Island von

Wahlfavorit gegen EU-Beitritt

Der Chef der favorisierten Fortschrittspartei will Verhandlungen auf Eis legen

Isländische Natur © Bild: thinkstock.at

Der voraussichtliche Sieger der Parlamentswahl in Island kommende Woche möchte den EU-Beitrittsprozess des Nordatlantik-Staates dauerhaft auf Eis legen. Erst wenn die Union die in der Eurokrise aufgezeigten Herausforderungen bewältige, könne sein Land über einen Beitritt befinden, sagte der Chef der in den Umfragen führenden Fortschrittspartei, Sigmundur David Gunnlaugsson. „Es ist sehr unwahrscheinlich, dass Island in nächster Zeit beitritt“.

Gunnlaugssons liberale Fortschrittspartei wird bei dem Urnengang am 27. April laut Umfragen stärkste Kraft. Sie dürfte nach Einschätzung von Beobachtern ein Regierungsbündnis mit der Unabhängigkeitspartei eingehen, die sich gegen einen EU-Beitritt stellt. Bereits im Jänner wurden die Beitrittsgespräche mit Brüssel ausgesetzt, um den Wahlausgang abzuwarten. Die Gespräche könnten nun auf Dauer unterbrochen sein; Gunnlaugsson schließt auch ein Referendum nicht aus, bei dem über einen vorzeitigen Abbruch der Verhandlungen entschieden wird.

Einmal an der Macht, strebt der liberale Politiker dennoch an, die Maastricht-Kriterien zu erfüllen, die für die EU-Integration Voraussetzung sind. Die Kriterien sehen nicht nur eine Höchstgrenze bei Staatsschulden und Budgetdefizit vor, sondern auch einen stabilen Wechselkurs der isländischen Krone und niedrige Inflation. „Das ist von fundamentaler Bedeutung, ob wir nun der EU beitreten oder nicht“, sagte 38-Jährige, der seit 2009 im Parlament sitzt.

Kurve gekratzt

Island, das wenig mehr Einwohnern als Graz besitzt, erholt sich noch immer von den Auswirkungen seines Bankenkollaps 2008. Die Regierung aus Sozialdemokraten und Linksgrünen, die 2009 an die Macht kam, rettete den Staat vor dem Bankrott und brachte die Wirtschaft wieder zum Wachsen. Auf Drängen der Sozialdemokraten von Ministerpräsidentin Johanna Sigurdardottir nahm Island 2010 Beitrittsgespräche mit der EU auf, langfristig sollten ein Beitritt zur Union und vor allem zum Euro größere Stabilität bringen.

Inzwischen zeigen sich die Isländer in Umfragen jedoch immer skeptischer gegenüber der Währungsunion. „Der Euro macht einige Schwierigkeiten durch. Zum Glück für Island sind sich alle Parteien darin einig, ihn für die nächsten paar Jahre nicht anzunehmen“, sagte Gunnlaugsson. Mit seiner Krone sei Island zwar Schwankungen ausgesetzt, aber sie habe Island 2008 vor dem Bankrott gerettet. „Genau so soll eine eigenständige Währung funktionieren“, sagte er.

Kommentare