Israels Außenminister Tzipi Livni in Berlin: Gespräche mit Merkel & Minister Steinmeier

Deutscher Beitrag für Libanon-Truppe im Mittelpunkt

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat dementiert, dass sein Land in der Frage eines israelisch-libanesischen Gefangenenaustauschs aktiv geworden sei. Steinmeier sagte nach einem Treffen mit seiner israelischen Amtskollegin Tzipi Livni am Montag in Berlin, für anders lautende Berichte gebe es keine Grundlage. Er fügte hinzu: "In dieser Situation sind wir nicht." Es liege auch keinerlei Anfrage dafür vor, weder von israelischer noch von libanesischer Seite. Eine Kairoer Zeitung hatte am Wochenende berichtet, ein deutscher Unterhändler sei dabei, bei einem Gefangenenaustausch zu vermitteln. Mit einer Lösung sei spätestens in drei Wochen zu rechnen.

Die Entführung der israelischen Soldaten Ehud Goldwasser und Eldad Regev durch die libanesische Schiitenmiliz Hisbollah war der Auslöser der israelischen Offensive im Libanon. Zuletzt hatte Israel 2004 unter Vermittlung des deutschen Bundesnachrichtendienstes (BND) mehr als 420 arabische Häftlinge freigelassen, die zuerst nach Deutschland ausgeflogen wurden. Im Gegenzug ließ die Hisbollah damals den israelischen Geschäftsmann und Reserve-Oberst Elhanan Tennenbaum frei und überstellte die Leichen dreier Soldaten, die vier Jahre zuvor bei einem Angriff an der libanesischen Grenze getötet worden waren.

Nach Livnis Worten kommt es jetzt vor allem darauf an, das in der UNO-Resolution 1701 vereinbarte Waffenembargo gegen die Hisbollah durchzusetzen. Es gehe darum, einen "normalen Libanon" zu schaffen, in dem die Regierung ihre Souveränität voll durchsetzen könne. Als weiteren Punkt der Unterredung nannte sie das Atomprogramm des Iran. Die Staatengemeinschaft dürfe nicht zuschauen, wie sich das Regime in Teheran Nuklearwaffen verschaffe.
(apa/red)