Koalition von

Angebliches Van der Bellen-Protokoll

Soll Kurz als "irritierenden jungen Mann" bezeichnet haben

Koalition - Angebliches Van der Bellen-Protokoll © Bild: APA/HANS KLAUS TECHT

Nach der kolportierten Ablehnung von Bundespräsident Alexander Van der Bellen zu einigen FPÖ-Politikern als Regierungsmitglieder ist nun in der "Kronen Zeitung" ein angebliches Protokoll dieses Treffens mit Diplomaten aufgetaucht. Dabei soll er sich auch recht undiplomatisch über ÖVP-Chef Sebastian Kurz geäußert haben. Die Präsidentschaftskanzlei dementierte, dass dies so gesagt worden sei.

Die "Krone" schrieb in ihrer Dienstag-Ausgabe von "Intrige oder Affäre". Das Papier sei von einem Teilnehmer des Mittagessens im Wiener Hotel Imperial am 10. November, einem "hochrangigen Auslandsvertreter", verfasst worden. Das Papier sei sehr persönlich gehalten und mit privaten Anmerkungen versehen. Es soll seit dem Wochenende in politischen Kreisen zirkulieren.

»Kurz ist ein irritierender junger Mann, der kaum Alkohol trinkt, nicht raucht und auch keinen Kaffee trinkt«

Laut dem Papier, aus dem die "Krone" umfangreich, jedoch mit einigen Schwärzungen zitierte, ist Kurz für Van der Bellen "ein irritierender junger Mann, der kaum Alkohol trinkt, nicht raucht und auch keinen Kaffee trinkt" und der "sehr flexibel" sei. Die Ablehnung einer FPÖ-Regierungsbeteiligung soll der Bundespräsident als "Hysterie" bezeichnet haben, und Kurz und SPÖ-Chef Christian Kern könnten einander nicht ausstehen.

Van der Bellen lehnt FPÖ-Politiker als Minister ab

Auch die Ablehnung der FPÖ-Politiker Johann Gudenus als Innenminister und Harald Vilimsky als Außenminister durch Van der Bellen wird in dem Papier behauptet. Der Bundespräsident soll bei dem Treffen gesagt haben, dass er de jure FPÖ-Ministervorschläge unendlich ablehnen könne. Wenn dadurch aber Neuwahlen provoziert würden, sei die Frage, ob dies nicht die FPÖ stärke.

"Unseriöses Protokoll"

In der Präsidentschaftskanzlei wurde das Protokoll als völlig unseriös bewertet. Möglicherweise habe der Diplomat der in englischer Sprache geführten Unterhaltung nicht richtig folgen können. Jedenfalls sollen Van der Bellens Ausführungen nicht in dieser Form gefallen sein. Verärgerung herrscht dem Vernehmen nach darüber, dass der vertrauliche Charakter der Unterredung missachtet wurde.

»Irreführende und absurde Spekulationen, die offenbar im Zusammenhang mit der Regierungsbildung stehen, werden zurückgewiesen«

"Irreführende und absurde Spekulationen, die offenbar im Zusammenhang mit der Regierungsbildung stehen, werden zurückgewiesen", heißt es in der Stellungnahme wörtlich. Die "Krone" schreibt in einem Kommentar zudem von Empörung in der Präsidentschaftskanzlei. Die Aufzeichnungen seien gespickt mit dreisten Verdrehungen des von Van der Bellen tatsächlich Gesagten, voll von Lügen, Unterstellungen und Verfälschungen, soll es dort geheißen haben. Zum Beweis könne das Staatsoberhaupt diverse EU-Botschafter als Zeugen aufrufen.

FPÖ-Kickl nimmt Van der Bellen in Schutz

FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl hat am Dienstag gelassen auf das angebliche Botschafter-Protokoll reagiert, laut dem sich Bundespräsident Alexander Van der Bellen recht undiplomatisch zur aktuellen Koalitionsbildung in Österreich geäußert haben soll. Kickl zeigte sich mit dem Dementi der Präsidentschaftskanzlei zufrieden und vermutete Gegner von Schwarz-Blau hinter der Aktion.

"Vor dem Hintergrund der Erfahrungen der Vergangenheit weiß man in Österreich, dass solche Spiele über die Bande des Auslands immer eine Art Spezialität der SPÖ waren", meinte Kickl in einer Aussendung: "Offenbar geht dort nach wie vor der Ungeist eines Herrn Silberstein um, wenn man nicht einmal davor zurückschreckt, selbst die Hofburg zu instrumentalisieren. Wir lassen jedenfalls unsere Arbeit für die in Österreich notwendigen Veränderungen durch solche Manöver nicht stören."

Zeuge bezeichnet Van-der-Bellen-"Protokoll" als Fälschung

Das "Protokoll", laut dem Bundespräsident Alexander Van der Bellen einige FPÖ-Politiker als Regierungsmitglieder disqualifiziert haben soll, ist laut einem Zeugen des Gesprächs eine Fälschung. Der Gastgeber des Treffens, Estlands Botschafter Rein Oidekivi, berichtete in einer schriftlichen Stellungnahme, die dem "Kurier" vorliegt, dass "die besprochenen Themen nicht korrekt dargestellt wurden".

Oidekivi bedauert in seinem Schreiben, dass ein angebliches "Protokoll" des Abends an Medien weitergespielt worden sei. "Bedauerlich ist auch, dass dem Bundespräsidenten Worte zugeschrieben wurden, die er nicht gesagt hat. Somit wurde die Öffentlichkeit mit Fehlinformationen irregeführt", heißt es laut "Kurier" weiter in der Stellungnahme.

Kommentare

Mein Gott, noch so ein Alter, der sich wichtig nimmt und denkt, dass er das alleinige Sagen in dieser Republik hat. Alle seine Wähler haben uns diesen senielen Greis eingebrockt. Wir haben es alle schon vorher gewusst, dass er - obwohl Uni Professor - eigentlich für dieses Amt nicht qualifiziert ist. Mangels Alternativen blieb er halt über. Er ist nicht mein Präsident.

Seine dummen Aussagen reichen schon, sollte zurücktreten, eine Schande! Reine Geldverschwendung dieses Reisenden!

Arosa Seat
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Wie tief ist unsere Politik schon gesunken, dass man sogar den Bundespräsidenten anpatzt. Pfui

Heinz Wien
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@aresa Ja du hast schon recht mit Pfui !!!Bei diesen BP kein Wunder , wird er doch von halb Österreich abgelehnt !!!!!

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