Kdolsky äußert 'Unverständnis' für Streik der Ärzte: Keine Verstaatlichung des Systems

Gehe ihr um gemeinsame Planung und Steuerung Angesichts der häufigen Kritik an ihr nicht amtsmüde

Ihr "Unverständnis" für die Aufrechterhaltung der Streikdrohung durch die Ärzte deponierte Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky in einem TV-Interview. Denn schließlich sei zu den von den Ärzten kritisierten Gesundheitszentren eine Arbeitsgruppe eingesetzt worden. Und die Ärztekammer fordere seit 1986, dass Ärztegesellschaften und Ärztezentren ermöglicht werden.

Kdolsky wies die Kritik der Ärzte auch mit dem Hinweis zurück, dass sie als Gesundheitsministerin nicht die "einzige Verantwortung" trage, sagte sie in der ZiB2. Die "Verständnisprobleme" in Sachen Gesundheitszentren seien im Rahmen der Finanzausgleichsverhandlungen entstanden - und sie, Kdolsky, habe sich um "Mediation" bemüht. Deshalb sei auch die Arbeitsgruppe eingesetzt worden.

Den Vorwurf der Ärzte, sie strebe eine "Verstaatlichung" des Gesundheitssystems auch hinsichtlich z.B. der Vergabe von Kassenverträgen an, wies Kdolsky ebenfalls zurück. "Es geht nicht um die Verstaatlichung des Systems" und auch nicht darum, "einzugreifen" - sondern bei der Gesundheitsreform gehe es darum, dass künftig alle Beteiligten gemeinsam das Gesundheitssystem planen und steuern. Gemeinsam heiße nicht, dass das Ministerium allein entscheide - aber "gemeinsam heißt auch nicht, die Ärzte allein".

Auch ihr Entwurf für das Tabakgesetz hat Kdolsky zuletzt Kritik - auch hier wieder vor allem von Seiten der Ärzte - eingetragen. Sie habe sich mit ihrem Entwurf am Regierungsübereinkommen orientiert, sagte die ÖVP-Ministerin - und ihr das vorzuwerfen, sei "unfair". Ob sie das Gesetz noch weiter verschärfen werde, wollte Kdolsky nicht sagen. Sie habe noch nicht alle Stellungnahmen, die in der gestern zu Ende gegangenen Begutachtung einlangten, angeschaut. Persönlich hätte sie aber "überhaupt kein Problem, auch strengere Regelungen anzudenken".

Spekulationen, sie sei angesichts der recht häufigen Kritik an ihr amtsmüde, wies Kdolsky zurück. "Überhaupt nicht", antwortete sie auf die Frage, ob sie denn jetzt wieder daran denke, alles hinzuschmeißen, "das ist ein großartiger Job und eine hervorragende Herausforderung".

(apa)