Nationalratswahl von

Eurofighter: Neuer
U-Ausschuss kommt

ÖVP-Chef Kurz trifft sich heute zu Sondierungsgesprächen mit Pilz und Strache

Nationalratswahl - Eurofighter: Neuer
U-Ausschuss kommt © Bild: APA/Glaser

ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat am Samstagvormittag mit dem Ex-grünen Listengründer Peter Pilz Möglichkeiten einer Zusammenarbeit im Parlament besprochen. Dabei sei man etwa übereingekommen, dass der Eurofighter-Untersuchungsausschuss fortgesetzt werden soll, berichtete Kurz nach dem gut eineinhalbstündigen Gespräch vor Journalisten. Am Nachmittag trifft Kurz FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache zu ersten offiziellen Gesprächen.

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Pilz zeigte sich nach der Unterredung durchaus zufrieden: "Es war ein gutes Gespräch." Wann der Eurofighter-U-Ausschuss, der wegen der Neuwahl vorzeitig beendet werden musste, genau fortgesetzt wird, stehe noch nicht fest, so Pilz.

Gesprochen habe man auch über Klimapolitik als zentrales Anliegen der Liste Pilz, erklärte der Ex-Grüne. Er habe Kurz auch vor einem Umweltminister aus den Reihen der FPÖ gewarnt: "Ich möchte nicht, dass jemand mit Aluhut im Umweltministerium sitzt und erzählt, dass es keinen Klimawandel gibt."

Warten auf Strache

Dass dies bei dem anstehenden Gespräch zwischen ÖVP-Obmann Kurz und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache auch Thema sein wird, ist wohl eher nicht zu erwarten - die beiden möglicherweise nächsten Koalitionspartner haben wohl genug anderes zu besprechen. Kein guter Start für eine mögliche Zusammenarbeit war jedenfalls, dass der FPÖ-Chef Wahlsieger Kurz Samstagmittag warten ließ. Nach Angaben seiner Mitarbeiter steckte er im Stau.

Dass mit dem Gespräch Schwarz-Blau schon auf Schiene sei, wollte Kurz so freilich nicht verstanden wissen. Es gebe (mit FPÖ und SPÖ, Anm.) zwei Parteien, mit denen eine Koalitionsbildung möglich sei, erinnerte Kurz auf entsprechende Journalisten-Fragen. Mit den Freiheitlichen gebe es inhaltliche Übereinstimmungen, aber auch Unterschiede.

FPÖ "bereit, ernsthaft zu verhandeln"

Er sei gespannt, in welche Richtung der ÖVP-Chef weiter geht und wen er zu Verhandlungen über eine Regierungsbildung einladen wird, erklärte Strache vor Journalisten. Die Wähler hätten am Sonntag jedenfalls einen "Wunsch nach Veränderung" signalisiert, nachdem sie ÖVP und FPÖ entsprechend gestärkt hätten. "Wir sind bereit - natürlich - ernsthaft zu verhandeln", betonte Strache.

Informell hatten die Parteichefs von ÖVP, SPÖ und FPÖ seit dem Wahltag bereits bilateralen Kontakt. Die formellen Gespräche starteten aber nun am Wochenende auf Einladung von Kurz, der als Wahlsieger am Freitag vom Bundespräsidenten den Regierungsbildungsauftrag erhalten hatte. Nach seinem Treffen mit Strache am Samstag steht Sonntagabend eines mit SPÖ-Chef Christian Kern an.

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