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Kneissl in Budapest: Vergangene Krisen wären vorhersehbar gewesen

Vortrag der Ministerin an Budapester Andrassy-Universität

"Unsere Außenpolitik der vergangenen Jahre wurde oft von Krisen getrieben, die vorhersehbar gewesen wären." Das sagte Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) am Donnerstag in einer Ansprache an der deutschsprachigen Andrassy-Universität in Budapest.

Kneissl konzentrierte sich in ihrer Rede auf die Rolle der Geografie in der Geschichte. "Wenn sich auch Grenzen und Interessenssphären wandeln, so werden wir doch von den beschriebenen geografischen Elementen eingeholt, selbst wenn sie von der Geschichte verschüttet scheinen." In diesem Zusammenhang verwies sie auf die "vorhersehbaren Krisen" in den vergangenen Jahren. Als Beispiele nannte sie die Ukraine oder das Entstehen der Terrormiliz "Islamischer Staat".

Die Außenministerin unterschied bei den historisch einflussreichen geografischen Elementen einerseits klar definierte "Linien" (englisch: "borders") - wie große Flüsse oder hohe Gebirgszüge -, andererseits "Grenzräume" ("frontiers"). Während bei Linien Wissen darüber bestehe, wo die eigene Souveränität endet und die des anderen beginnt, seien als Grenzräume wahrgenommene Regionen oft umstritten, führte sie aus. Hier herrsche eher "die Vermutung, dass der andere diesen Grenzraum nicht auf Dauer kontrollieren kann", was "Instabilität" begünstige.

Die langjährige Nahost-Expertin verwies dabei auch auf den Unterschied von Grenzziehungen in Europa, die sich hauptsächlich an geografischen Gegebenheiten orientierten, und jenen in den früheren Kolonialgebieten, wo Grenzen "mit dem Lineal" und "ohne Rücksicht auf geografische oder andere Gegebenheiten" gezogen wurden. Sie verwies in diesem Zusammenhang auf die Aufteilung des Nahen Ostens nach dem Ende des Osmanischen Reiches, die maßgeblich von Interessen der Ölindustrie motiviert gewesen sei: "Zuerst wurden die Pipelines verlegt, dann wurden die Grenzen gezogen." Die heutigen Konflikte in der Region gingen daher maßgeblich auf die Entscheidungen jener Zeit zurück: "Ich bin ja Vertreterin der These, dass der Erste Weltkrieg noch nicht zu Ende ist."

Sie plädierte vor den anwesenden Studenten, Diplomaten und Universitätslehrern dafür, die geographische Beeinflussung politischer und historischer Entwicklungen nicht zu vergessen. Gleichzeitig wolle sie aber auch "nicht die Vorstellung vermitteln, wir wären dieser Konstante der Geschichte hilflos ausgeliefert". Sie wolle vielmehr die zukünftigen Entscheidungsträger zum Studium geopolitischer Zusammenhänge ermutigen, deren Verständnis eine der Grundlagen für den Beruf des Diplomaten sei.

Kneissl hatte zuvor ihren ungarischen Amtskollegen Peter Szijjarto sowie den ungarischen Minister für Humanressourcen, Zoltan Balog, getroffen, der unter anderem für Bildung, Soziales und Gesundheit zuständig ist. Ein Treffen mit Parlamentspräsident Laszlo Köver wurde kurzfristig aus Krankheitsgründen abgesagt.

Balog steuerte an der Andrassy-Universität seinerseits in exzellentem Deutsch ein launiges Grußwort bei, in dem er an den Namensgeber der Institution erinnerte: Graf Gyula Andrassy sei nach dem ungarischen Freiheitskampf 1848/49 zunächst symbolisch gehenkt, später aber vom gleichen Entscheidungsträger, nämlich Kaiser Franz Joseph I., zum Ministerpräsidenten ernannt worden. Seine Budapester Reiterstatue sei nach dem Zweiten Weltkrieg zu einem Standbild Josef Stalins eingeschmolzen worden, das 1956 gestürzt wurde; ein Teil von dessen Trümmern sei wiederum in das später rekonstruierte Reiterstandbild Andrassys eingegangen. "Das ist die Kontinuität der ungarischen Geschichte."

Die deutschsprachige Andrassy-Universität in Budapest wurde 2001 gegründet und bietet Master- und postgraduale Studiengänge etwa in historischen, wirtschaftlichen und rechtlichen Studien mit Schwerpunkt Mitteleuropa. Finanziert wird die Institution vom Staat Ungarn, der Republik Österreich, der Bundesrepublik Deutschland sowie den beiden deutschen Bundesländern Baden-Württemberg und Bayern.

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