Kärnten von

Opposition für Neuwahlen

Neuer ÖVP-Chef will "schneeweiße Kandidaten". Anzeige gegen SPÖ für Kaiser "Blödsinn"

Kärnten - Opposition für Neuwahlen © Bild: APA/Eggenberger

Auch sie sind also dafür. Die Kärntner Oppositionsparteien SPÖ, ÖVP und Grüne haben sich am Montagabend in der "ZiB2" geschlossen für möglichst rasche FPK-Obmann Uwe Scheuch, laut Armin Wolf hatte dieser die Einladung mit der Begründung abgesagt, er befinde sich im Ausland.

Der geschäftsführende ÖVP-Obmann Gabriel Obernosterer wies Medienberichte, wonach er sich mit den Freiheitlichen über ein "Gesamtpaket" und einen späteren Wahltermin einwilligen wolle, kategorisch zurück: "Das stimmt nicht." Ob er selbst als Spitzenkandidat in die Landtagswahl gehen würde, ließ er offen. Er sei noch nicht einmal 100 Stunden Parteiobmann, meinte er, er könne aber versprechen, dass es "schneeweiße Kandidaten" geben werde.

Obernosterer über 65.000Euro-Kuvert von Birnbacher
Auf die Frage von Wolf, ob er schon wisse, wo die 65.000 Euro geblieben seien, die der Villacher Steuerberater Dietrich Birnbacher dem Ex-ÖVP-Obmann Josef Martinz in einem Kuvert übergeben hat, sagte, Obernosterer: "Dazu weiß ich genausoviel wie alle anderen." Er habe Martinz nicht einmal bei der "Parteiübergabe" getroffen und mit ihm seither auch keinen Kontakt gehabt. Der Computer, in dem die Buchhaltung der ÖVP gespeichert ist, sei plombiert und am Montag einem beeideten Wirtschaftsprüfer übergeben worden. Zu dem unrechtmäßig erhaltenen Geld meinte Obernosterer: "Alles was dazu zu sagen ist, ist der Justiz zu sagen, und das erwarte ich vom Herrn Martinz." Sollte es eine Anklage gegen den derzeitigen ÖVP-Landesrat Achill Rumpold geben, müsse dieser sofort zurücktreten.

Kaiser würde bei Anklage zurücktreten
Zurücktreten würde auch SPÖ-Vorsitzender Peter Kaiser, wenn es gegen ihn eine Anklage gebe. Die FPK hat ja eine Klage gegen ihn und andere SPÖ-Funktionäre angekündigt, wegen angeblicher illegaler Parteienfinanzierung im Zusammenhang mit einer SPÖ-eigenen Werbeagentur. Kaiser fügte allerdings gleich hinzu: "Das ist ein absoluter Blödsinn, es wird keine Anklage geben." So etwas werde versucht, wenn man "selbst schmutzig ist".

Grün-Abgeordneter Rolf Holub forderte, man dürfe nicht nur einfach Neuwahlen veranstalten, es gelte, das politische System zu reformieren. Auf angebliche Umfragen, wonach eine Mehrheit bzw. die Hälfte der Kärntner Bevölkerung gegen Neuwahlen sei und der Wunsch nach solchen daher womöglich nicht dem Willen der Bevölkerung entspreche, meinte Holub: "Es geht nicht um Wünsche, sondern um Sauberkeit."

Kommentare

Laleidama

der Gabriel aus dem Lesachteil ..einfach sauber....und mit denen aus der FPK, die nicht sauber sind, like Uwe..mit denen verhandelt er nicht einmal....sauber Gabriel....mi va..come si dice in Italiano....

Wozu Neuwahlen? Ersatzlos einsparen sollte man diese Typen! Das kleine Österreich hat weiterhin 94 hochbezahlte Regierungsmitglieder und 770 Abgeordnete; im Bund und Ländern, alles zusätzlich zur EU! Das alles, obwohl schon 80% der Gesetze aus Brüssel kommen....

Dörfler u. Scheuch (nach eigenen Aussagen) 2 Charakter Politiker mit eigenen Gerechtigkeitssinn wollen also die Kärntner nicht sofort wählen lassen........Warum wohl?!

Seite 1 von 1