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Karin Kneissl:
Wiedersehen mit Putin

Russland - Karin Kneissl:
Wiedersehen mit Putin © Bild: JOE KLAMAR / AFP

Außenministerin Karin Kneissl hat am Dienstagnachmittag den russischen Präsidenten Wladimir Putin im Kreml getroffen. Dieser Programmpunkt von Kneissls Russland-Reise war zuvor geheim gehalten worden. Auf Nachfrage wurde der "inoffizielle Gesprächstermin" aber von Diplomaten bestätigt.

Sowohl Kneissl als auch Putin hatten ihr geplantes Treffen zunächst geheim gehalten. Nach APA-Informationen waren nicht einmal die Journalisten des in der Regel bestens informierten Kreml-Pools informiert gewesen.

Kneissl hatte Putin im August des Vorjahres zu ihrer Hochzeit an der südsteirischen Weinstraße eingeladen. Die Bilder vom gemeinsamen Tanz gingen um die Welt. Die Ukraine hatte für die Hochzeitseinladung wenig Verständnis, Außenminister Pavlo Klimkin sprach von einem schweren Fehler.

© Roland Schlager/Pool via Reuters

Kneissl hat Putin nach eigenen Angaben das erste Mal 2001 getroffen, als dieser mit seinem US-Kollegen George W. Bush in Slowenien zusammen kam und sie als Journalistin darüber berichtete. Ein zweites Mal begegneten sie einander offenbar im Vorjahr bei Kneissls erstem Moskau-Besuch. Die von der FPÖ nominierte parteifreie Ministerin wollte das Treffen auf Nachfrage der mitreisenden Journalisten damals nicht bestätigen. FPÖ-Chef Heinz Christian Strache erwähnte es später allerdings.

Treffen mit Lawrow

Ganz offiziell getroffen hat sich Kneissl mit ihrem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow. Die beiden Außenminister haben am Dienstag eine gemeinsame Erklärung zum "Sotschi-Dialog" unterzeichnet und ein zivilgesellschaftliches Forum von Österreich und Russland offiziell aus der Taufe gehoben. Während inhaltliche Details künftiger Veranstaltungen nicht bekannt wurden, nannte Kneissl die Namen involvierter österreichischer Akteure.

© APA/AFP/Yuri KADOBNOV

Nachdem bereits beim Moskau-Besuch von Bundeskanzler Sebastian Kurz, im Februar 2018, Russlands Präsident Wladimir Putin die Schaffung einer bilateralen "zusätzlichen Plattform für zivilgesellschaftlichen Dialog" verkündete, war der "Sotschi-Dialog" im Juni 2018 von Putin und dem österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen fixiert worden.

"Wir sind in einer Zeit der Sprachlosigkeit auf vielen Ebenen angelangt und derartige Dialogformate eignen sich, um dieses Patt zu überwinden", erklärte die österreichische Außenministerin nun am Dienstag in ihrer gemeinsamen Pressekonferenz mit Lawrow.

Vorbild "Petersburger Dialog"

Wie auch beim Vorbild "Petersburger Dialog", den Putin und der damalige deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder 2001 initiiert hatten, zeichnet sich auch der "Sotschi-Dialog" durch eine sehr russische Auffassung einer staatsnahen Zivilgesellschaft aus. Für das Format ist auf russischer Seite der ehemalige Bildungsminister und der Kreml-Beamte Andrej Fursenko verantwortlich, auf österreichischer Seite Ex-Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl. An Letzteren kann man sich in Russland insbesondere im Zusammenhang mit einer gelungenen Pointe Putins aus dem Jahr 2014 erinnern: Nachdem Leitl Putin damals von seiner langen Amtszeit als Chef der Wirtschaftskammer berichtet hatte, hatte der russische Langzeitpräsident vor laufenden Kameras über "Diktatur, aber gute Diktatur" gescherzt.

Kneissl nannte am Dienstagnachmittag die österreichischen Teilnehmer des sogenannten "Steering Committees", das gemeinsame Veranstaltungen festlegen wird. Diese sollten sich laut der unterzeichneten Erklärung auf die Bereiche Musik, Kunst und Kultur, Hochschulzusammenarbeit, Wissenschaft und Forschung, Wirtschaft und Sport konzentrieren. Konkret war neben Leitl von Ex-Finanzminister Hannes Androsch, Ex-Justizminister Wolfgang Brandstetter, dem Vizepräsidenten der Industriellenvereinigung Hubert Bertsch, dem Historiker Stefan Karner, der Direktorin des Kunsthistorischen Museums Sabine Haag, Wirtschaftskammer-Generalsekretär Karl-Heinz Kopf, der Präsidentin der Salzburger Festspiele Helga Rabl-Stadler, Salzburgs Exlandeshauptmann Franz Schausberger und dem Präsidenten der österreichisch-russischen Freundschaftsgesellschaft Richard Schenz die Rede.

Mögliches Treffen im Mai in Sotschi

Zu inhaltlichen Details einer geplanten ersten Veranstaltung des Sotschi-Dialogs wollten Vertreter des österreichischen Außenministeriums am Dienstag keine Angaben machen. Laut APA-Informationen soll eine erste Sitzung im Mai in der namensgebenden Stadt am Schwarzen Meer stattfinden. Allgemein wird erwartet, dass die Staatschefs von Österreich und Russland, Putin und Van der Bellen, aus diesem Anlass auch nach Sotschi reisen werden. In der österreichischen Präsidentschaftskanzlei wollte man gegenüber der APA eine Russland-Reise Van der Bellens einstweilen jedoch nicht bestätigen.

Kneissls Enten als Gesprächsstoff in Moskau

Die Enten der österreichischen Außenministerin Karin Kneissl waren am Dienstag Gesprächsstoff in Moskau: Diese würden Jared und Ivanka (in Anspielung an den Schwiegersohn und die Tochter von US-Präsident Donald Trump, Anm.) heißen, schrieb am Dienstag der prominente Moskauer Journalist Aleksej Wenediktow im Messaging-Dienst Telegram.

Kneissl zeigte sich am Dienstag auf Nachfrage über die Informiertheit Wenediktows überrascht und korrigierte nur ein Detail. "Woher weiß der das? Meine zwei Enten heißen Donald und Ivanka. Und der ganze Entenstall heißt Washington", erklärte Kneissl.

Sie möge Enten, sagte sie, deren Namen habe sie aber nicht vielen Gesprächspartnern erzählt. Informiert sei aber der US-Botschafter in Österreich, Trevor D. Traina: "Ich habe den US-Botschafter im Herbst eingeladen und ihm die Enten vorgestellt. Seine Sohn sagte dabei: Papa, du siehst wie sie (die Enten, Anm.) aus", sagte die Außenministerin.

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