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Kneissl fordert mehr Einsatz der EU für Balkanstaaten

Österreich wird sich bei EU-Vorsitz für rasche Annäherung dieser Länder an die EU einsetzen

Vor dem Gipfeltreffen in Sofia hat Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) mehr Einsatz der Europäischen Union für die Balkanstaaten gefordert. "Die EU hat Südosteuropa in den letzten Jahren vernachlässigt. In dieses Vakuum sind dann andere Staaten wie Russland, China, die Türkei und die Golfstaaten gestoßen", sagte sie der "Welt" unmittelbar vor dem Westbalkangipfel in Sofia.

Kneissl kündigte einen verstärkten Einsatz der österreichischen Regierung für die sechs Länder an. "Österreich verfügt zu allen Ländern Südosteuropas über ausgezeichnete Beziehungen und wird sich während der EU-Ratspräsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte für eine rasche Annäherung dieser Länder zur Europäischen Union einsetzen." Insbesondere werde Österreich "die Vertreter der sechs beitrittswilligen Balkanstaaten Ende August anlässlich des Treffens der EU-Außenminister nach Wien einladen, um in aller Offenheit die Chancen und Probleme einer EU-Erweiterung in Südosteuropa zu beraten."

Die Beitrittskandidaten müssten erfahren, dass die Fortschritte, die sie gemacht haben, auch honoriert werden. Denn eine "glaubwürdige Beitrittsperspektive" könne die Länder zu weiteren wichtigen Reformen motivieren. Eine "glaubwürdige Beitrittsperspektive" könne die Länder zu weiteren wichtigen Reformen motivieren. "Insofern war es richtig, für Länder wie Serbien und Montenegro mit dem Jahr 2025 einen Zeithorizont für einen EU-Beitritt zu nennen", sagte Kneissl weiter. Grundsätzlich könne die Umsetzung einer solchen zeitlich definierten Beitrittsperspektive nur gelingen, "wenn sich die Staaten der Region anstrengen und die Annäherung an die EU weiter mit aller Kraft vorantreiben".

Die EU-Staats- und Regierungschefs treffen in Sofia ihre Kollegen aus den noch nicht als Mitglieder aufgenommenen Balkanländern Serbien, Bosnien-Herzegowina, Montenegro, Kosovo, Albanien und Mazedonien.. Dabei soll über die Perspektiven dieser Länder auf EU-Mitgliedschaft gesprochen werden.

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