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Journalismus-Organisationen sehen "Angriffe auf die Pressefreiheit"

Presserat, Concordia, fjum beklagen "Aufrufe zum Cybermobbing" und "Hassattacken" vor allem von FPÖ-Seite

Journalismus-Organisationen haben am Donnerstag "Angriffe auf die Pressefreiheit" beklagt - vor allem vonseiten der Freiheitlichen. Presserat, Presseclub Concordia und das fjum (Forum Journalismus und Medien) forderten in einer Aussendung "die beteiligten Politiker und ihnen nahestehende Medien" auf, "diese Angriffe zu unterlassen".

Als Oppositionspartei habe die FPÖ Medien und Journalisten immer wieder pauschal als "Lügenpresse" oder "Gesindel" geschmäht. "Seit FPÖ-Politiker Teil der Bundesregierung sind, haben diese Angriffe auf unabhängige JournalistInnen drastisch zugenommen", so die Organisationen.

Sie nehmen nicht nur das jüngste Anti-ORF-Posting von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache zum Anlass für ihre Wortmeldung. "Verschiede Beispiele zeigen, dass Politiker ihre Macht und den Umstand, dass ihren Aussagen (auch in den sozialen Netzwerken) viel Aufmerksamkeit geschenkt wird, dazu nutzen, einzelne JournalistInnen herauszugreifen und gezielt zu diskreditieren." Dazu zählten auch "Aufrufe zum Cybermobbing". Das von Strache gepostete Facebook-Meme bezeichneten die Organisationen als eine "persönliche Hassattacke".

"Jede Art von Beeinflussungsversuchen ist unzulässig, sei es durch direkte Interventionen oder gar durch Pressionen", hielten sie fest. Die Freiheit in Berichterstattung und Kommentar, in Wort und Bild sei nicht zuletzt im Ehrenkodex für die österreichische Presse als "integrierender Bestandteil der Pressefreiheit" festgehalten.

"Berechtigte Kritik" sei zulässig. Schließlich arbeiteten Journalisten auf Basis von "Gesetzen, Programmrichtlinien" und eben des Ehrenkodex. Dafür gebe es auch Beschwerdeinstanzen, etwa den Presserat oder den Beschwerdeausschuss beim ORF-Publikumsrat, ebenso wie die Medienbehörde und Gerichte. Aber "alle persönlichen Angriffe dienen nicht der sachlichen Kritik und Auseinandersetzung mit journalistischer Arbeit; sie sind Angriffe auf die Pressefreiheit und versuchen unabhängigen Journalismus zu beeinflussen bzw. dessen Glaubwürdigkeit zu untergraben", schloss die Stellungnahme.

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