Josef Pröll will in ÖVP kräftig ausmisten: Schüssel & Co. geht es jetzt an den Kragen

Neuer Parteichef kündigt Personalentscheidungen an Koalition: Will sich von Faymann nicht drängen lassen

Josef Pröll will in ÖVP kräftig ausmisten: Schüssel & Co. geht es jetzt an den Kragen © Bild: Reuters

Der neue ÖVP-Chef Josef Pröll kündigt weitere Personalentscheidungen in der Volkspartei an. Der Obmann-Wechsel sei nur ein "Puzzle-Stein" auf einem Weg, der "nun auch personelle Weichenstellungen und inhaltliche Neupositionierungen" beinhalten müsse. Zur Frage, ob Wolfgang Schüssel Klubobmann bleibe, sagt Pröll, er werde mit ihm "die Frage ausreden, wie es weitergeht. Jeder ist ersetzbar." Der neue Parteiobmann ergänzte zudem, dass die Abgeordneten den Klubobmann selbst bestimmen werden, er aber seine Vorstellungen dafür skizzieren werde.

"Handlungsbedarf" sieht Pröll auch in der ÖVP-Zentrale. Dort sei künftig "mehr Professionalität" nötig. Viele Personalentscheidungen werde es aber erst geben, wenn klar ist, ob die Volkspartei in eine Regierung oder in Opposition geht.

Gegen Dreier-Koalition
Von der Idee einer Dreier-Koalition aus SPÖ-ÖVP-Grünen, die der Grüne Bundessprecher Alexander Van der Bellen nicht ausgeschlossen hatte, hält Pröll ebenso wie SPÖ-Vorsitzender Werner Faymann "nichts". Der geschäftsführende ÖVP-Obmann sieht diese Variante "nicht als zukunftsträchtige Option."

Von der SPÖ will sich Pröll nicht in eine rasche Koalition drängen lassen. "Ich lasse mich sicher nicht durch Zurufe in übereilte Verhandlungen hineindrängen", sagt er im "Kurier". Es gebe eine funktionierende Regierung und der Finanzminister bereite alles Nötige vor, um auf etwaige Auswirkungen der internationalen Finanzkrise reagieren zu können.

Faymann drängt
Faymann will sich mit einer Regierungsbildung jedoch nicht zu lange Zeit lassen. Er will eine Regierung mit einem neuen Stil und dazu könnte "auch gehören, dass man nicht drei Monate verhandelt, sondern schon vorher eine Regierung zustande bringt", sagt der SPÖ-Vorsitzende im "Standard". Auf ein konkretes Datum will er sich zwar nicht festlegen, aber: "je rascher umso lieber ist es mir." Dieser Auffassung schließt sich auch Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl an. "Bis Weihnachten verhandeln, das ist mir zu lange. Es muss wesentlich schneller gehen als beim letzten Mal", sagt Leitl in den "Oberösterreichischen Nachrichten".

Werner Amon wird indes nicht Generalsekretär der ÖVP. Nach eineinhalb Tagen des Zuwartens dementierte der ÖAAB-Generalsekretär entsprechende Gerüchte. Es sei zwar ehrenvoll, für diesen Posten genannt zu werden, für ihn sei diese Funktion aber kein Thema.

(apa/red)