Jemen von

Einigung zu Resolution

UNO-Sicherheitsrat hat sich nach Debakel auf gemeinsames Vorgehen festgelegt

Jemen - Einigung zu Resolution © Bild: APA/EPA/Dhil

Zwei Wochen nach dem Debakel um eine Resolution gegen Syrien hat sich der UNO-Sicherheitsrat auf ein gemeinsames Vorgehen zum Jemen geeinigt. Ein Resolutionsentwurf zu den seit Monaten anhaltenden blutigen Unruhen im Armenhaus Arabiens fand vor der offiziellen Abstimmung die Zustimmung aller 15 Mitgliedsländer, wie es von Diplomaten mehrerer Ländern hieß.

Eine Verabschiedung könne möglicherweise sogar einstimmig erfolgen. Allerdings habe das Papier entschärft werden müssen, um auch Russland und China zu gewinnen. Die beiden Länder hatten am 5. Oktober mit ihrem Veto eine Entschließung der Vereinten Nationen zu Syrien scheitern lassen. Syrien ist wichtiger Öllieferant und Waffenkunde beider Länder.

Saleh will nicht weichen
Im ärmsten Land der arabischen Halbinsel fordern Oppositionelle seit Jänner den Rücktritt des seit 33 Jahren herrschenden Staatschefs Ali Abdullah Saleh. Dutzende Menschen starben, als Sicherheitskräfte auf Demonstranten schossen. Trotz der Vermittlung des Golfkooperationsrates will Saleh nicht weichen.

Der Resolutionsentwurf ruft zum Ende der Gewalt auf und verurteilt die Menschenrechtsverstöße aller Seiten. Allerdings fordert er nicht explizit den Rücktritt des Präsidenten, sondern nur, dass Saleh den Kompromissvorschlag des Golfkooperationsrates unterzeichne - der allerdings eine geordnete Machtübergabe an einen Nachfolger vorsieht.

Westliche Staaten stoßen sich hingegen an der Amnestie, die Teil des Einigungsvorschlags ist. Für Menschenrechtsverletzungen dürfe es keine Straffreiheit geben, hieß es. Möglicherweise ist das jedoch der Kompromiss, den Amerikaner und die EU-Länder machen müssen.