Kdolskys überzeugt: "Werde Gleichstellung von homosexuellen Paaren durchbringen"

Ministerin zeigt sich von Mehrheitsfähigkeit überzeugt Radio-Debatte: Schmidt glaubt nicht an ÖVP-Schwenk

Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky ist überzeugt, die Gleichstellung homosexueller Paare in allen Belangen durchzusetzen. Das hat sie bei einer Radio-Diskussion zum Thema "Wird die ÖVP jetzt liberal?" betont. Sie präzisierte, damit die eingetragene Partnerschaft und nicht die "Ehe" zu meinen. Ihre Diskussionspartnerin Heide Schmidt, die frühere Chefin des Liberalen Forums, bezweifelte die Mehrheitsfähigkeit dieser und anderer Positionen Kdolskys in der ÖVP. So hatte die Ministerin etwa "verpflichtende Regelungen in der Wirtschaft" zur Frauenförderung angedacht.

Schmidt mutmaßte in der Ö1-Diskussion "Im Klartext", die Gesundheitsministerin könnte "der ÖVP passiert sein". Zur Aussage der Ex-LIF-Chefin, sie könne keinen wirklichen Schwenk in der ÖVP erkennen, sagte Kdolsky: "One step after the other" (ein Schritt nach dem anderen). In vielen Fragen schienen sich die beiden gar nicht so uneins zu sein. So betonten sowohl die Ex- als auch die Neo-Politikerin den Stellenwert der "Wahlfreiheit" in der Gesellschaft. Wie weit diese gehen solle, darüber war man sich dann aber schon wieder weniger einig.

"Sie haben andere Prioritäten", meinte Schmidt und warf der Familienministerin vor, beispielsweise mit dem Kinderbetreuungsgeld Frauen davor abzuhalten, wieder schnell in den Beruf einzusteigen und damit die traditionellen Rollenmodelle zu fördern. Kdolsky verwies auf das neue flexibilisierte Kindergeldmodell und auf den geplanten Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen. Sie betonte, dass das Finden "moderner Wege" eben ein Prozess sei, es gehe darum, "vorhandene Strukturen auszubauen und dann zu evaluieren".

Aufhorchen ließ Kdolsky auch mit der Aussage, sie könne sich "verpflichtende Regelungen in der Wirtschaft vorstellen", um die Wahlfreiheit von Frauen zu fördern. Gefragt, ob sie in dieser Causa beispielsweise schon mit dem Wirtschaftsbund gesprochen habe, sagte die Ministerin, sie habe bereits durchaus positive Reaktionen von Firmen. Auch die Idee, Wirtschaftsförderungen von Unternehmen an Gleichstellungsziele zu koppeln, sei gut, meinte Kdolsky - man müsse jedoch stets darauf achten, "dass eine Firma nicht zu Grunde geht", weil sie gewisse Quoten nicht erfüllen könne, präzisierte sie.

Dass sie für ihre Haltungen eine Mehrheit in der ÖVP finden werde, daran zweifelt Kdolsky nicht. " Man kann bei einer Weggabelung manchmal die eine oder eben die andere Richtung einschlagen", erläuterte sie die Situation ihrer eigenen Partei. Schmidt konterte mit Selbstironie: "Das sagen Sie gerade mir?" (apa/red)