Rom von

Sergio Mattarella zum neuen italienischen Präsidenten gewählt

73-jähriger Verfassungsrichter erhielt im vierten Wahlgang die absolute Stimmenmehrheit

MAttarella © Bild: APA/EPA

Der italienische Verfassungsrichter Sergio Mattarella ist am Samstag zum neuen italienischen Staatspräsidenten gewählt worden. Der 73-jährige Kandidat von Premier Matteo Renzi erhielt im vierten Wahlgang das notwendige Quorum von 505 Stimmen, was der absoluten Mehrheit entspricht. Bei den ersten drei Wahlgängen war eine Zwei-Drittel-Mehrheit für die Wahl des Präsidenten notwendig.

Sergio Mattarellas Wahl zum neuen italienischen Präsidenten wurde vom Parlament in Rom mit einem langen Applaus begrüßt. Für den 73-jährigen Sizilianer stimmten die Parlamentarier der Demokratischen Partei (PD) um Premier Matteo Renzi, die Regierungspartei NCD, die Linkskraft SEL und andere Kleinparteien.

Napolitano-Nachfolger

Der Verfassungsrichter Mattarella wird Nachfolger des vor zwei Wochen zurückgetretenen Staatsoberhaupts Giorgio Napolitano. Dieser begrüßte die Wahl Mattarellas. "Sergio Mattarella ist ein loyaler und korrekter Staatsdiener mit großer Kompetenz", kommentierte der 89-jährige Napolitano, der seit 2006 im Amt war und aus Altersgründen zurückgetreten ist.

An der Wahl des Staatschefs nahmen in Rom insgesamt 1.009 Wahlmänner und -frauen teil. Es sind dies die 630 Abgeordneten und 321 Senatoren (darunter sechs Senatoren auf Lebenszeit) sowie 58 Delegierte aus den 20 italienischen Regionen. Die Präsidentenwahl erfolgte in geheimer Abstimmung. Die Präsidenten werden von den Parteien vorgeschlagen. Gewählt wird der Präsident für ein siebenjähriges Mandat.

Sergio Mattarellas ist mit 665 Stimmen zum 12. Präsidenten der italienischen Republik gewählt worden. Das liegt weit über der notwendigen Mehrheit von 505 der Stimmen. Der Erfolg des Kandidaten von Premier Matteo Renzi übertraf die größten Erwartungen seiner Anhänger.

Imposimato an zweiter Stelle

An zweiter Stelle war der Ex-Richter Ferdinando Imposimato, der von der oppositionellen Fünf Sterne-Bewegung unterstützt wurde. Der ehemalige Mafia- und Terrorismusbekämpfer erhielt 127 Stimmen. Der Starjournalist Vittorio Feltri, Kandidat der oppositionellen Lega Nord, kam auf 46 Stimmen. Außerdem wurden 105 leere Stimmzettel abgegeben.

Erster Sizilianer im Amt

Mattarella ist der erste sizilianische Staatschef Italiens. Er wartete mit seinen Familienangehörigen in Palermo auf das Ergebnis der Präsidentenwahl. Premier Matteo Renzi gratulierte Mattarella per Twitter.

Der Staatspräsident ist in Italien in erster Linie der Garant der Verfassung. Laut dem Grundgesetz nimmt er vorwiegend repräsentative Funktionen wahr, beteiligt sich an der Regierungsbildung und ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Eine entscheidende Rolle kommt ihm allerdings bei der Bewältigung von Regierungskrisen zu. Seine wichtigste Befugnis ist die Auflösung des Parlaments. Er kann eine Kammer oder beide auflösen.

In den vergangenen Jahren hat das Amt des Präsidenten zunehmend an Gewicht gewonnen. Napolitano war eine zentrale Figur in der italienischen Politik und hatte in Krisenzeiten zwischen den zerstrittenen Parteien vermittelt. Er spielte seit seinem Amtsantritt im Mai 2006 immer mehr die Rolle eines Krisenmanagers. Eigentlich wollte Napolitano schon im April 2013 das Amt abgeben - doch nachdem zwei Kandidaten bei einer chaotischen Wahl gescheitert waren, ließ er sich zu einer weiteren Amtszeit überreden.

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