Italien von

Berlusconi schießt Monti ab

Premier will nach Comeback-Plänen von Silvio und entzogenem Vertrauen zurücktreten

Berlusconi schießt Premier Monti ab. © Bild: Getty Images/AFP/GABRIEL BOUYS

Silvio Berlusconi hat Ministerpräsident Mario MontiMonti vertrieben: Nach dem Bekanntwerden von Berlusconis Comeback-Plänen will Monti nun abtreten. Sein Schritt gilt als Protest gegen die rechtspopulistische Partei "Volk der Freiheit" (PdL) von Ex-Premier Silvio Berlusconi, die am Donnerstag der Expertenregierung des parteilosen Regierungschefs bei getrennten Vertrauensabstimmungen im Senat und im Abgeordnetenhaus die Unterstützung versagt hatte.

Die überraschende Ankündigung des italienischen Ministerpräsidenten Mario Monti, nach der Verabschiedung des Budgetgesetzes zurückzutreten, hat Außenminister Michael Spindelegger (V) am Sonntag als "keine erfreuliche Nachricht" bezeichnet. Monti habe einen "guten Job gemacht" und Italien aus einer "scheinbar aussichtslosen Phase herausgeführt", erklärte Spindelegger in der ORF-"Pressestunde".

Spindelegger: Kurs muss fortgesetzt werden

Über eine neuerliche Verschärfung der Euro-Krise und mögliche negative Auswirkungen auf die Finanzmärkte wollte Spindelegger nicht spekulieren: "Das werden wir ohnehin sehen. Entscheidend ist, dass Italien nach Neuwahlen bald wieder den eingeschlagenen Kurs fortsetzt und die begonnenen Reformen fortführt."

Mit der Ankündigung des Premiers geht nach nicht einmal 13 Monaten in Italien die Ära Monti zu Ende. Der parteiunabhängige Regierungschef hat es wider Erwartung doch nicht geschafft, bis zu dem im März geplanten Ende des Legislaturperiode im Sattel zu bleiben. Erst vor drei Wochen hatte Monti mit seinen Ministern auf das erste Jahr im Amt geprostet und schon muss er den Hut nehmen. Sein Vorgänger Silvio Berlusconi plant sein Comeback, entzieht dem Fachleutekabinett das Vertrauen und stürzt somit das politische Rom ins Chaos. Auch der rigorose "Super-Mario" fällt der chronischen Instabilität Italiens zum Opfer.

Die Revolution des Rezessionspremier

Vom "Retter der Nation" wie Monti zu seinem Amtsantritt im November 2011 international gefeiert worden war, zum "Rezessionspremier", wie ihn Berlusconi bezeichnete: Dazwischen liegen 13 Monate, die Italien zutiefst verändert haben. Unter der Führung des Eurokraten und Ex-EU-Kommissars, der am 16. November 2011 das Ruder seines von der Staatspleite bedrohten Landes übernommen hatte, wurden Sexskandale, populistische Slogans und peinliche Fauxpas der Ära von Montis Vorgänger Berlusconi schnell vergessen. Mit Nüchternheit und rigoroser Sachlichkeit hat Monti innerhalb weniger Wochen eine Stilwende im Land vollzogen, die begeisterte Anhänger des "Professors" sogar als "Kulturrevolution" bezeichnen. Perfekte Manieren, britischer Humor gepaart mit bescheidenem Auftreten haben die schräge Bunga Bunga-Ära abgelöst.

Unklar ist, wie es in Rom jetzt weitergehen wird. Die Aussicht auf eine zweite Regierung Monti nach den Parlamentswahlen im kommenden Frühjahr ist nicht ganz unrealistisch. Der Premier erklärte kürzlich, er sei bereit, sich weiter "in den Dienst des Landes" zu stellen. Gemäßigte Zentrumsparteien haben in Rom bereits ihre Bereitschaft signalisiert, eine zweite Regierung Monti zu unterstützen. Monti will jedenfalls nicht als Kandidat an den kommenden Parlamentswahlen teilnehmen, schließlich sitze er bereits als Senator auf Lebenszeit im Parlament. Sollten jedoch nach den Parlamentswahlen "gewisse Umstände" auftreten, sei er bereit, dem Land zu helfen. Fraglich ist jedoch ob Berlusconi, der sich als Premierkandidat in den Wahlkampf stürzt, eine weitere Regierung Monti zulassen wird.

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