Israel von

Baldige Neuwahl

Netanyahu zieht Wahl vor, um seine relativ gute Position auszunutzen

Netanyahu © Bild: APA/EPA

Die Israelis sollen so schnell wie möglich ein neues Parlament wählen. Dies kündigte Ministerpräsident Benjamin Netanyahu am Dienstag vor Journalisten in Jerusalem an.

Die Entscheidung war bereits vorher durchgesickert, nachdem Likud-Chef Netanyahu Gespräche mit den Chefs der anderen Koalitionsparteien geführt hatte. Der Premier wolle durch die vorgezogene Wahl offenbar seine relativ gute Position ausnutzen und verhindern, dass sein Gegner stärker werden, hieß es in politischen Kreisen laut Zeitung "Haaretz" (online).

Noch kein Datum

"Ich will das Volk um ein neues Mandat bitten", sagte Netanyahu. Er nannte kein genaues Datum für die angestrebte Neuwahl, sprach jedoch von einem kurzen Wahlkampf von drei Monaten. Seine Koalition würde bis dahin weiterregieren.

Der israelische Rundfunk meldete, Netanyahu strebe Wahlen am 12. Februar an, die Opposition wolle einen noch früheren Zeitpunkt. Es werde damit gerechnet, dass das Parlament (Knesset) am kommenden Montag für seine eigene Auflösung stimmt.

Ursprünglich sollten die Parlamentswahlen erst im Herbst 2013 abgehalten werden. Der Premier entschied sich auch für vorgezogene Wahlen, weil er angesichts innenpolitischer Streitereien nicht mit einer Mehrheit für das nächstes Budget rechnen kann.

Schon im Mai angekündigt

Netanyahu hatte im Mai schon einmal Neuwahlen binnen vier Monaten angekündigt. In einem Überraschungscoup hatte er jedoch zwei Tage später eine Große Koalition mit der oppositionellen Kadima-Partei gebildet. Der Pakt mit Kadima zerbrach jedoch im Juli an einem Streit über die allgemeine Wehrpflicht. Seither wurde mit vorgezogenen Neuwahlen gerechnet.

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