Kdolsky für bundesweites Jugendschutz-
gesetz: Kommt Personalausweis für Kids?

Harmonisierung: Gesetz bald länderübergreifend Kdolsky will "eine Politik mit Jugendlichen" machen

Kdolsky für bundesweites Jugendschutz-
gesetz: Kommt Personalausweis für Kids?

Für ein bundesweit einheitliches Jugendschutzgesetz spricht sich Gesundheitsministerin Kdolsky aus. Sie würde sich wünschen, "dass das für Jugendliche gilt, was wir im Tierschutzgesetz längst schon erreicht haben. Ein erster Schritt sei für sie aber die Harmonisierung. Überlegt werde auch ein bundesweiter Personalausweis für Jugendliche, um Kontrollen zu ermöglichen.

Im Hinblick auf ein einheitliches Jugendschutzgesetz habe man bereits erste Gespräche mit Landesjugendreferenten geführt. Sie sehe das Problem weniger in fehlendem Bewusstsein für die Notwendigkeit einer Harmonisierung, sondern eher darin, dass es sehr viel unterschiedliche Gesetze gebe, die unterschiedliche Dinge regeln, so Kdolsky: "Fast jedes Bundesland hat verschiedene Themen in anderen Gesetzen geregelt."

Ein "zusammenhängendes Jugendschutzgesetz", das man länderübergreifend vergleichen könne, sei derzeit nicht zu finden. Man müsse daher zunächst eine punktuelle Aufzählung machen, was in einem Jugendschutzgesetz geregelt gehöre. Dann sei sie "guten Mutes, dass wir hier die Bundesländer auf einer Ebene einschwören können." Sie werde "zumindest nicht aufhören, durch die Länder zu reisen, bis ich es erreicht habe. Und ich bin da recht hartnäckig", so Kdolsky.

Die Schaffung eines bundesweiten Personalausweises für Jugendliche, der farblich kodiert ist, solle Kontrollen sowohl für den Gastronomie- wie für den Handelskettenbereich ermöglichen. "Wir wollen mit 14- und 15-Jährigen beginnen und hier eine farbliche Kennzeichnung machen", so Kdolsky. Eine weitere Gruppe bildeten dann die 16 bis 18-Jährigen.

Bisher habe man sehr stark "eine Politik für Jugendliche, aber nicht mit Jugendlichen" gemacht, so die Ministerin. Sie wolle in ihrem Ressort "eine Politik mit Jugendlichen" machen.

(apa/red)