Jörg Haider hofft auf ein "Nein" der Iren: Wünscht sich eine Schlappe für rot-schwarz

LH sieht in Ablehnung Chance für ein besseres Europa Er kritisiert Ausschaltung der Demokratie durch EU

Jörg Haider hofft auf ein "Nein" der Iren: Wünscht sich eine Schlappe für rot-schwarz © Bild: APA/Artinger

Der Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider hofft auf die Ablehnung des EU-Reformvertrages durch Irland bei der Volksabstimmung. Ein "Nein" der Iren wäre "eine Chance für ein anderes, besseres Europa, aber auch eine herbe Schlappe für die rot-schwarzen Volksverräter in Österreich", betonte Haider.

Die Freiheitlichen lassen dies nicht so gelten: "Ginge es nach Haiders Orangenhaufen, hätten wir längst eine EU-Verfassung, denn sämtliche BZÖ-Mandatare im Nationalrat haben der katastrophalen EU-Verfassung zugestimmt", heißt es in deren Pressemitteilung. Der nun in Irland zur Abstimmung stehende Reformvertrag sei nichts anderes als eine "Mogelpackung", in der eben jene Verfassung stecke.

Fehlende Demokratie
Haider hingegen kritisiert die "Mächtigen hierzulande gemeinsam mit den EU-Chaoten in Brüssel", die Demokratie "ausgeschaltet" zu haben. Die Iren würden daher nicht nur für Irland, sondern für ganz Europa und Österreich abstimmen. "Je mehr die Iren über den Reformvertrag erfahren haben, desto skeptischer sind sie geworden, was zeigt, welches Unwerk dieser Vertrag ist", meint der Landeshauptmann. "Die Mächtigen zittern nun zu Recht vor der Macht des Volkes."

Für die FPÖ hätte es Haider damals selbst "in der Hand gehabt, mit seinen BZÖ-Mandataren dieses unheilvolle Werk zu verhindern, aber ganz im Gegenteil hat er grünes Licht für die Zustimmung gegeben." Sein Hoffen auf ein "Nein" der Iren zum EU-Reformvertrag sei somit lächerlich.

(apa/red)