Jetzt ist es offiziell: Am 7. November
kommt es in Afghanistan zur Stichwahl

Wahlkommission: Zehntausende Stimmen ungültig Präsident Karzai bezeichnete Entscheidung als legal

Jetzt ist es offiziell: Am 7. November
kommt es in Afghanistan zur Stichwahl © Bild: APA/EPA/Str

Jetzt ist es offiziell: In Afghanistan kommt es am 7. November zur Stichwahl um die Präsidentschaft. Das gab der Sprecher der Unabhängigen Wahlkommission (IEC), Noor Mohammed Noor, bekannt. Präsident Hamid Karzai bestätigte, dass er gegen den früheren Außenminister Abdullah Abdullah in die Stichwahl gehen werde, und bezeichnete dies als "einen Fortschritt für die Demokratie" in Afghanistan. US-Präsident Barack Obama zeigte sich in Washington erfreut und sprach von einem "wichtigen Schritt" für Demokratie und Frieden in der Region.

Jetzt sei nicht die Zeit, über Untersuchungen zu diskutieren, sagte Karzai auf einer Pressekonferenz. Vielmehr müssten Fortschritte hin zu "Stabilität und nationaler Einheit" erzielt werden. Die Afghanen rief er auf, an der zweiten Runde der Wahlen teilzunehmen. Abdullah erklärte sich mit der Stichwahl nach Angaben seines Sprecher einverstanden.

Karzai "Staatsmann mit Leadership"
An der Pressekonferenz nahmen auch der UN-Sondergesandte Kai Eide und US-Senator John Kerry teil. Kerry lobte Karsai als "Staatsmann" mit "Leadership" und meinte: "Eine Zeit enormer Ungewissheit ist zu einer großen Gelegenheit gemacht geworden." Eide sagte, er erwarte eine "würdevolle Kampagne" und ein "faires Ergebnis" bei der Stichwahl. Nach der Wahl müssten die afghanische Regierung und die Internationale Gemeinschaft sich zusammensetzen und besprechen, wie die gemeinsame Arbeit verbessert werden könne. "Wir können es besser machen und müssen es besser machen."

Karzai kam nach dem offiziellem Endergebnis auf 49,67 Prozent, wie IEC-Sprecher Noor weiter mitteilte. Er verpasste damit die absolute Mehrheit knapp, was die Stichwahl erforderlich macht. Das Ergebnis von Abdullah werde auf einer Pressekonferenz verkündet, sagte Noor. Die Verkündung des offiziellen Endergebnisses kam auf den Tag genau zwei Monate dem ersten Durchgang vom 20. August.

Betrug in zahlreichen Wahllokalen
Nach dem vorläufigen Ergebnis hatte Karzai im ersten Durchgang rund 55 Prozent der Stimmen erzielt. Bei diesem Ergebnis wäre Karzai direkt wiedergewählt gewesen. Die von der UNO unterstützte afghanische Wahlbeschwerdekommission hatte jedoch die Auszählungsergebnisse in 210 Wahllokalen wegen Betrugs für ungültig erklärt. Die endgültige Entscheidung musste aber die IEC treffen, die als Karzai-freundlich gilt.

Zuvor war der internationale Druck auf Karzai angewachsen, einer möglichen Stichwahl zuzustimmen. Es sei "sehr wichtig", dass es einen zweiten Wahlgang gebe, sagte etwa der französische Außenminister Bernard Kouchner. Dies wäre ein "Demokratiebeweis".

Die Abhaltung einer Stichwahl am 7. November birgt erhebliche organisatorische Schwierigkeiten. Angesichts des hereinbrechenden Winters und der Gefahr durch Anschläge der Taliban fürchten Beobachter eine noch niedrigere Wahlbeteiligung als die 38,7 Prozent im ersten Durchgang. Zuletzt wurde immer wieder auch über die Bildung einer Einheitsregierung spekuliert, bei der Abdullah in das Kabinett Karzais eingebunden wäre.

(apa/red)