Nahost von

Kerry für Rückkehr
palästinensischer Flüchtlinge

US-Außenminister drängt Netanyahu zur Zustimmung

Nahost-Konflikt: Kerry plädiert für die begrenzte Rückkehr von palästinensischen Flüchtlingen. © Bild: APA/EPA/AMOS BEN GERSHOM

US-Außenminister John Kerry hat die jüngste Runde seiner Pendeldiplomatie im Nahost-Konflikt beendet. Nach intensiven Vermittlungsbemühungen in Israel und den Palästinenser-Gebieten hatte er am Sonntag Jordanien und Saudi-Arabien besucht. Vor seiner Abreise traf er am Montag noch den israelischen Oppositionsführer Yitzhak Herzog (Arbeitspartei). Die israelische Zeitung "Maariv" berichtete am Montag, Kerry fordere ein Rückkehrrecht nach Israel für eine begrenzte Anzahl palästinensischer Flüchtlinge.

Der US-Außenminister habe Ministerpräsident Benjamin Netanyahu gedrängt, einem solchen Vorschlag zuzustimmen. Im Gegenzug bemühe sich Kerry um eine palästinensische Anerkennung von Israel als jüdischer Staat.

Rund 700.000 Palästinenser geflohen oder vertrieben

Während des ersten Nahost-Kriegs von 1948 - Israelischer Unabhängigkeitskrieg, aus palästinensischer Sicht Nakba (Katastrophe) - waren etwa 700.000 Palästinenser geflohen oder vertrieben worden. Mit ihren Nachkommen beläuft sich die Zahl der palästinensischen Flüchtlinge heute nach UNO-Angaben auf etwa fünf Millionen. Israel lehnt ihre Rückkehr in das Kernland ab, weil dies die jüdische Mehrheit im Land gefährden könnte. Die Rückkehrfrage gilt als ein Knackpunkt für einen Nahost-Frieden.

Kerry hat Kritik von Israelis und Palästinensern, jeweils die andere Seite zu bevorzugen, zurückzuweisen. Seine Ideen für einen Nahost-Friedensvertrag seien "fair und ausgeglichen", versicherte Kerry in Jerusalem am Sonntag.

Der US-Außenminister verglich seine Pendeldiplomatie mit einem "Puzzle". "Am Ende müssen alle Kernthemen zusammenpassen wie in einem Mosaik, in einem Puzzle. Es bringt nichts, das eine oder andere Stück getrennt zu betrachten", bevor er in Amman und Riad um Unterstützung für seine Vorschläge warb. Jede einzelne Verhandlungslösung sei mit den anderen verbunden und könne nur durch Kompromisse geformt werden. Natürlich könnten seine Bemühungen am Ende auch scheitern.

Friedensgespräche gehen weiter

Nach seinem Treffen mit dem saudischen König Abdullah sagte Kerry, Saudi-Arabien habe "begeisterte" Unterstützung für die im Juli wieder aufgenommenen Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern geäußert. Die arabische Friedensinitiative von 2002 sei ein Teil des Rahmenabkommens, um das die USA sich jetzt bemühten. Es soll den Weg für eine endgültige Friedensregelung in Nahost ebnen.

Der US-Chefdiplomat war am Donnerstag zu seiner zehnten Mission seit März vergangenen Jahres in den Nahen Osten gereist, um die stockenden Verhandlungen über eine Beilegung des jahrzehntelangen israelisch-arabischen Konflikts voranzubringen. Sein Ziel ist es, dass sich die Konfliktparteien bis Ende April auf das Rahmenabkommen zu den großen Linien einer endgültigen Friedensregelung einigen.

Kerry kam zunächst in Jerusalem und Ramallah mit israelischen und palästinensischen Vertretern mehrfach zu mehrstündigen Verhandlungen zusammen, darunter auch langen Vieraugengesprächen mit Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu und Palästinenser-Präsident Mahmoud Abbas. Am Samstag bilanzierte Kerry: "Wir sind noch nicht am Ziel, doch wir machen Fortschritte." Am Sonntag unterrichtete der US-Außenminister auch den jordanischen König Abdullah II. in Amman über den Stand der Gespräche.

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