Kärnten von

Sitzung zu Neuwahlen fixiert

Sondertermin im Kärntner Landtag am Freitag. Plus: Schüssel im "System Haider"?

Kärnten - Sitzung zu Neuwahlen fixiert © Bild: APA/Eggenberger

Jetzt steht es also fest: Am Freitag um 17 Uhr wird der (erste) Neuwahl-Antrag der Kärntner Opposition in einer Sondersitzung des Landtags behandelt werden. Das teilte der Direktor des Landtagsamts, Robert Weiß, der APA mit. Währenddessen brachte Georg Wurmitzer, Josef Martinz' Vorgänger als Landesparteichef, auch Ex-Kanzler Wolfgang Schüssel indirekt mit dem "System Haider" in Verbindung.

Schüssel habe Wurmitzer zum Rücktritt gezwungen, weil er sich gegen Haider gestellt habe, sagte Wurmitzer im ORF-Radio. Er habe sich 2004 geweigert, eine 500 Millionen-Wandelschuldanleihe von der Hypo aufzunehmen. Drei Wochen später habe Schüssel ihm mitgeteilt, dass er bei der Landtagswahl nicht kandidieren dürfe. "Wenn ich also jetzt zurückblicke und mir den Reim darauf mache, denke ich, dass er offenbar die Mitteilung erhalten hat, dass ich bei gewissen Dingen nicht mitspiele."

Für den Sumpf in Kärnten macht Wurmitzer ganz klar Haider als Verantwortlichen aus. Es sei ein Klima erzeugt worden, das den handelnden Politikern das Gefühl gab, sie dürften alles. "Das haben sie genutzt und das hat zu dem geführt, was wir heute haben." Seinen Nachfolger Josef Martinz bezeichnete Wurmitzer im Interview als "willfährigen Mehrheitsbeschaffer".

Obernosterer will in der ÖVP aufräumen
Mit Martinz' Nachfolger Gabriel Obernosterer dürfte Wurmitzer hingegen für den Anfang zufrieden sein. Dieser kündigte bereits "schneeweiße Kandidaten" für die nächste Wahl an und wolle auch "schonungslos aufräumen" - was ihm innerparteilich durchaus zugetraut wird. Drei Monate hat er sich dafür Zeit gegeben, entsprechend hoch ist die Nervosität bei einigen Funktionären.

Marode Parteifinanzen
Achill Rumpolds Regierungssitz ist ebenso fraglich wie der Verbleib von Landesparteisekretär Thomas Goritschnig und Klubobmann Stephan Tauschitz. Zu eng sind ihre Aufstiege mit Josef Martinz verknüpft. Goritschnig und vor ihm Rumpold sind darüber hinaus für die maroden Parteifinanzen mitverantwortlich, die natürlich durch die dürftigen Wahlergebnisse weiter in den Keller gerissen wurden. Die finanzielle Situation der Partei dürfte auch mit ein Grund dafür gewesen sein, dass sich Obernosterer gleich am Montag für eine Beschränkung der Wahlkampfkosten stark machte.

Kommentare

\"Aufräumen\" heißt, diese Typen machen weiter wie bisher! Statt endlich solche Funktionen ersatzlos einzusparen (das kleine Österreich hat weiterhin 94 hochbezahlte Regierungsmitglieder und 770 Abgeodrnete im Bund und Ländern) provozieren sie Neuwahlen.
Obwohl schon 80% der Gesetze aus Brüssel kommen verzichten sie auf keine einzige Funktion.

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