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Kiew kündigt Feuerpause an

Kampfpause ab 9. Dezember - Bisherige Bemühungen um Waffenruhe gescheitert

Ukraine: Mann mit Waffe © Bild: Reuters/David Mdzinarishvili

Die Konfliktparteien in der Ukraine haben nach übereinstimmenden Angaben aus Kiew und aus Russland ab dem 9. Dezember einen Stopp der Kampfhandlungen im umkämpften Osten des Landes vereinbart. Die Separatisten bestätigten laut der russischen Nachrichtenagentur RIA Nowosti am Donnerstag eine kurz zuvor veröffentlichte Mitteilung der Präsidentschaft in Kiew.

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Mit einem "Tag der Stille" für die Armee will der ukrainische Präsident Petro Poroschenko einen neuen Anlauf für eine Feuerpause im Konfliktgebiet Ostukraine einleiten. Am kommenden Dienstag sollen die Waffen in der Unruheregion schweigen, wie Poroschenko am Donnerstag nach einem Treffen mit den Chefs seiner Sicherheitskräfte in Kiew ankündigte. Aus Poroschenkos Büro hieß es, die ukrainischen Streitkräfte würden am 10. Dezember mit dem Abzug schwerer Waffen beginnen, wenn sich die Separatisten ebenfalls an die Waffenruhe hielten. Verteidigungsminister Stepan Poltorak sagte in Kiew, Hauptsache sei, dass Frieden herrsche.

"Parlamentspräsident" bestätigt Übereinkunft

RIA Nowosti meldete, der "Parlamentspräsident" der selbst ernannten Republik Donezk, Andrej Purgin, habe die Übereinkunft bestätigt. Der "Präsident" der selbst ernannten Republik Lugansk, Igor Plotnizki, sprach demnach von einer "mündlichen" Vereinbarung, ein unterschriebenes Dokument liege nicht vor.

Bisherige Bemühungen um eine Waffenruhe in der seit Monaten zwischen ukrainischen Truppen und prorussischen Separatisten umkämpften Region waren gescheitert. Beide Seiten hatten sich nach Angaben der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) bereits am Montag auf eine Waffenruhe in der abtrünnigen Region Lugansk verständigt; am Dienstag verkündeten die Separatisten auch für den umkämpften Flughafen Donezk eine Feuerpause; doch schon nach wenigen Stunden wurde in Donezk wieder gekämpft.

Feuerpause fast täglich gebrochen

Am 5. September waren im weißrussischen Minsk unter OSZE-Vermittlung eine Waffenruhe sowie der Rückzug schwerer Waffen vereinbart worden, doch wurde die Feuerpause fast täglich gebrochen. Mehr als tausend Menschen wurden seitdem bei Gefechten getötet.

Nach Darstellung der ukrainischen Behörden stehen dem Militär in der Ostukraine mehr als 32.000 prorussische Kämpfer gegenüber. Darunter seien bis zu 10.000 russische Soldaten, behauptete Alexander Rosmasnin vom Generalstab. Moskau weist solche Vorwürfe entschieden zurück.

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