Kinderschänder von

Härtere Strafen

EU-Parlament beschloss neue Richtlinie - Kinderpornoseiten müssen gelöscht werden

Kinderschänder - Härtere Strafen © Bild: Corbis

Kinderschänder und Betrachter von kinderpornografischen Bildern im Internet werden künftig europaweit härter bestraft. Das EU-Parlament in Straßburg beschloss dazu eine Richtlinie, die unter anderem auch vorschreibt, dass die Mitgliedstaaten einschlägige pornografische Webseiten löschen oder zumindest blockieren müssen.

Sollte dies nicht möglich sein, müssen sie die entsprechenden Seiten innerhalb ihres Gebiets blockieren, schreibt die Richtlinie vor. Der Text schlägt Mindeststrafen für 20 Straftaten vor - weit mehr als gewöhnlich in der EU-Gesetzgebung.

Abgeordnete für härtere Strafen
Die Abgeordneten setzten sich für härtere Strafen innerhalb der EU ein, insbesondere in Missbrauchsfällen von Vertrauenspersonen oder Personen mit Entscheidungsbefugnis über oder Einfluss auf das Kind, wie zum Beispiel Familienmitglieder, Erziehungsberechtigte oder Lehrer. Gleiches gilt für Missbrauch von besonders gefährdeten Kindern, beispielsweise mit körperlicher oder geistiger Behinderung oder unter Alkohol- oder Drogeneinfluss.

Ein Jahr für Pornografie-Konsumenten
Kinder in die Prostitution oder zu sexuellen Handlungen zu zwingen, wird gemäß der Richtlinie mit mindestens zehn Jahren Gefängnis bestraft. Produzenten von Kinderpornografie erwartet eine Gefängnisstrafe von mindestens drei Jahren. Wer sich pornografisches Material von Kindern im Internet ansieht, wird mit mindestens einem Jahr bestraft.

Auch Sextouristmus wird zur Straftat
Online-"Grooming", die Kontaktnahme zu einem Kind über das Internet mit der Absicht des sexuellen Missbrauchs, wird EU-weit zu einer Straftat, ebenso pädophiler Sextourismus, sollte die Straftat in einem der Mitgliedstaaten oder von einem EU-Bürger im Ausland begangen werden.

Internetseiten entfernen
Mitgliedstaaten müssen sicherstellen, dass Internetseiten, die Kinderpornografie enthalten oder verbreiten und sich auf Servern in ihrem Hoheitsgebiet befinden, unverzüglich entfernt werden. Sie müssen sich zudem nach Kräften bemühen, mit Drittländern zusammenzuarbeiten, um die Entfernung solcher Internetseiten von Servern außerhalb der EU sicherzustellen. Die Maßnahmen zur Sperrung der Webseiten müssen transparenten Verfahren folgen und angemessene Sicherheitsklauseln beinhalten.

Da ungefähr 20 Prozent der Sexualstraftäter nach ihrer Verurteilung weitere Straftaten begehen, schreibt die Richtlinie vor, dass verurteilte Straftäter "zeitweise oder dauerhaft daran gehindert werden sollen, berufliche Tätigkeiten auszuüben, die direkten und regelmäßigen Kontakt mit Kindern beinhalten". Arbeitgeber haben das Recht, Informationen über Verurteilungen für sexuelle Straftaten an Kinder anzufordern, wenn sie jemanden einstellen.