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Koalition - Duzdar ortet "Intrigantenstadel" in ÖVP-Team

SPÖ-Regierungsmitglieder: Koalitionspartner hat "internen Konflikt"

Wien (APA) - Die SPÖ-Regierungsmitglieder orten zwei Gruppierungen im ÖVP-Team, jene die konstruktiv arbeiten wollen und jene, die lediglich destruktiv seien. Am deutlichsten drückte es Staatssekretärin Muna Duzdar aus, die beim Koalitionspartner einen "Intrigantenstadel" sieht und verwies dabei indirekt auf Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP).

Der "überwiegende" Teil im ÖVP-Regierungsteam arbeite konstruktiv und seriös, "andere glänzen durch Abwesenheit" und würden den "Intrigantenstadel" dirigieren, erklärte Duzdar. Gefehlt haben bei der heutigen Sitzung laut Bundeskanzleramt Außenminister Kurz und Innenminister Wolfgang Sobotka (beide ÖVP). Jene, die "nicht wollen" und kein Interesse an konstruktiver Regierungsarbeit haben, sollten sich aber hinstellen und dies auch klar sagen, forderte die Staatssekretärin.

Auch SPÖ-Klubchef Andreas Schieder findet, dass die Arbeitsstimmung in der Regierung zwar gut ist, es jedoch "Leute" wie Kurz gebe, die sich "in kleinem Dauerwahlkampf" befinden würden. Der Innenminister werde dabei "vorgeschickt", so Schieder. Der Klubchef will sich jedoch von dem "ÖVP-internen Konflikt" nicht beirren lassen und weiterarbeiten. Auf die Frage, ob Parteiobmann Reinhold Mitterlehner seine Minister noch im Griff habe, erklärte Schieder, es sei nicht seine Aufgabe, das zu beurteilen. Grundsätzlich sei es aber schade, denn die Arbeit der Regierung könne sich sehen lassen, forderte der Klubchef eine Rückkehr zur Sacharbeit. Jene, die Sand ins Regierungsgetriebe streuen, sollten sich einbremsen. Dass auch SPÖ-Chef Christian Kern Vorwahlkampf betreibe, stellte Schieder in Abrede, so sei etwa dessen "Plan A" ein Konzept und Social Media-Aktivitäten - Stichwort Pizza-Lieferung - kein Wahlkampf. In der ÖVP hingegen gebe es einen "internen Konflikt", dessen "Epizentrum" Kurz sein dürfte.

Infrastrukturminister Jörg Leichtfried (SPÖ) hat ebenfalls das "Gefühl", dass es beim Koalitionspartner zwei Gruppierungen gibt. Er hofft, dass wieder "etwas Ruhe" in die ÖVP einkehrt, habe man doch "allerhand zu tun". Außerdem wünschte er den Journalisten einen "guten Europatag".

Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) betonte, er gehöre zu jenen, die arbeiten wollen, sei es doch ganz zentral, die Zahl der langzeitarbeitslosen Älteren zu halbieren. Ob Mitterlehner seine Mannschaft noch unter Kontrolle hat, dies sei nicht seine Angelegenheit, so Stöger. Die Konsequenzen müsste jedenfalls die ÖVP ziehen und es sagen, wenn sie "nicht mehr will". Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner (SPÖ) wies ebenfalls darauf hin, dass Kurz am Dienstag bei der Regierungssitzung fehlte und bei einer "Parteiveranstaltung" weile. Sie forderte, sich auf die Regierungsarbeit zu konzentrieren.

SPÖ-Parteimanager Georg Niedermühlbichler sagte, es sei wichtig zu schauen, wer hinter Sobotkas Attacken stehe. "Wahrscheinlich will Sebastian Kurz nicht länger warten." Das Problem müsse die ÖVP selber lösen, was nicht gehe, sei, dass der Innenminister den Kanzler austauscht, so Niedermühlbichler. Sobotka müsse sich überlegen, ob er noch Teil dieser Regierung sein möchte.

Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) verteidigte hingegen die Abwesenheit von Kurz und Sobotka. Auch er sei manchmal abwesend, wenn er beim Ecofin in Brüssel sei. Auf die Journalistenfrage, ob er zum Team Mitterlehner oder zum Team Kurz gehöre, sagte Schelling: "Ich stehe im Team Regierung." Zum Vorwurf der SPÖ, in der ÖVP gebe es konstruktive und destruktive Kräfte erklärte Schelling: "Es gibt in der SPÖ mindestens zwei, wenn nicht drei Gruppierungen."

Mitterlehner sagte nach der - relativ kurzen - Regierungssitzung, beide Seiten müssten zur Sacharbeit zurückkehren. Es gebe wichtige Themen wie die kalte Progression oder die Aktion 20.000. Außenminister Kurz nahm er in Schutz: Auch dieser habe ein Interesse an der Koalition.

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