Italien von

Berlusconi zieht zurück

Der Ex-Premier verzichtet auf eine Kandidatur bei den Wahlen im kommenden Frühjahr

Silvio Berlusconi © Bild: FILIPPO MONTEFORTE/AFP/GettyImages

Italiens früherer Ministerpräsident Silvio Berlusconi verzichtet auf seine Kandidatur für das Amt des Premiers bei den Parlamentswahlen im kommenden Frühjahr. Mit seinem Beschluss wolle er in Italien den Aufbau einer ausgedehnten Koalition aus Mitte-rechts-Parteien fördern, die als eine Alternative zur Mitte-links-Allianz um die Demokratische Partei (PD) dienen soll, betonte Berlusconi am Dienstag im Interview mit seinem TV-Sender Canale 5.

Berlusconi schloss nicht aus, dass sich der amtierende Premier Mario Monti an die Spitze eines Zentrumsblocks setzen könnte. In diesem Fall könnte es zu einer zweiten Regierung Monti kommen. Der parteiunabhängige Monti hatte kürzlich betont, er sei zu einer zweiten Amtszeit bereit, wenn er gefragt werde. Monti verfolgt derzeit einen harten Sparkurs, um Italien wieder auf Kurs zu bringen.

Im Juli hatten Mitarbeiter des Medienzaren bekundet, dass der 75-Jährige als Spitzenkandidat an den Parlamentswahlen im Frühjahr 2013 teilnehmen wolle. Zuletzt hatte Berlusconi seine Beteiligung an dem Urnengang vom Wahlgesetz abhängig gemacht. Derzeit verhandeln die italienischen Parteien über ein neues Wahlgesetz. Damit soll wieder ein reines Proporzsystem eingeführt werden, wie es bereits in den 1990er-Jahren existierte.

Zweite Regierung Monti?

Die politischen Parteien rüsten sich unterdessen schon für die Parlamentswahlen. Der Chef der christdemokratischen UDC, Pier Ferdinando Casini, und der Präsident der Abgeordnetenkammer, Gianfranco Fini, Vorsitzender der Rechtspartei FLI, wollen sich für die Bildung einer großen Bürgerliste zugunsten einer zweiten Regierung Monti engagieren. Das Wahlprogramm solle auf Grundlage der Agenda der Regierung Monti verfasst werden. Die neue Bürgerliste solle gemäßigten Wählern eine Alternative zum skandalerschütterten PdL um Berlusconi bieten.

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