Syrien-Konflikt von

Kneissl traf UNO-
Syrien-Vermittler De Mistura

Gespräch im Vorfeld des Empfangs beim russischen Außenminister Lawrow

Syrien-Konflikt - Kneissl traf UNO-
Syrien-Vermittler De Mistura © Bild: APA/BMEIA/ANGELIKA LAUBER

Österreich könnte im Syrien-Konflikt vermitteln. Außenministerin Karin Kneissl spricht von einem "sehr nützlichen Treffen" in Moskau.

Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) ist am Freitag in Moskau mit UNO-Syrien-Vermittler Staffan de Mistura zusammengetroffen, um über einen möglichen österreichischen Beitrag zu den Vermittlungsbemühungen zu sprechen. "Wir hatten ein sehr nützliches Treffen", sagte der UNO-Diplomat der APA nach dem Gespräch in einem Moskauer Hotel.

Auf die Frage, ob er die österreichischen Bemühungen im Syrien-Konflikt schätze, sagte der De Mistura: "Wir sind erfreut, Österreich hier zu treffen und zusammenarbeiten zu können." Keinen Kommentar wollte er jedoch auf die Frage geben, ob wieder Syrien-Gespräche in Wien stattfinden könnten.

Kneissl zu länger geplantem Besuch in Moskau

Kneissl war am gestrigen Donnerstag zu einem schön länger geplanten bilateralen Besuch in Moskau angekommen. Durch die jüngste Zuspitzung des Syrien-Konflikts habe die Visite "eine andere Dynamik bekommen", sagte sie im Vorfeld ihres Treffens mit De Mistura. Am späteren Vormittag wollte sie auch den russischen Außenminister Sergej Lawrow treffen.

"Wir werden sehen, in welcher Atmosphäre sich das Gespräch abspielt und in welchem Umfang von russischer Seite das Interesse besteht", sagte die Außenministerin, die am Mittwoch auch von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) Unterstützung erhalten hatte. Er hatte mit Kreml-Chef Wladimir Putin über den Syrien-Konflikt telefoniert. Dass sie selbst Putin im Rahmen ihres Moskau-Besuchs getroffen habe, dementierte Kneissl.

»Wir wollen uns in keiner Weise in die existierenden Formate einmischen«

"Wir wollen uns in keiner Weise in die existierenden Formate einmischen", versicherte Kneissl. De Misturas Team habe nämlich in den vergangenen Jahren durch Pendeldiplomatie "viel Erfahrung" gewonnen. Allerdings wolle Österreich ergänzend "gute Dienste" anbieten. "Es gibt manchmal Situationen, wo man manchmal vielleicht auf einen Überbringer zurückgreifen möchte", sagte Kneissl. "Es ist einfach erforderlich, dass eine neue Dynamik reinkommt", sagte sie mit Blick auf den Syrien-Konflikt.

Kneissl hat sich mit Mogherini "abgesprochen"

Kneissl will auch ihre EU-Amtskollegen über die Ergebnisse der Moskauer Gespräche unterrichten. Beim EU-Ministerrat am Montag habe sie sich mit mehreren Kollegen sowie der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini "abgesprochen".

Die Außenministerin war am Donnerstagabend erst mit erheblicher Verspätung zur feierlichen Eröffnung des österreichischen Sprachinstituts in Moskau gekommen, weil sich offenbar kurzfristig ein politischer Gesprächstermin im Zusammenhang mit der Syrien-Krise ergeben hatte. Den mitreisenden Journalisten sagte sie anschließend, dass sie einen Berater von Putin getroffen habe.

Kneissl wird mit Lawrow auch über bilaterale Fragen sprechen. Nach dem Treffen mit dem russischen Außenminister wollte sie die Menschenrechtsorganisation Memorial besuchen. Es gehe darum, sich ein "umfassendes Bild" über die Lage in Russland zu machen, betonte ihr Sprecher im Vorfeld des Besuchs.

Lawrow: Kein russisches Nachgeben in Bezug auf Ukraine

Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat beim Besuch seiner Amtskollegin Karin Kneissl scharfe Kritik an der Ukraine-Politik der EU geübt. In der gemeinsamen Pressekonferenz mit Kneissl prangerte er am Freitag in Moskau die Solidarität der EU mit den "Putschisten" in Kiew an. Russische Kompromisse, die zu einer Lockerung der EU-Sanktionen führen könnten, schloss er aus.

Auf Aufforderungen, Gesten in Bezug auf die Ukraine zu setzen, mit deren Hilfe wohlmeinende Kräfte in der EU die gegen Russland gerichteten Sanktionen abschwächen könnten, antworte Moskau, dass es dafür keine Rechtfertigung gebe, sagte Lawrow. "Nach einem verfassungswidrigen Staatsstreich beschlossen die Putschisten ein Gesetz, das die russische Sprache diskriminiert. Der Osten der Ukraine und die Krim lehnten die illegale Staatsführung ab, unsere westlichen Kollegen haben jedoch jene unterstützt, die mit einem Staatsstreich an die Macht gekommen sind", wiederholte er bekannte russische Vorwürfe.

Russland werde es nicht zulassen, dass die Minsker Vereinbarungen für eine Friedenslösung umgeschrieben werden, unterstrich er und kritisierte Vorschläge des US-amerikanischen Ukraine-Beauftragten Kurt Volker zu einer erweiterten Blauhelm-Mission in der Ostukraine, die nichts mit diesen Vereinbarungen zu tun hätten. "Wenn hier ein Nachgeben Russlands verlangt würde, wird das nicht funktionieren", erklärte Lawrow.

Die aktuellen wechselseitigen Beziehungen würden weder in Russland noch in der EU als positiv wahrgenommen, es gebe keine weitsichtigen Politiker, die diese Politik als nützlich sehen, erklärte er. Gleichzeitig brachte Lawrow jedoch seine Hoffnung zum Ausdruck, dass der "gesunde Menschenverstand" letztlich siegen werde und die Beziehungen zwischen der EU, ihrer Staaten und Russland letztlich von den jeweiligen nationalen Interessen geprägt werden.

Als symbolträchtig für eine schwierige Beziehungen zwischen Russland und der EU erwies sich auch das Ende der Pressekonferenz am Freitag: Kneissl hatte sich sichtlich ein klassisches Händeschütteln mit freudestrahlenden Blicken erwartet, Lawrow vermied aber den Blick in die Kamera - auch zur Verwunderung russischer Journalisten.

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