Iran von

Hoffnung im Atomstreit

Warten auf "konkrete Schritte": Positive Stimmung nach Ankündigungen von Rohani

Yukiya Amano © Bild: EPA/Hochmuth

Im jahrelangen Atomstreit mit dem Iran werden die Karten wieder einmal neu gemischt. Nach dem Präsidentenwechsel und dem Austausch der Atomteams in der Islamischen Republik stehen die Zeichen auf Hoffnung. Dementsprechend vorsichtig euphorisch und gut gelaunt waren westliche Diplomaten beim Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA/IAEO), der am Montag in Wien begann.

"Ja, wir spüren etwas Bewegung auf der iranischen Seite. Daher warten wir einmal ab, ob nach den vielversprechenden Ankündigungen auch spürbare Beweise für den guten Willen Teherans erbracht werden", meinte etwa ein westlicher Diplomat im Gespräch mit der APA. "Es herrscht Hektik auf der iranischen Seite. Täglich kündigen sie etwas an, um das Vertrauen zu gewinnen. Sie stehen unter einem großen Druck und müssen diese Chance des Regierungswechsels nun nutzen. Ich hoffe, sie tun es auch", meinte ein anderer.

Etwas weniger kritisch als in den vergangenen Monaten fiel auch der Iran-Kommentar von IAEA-Chef Yukiya Amano aus. Er mahnte den Iran zu Transparenz, unterstrich jedoch mehrmals, dass er die Entwicklungen und positiven Signale aus dem Iran seit der Wahl des moderaten Klerikers Hassan Rohani aufmerksam verfolge.

Iran zu Transparenz gemahnt

Versöhnlich seine Gestik, als Journalisten nachfragten, ob es wahr sei, dass jetzt nicht die Zeit für neue Sanktionen oder Resolutionen gegen den Gottesstaat sei. Mit einem Lächeln im Gesicht entgegnete er, dass er nun sehr gespannt warte, ob das neue iranische Team seine Ankündigungen wahr mache.

Wie wichtig dem Iran eine Bewegung im festgefahrenen Atomstreit rund um die umstrittene Urananreicherung ist, zeigen einige ungewöhnlichen Schritte, die der neue Präsident des Iran in den letzten Wochen gesetzt hat, um eine baldige Lösung zu forcieren und die schmerzhaften Wirtschaftssanktionen des Westens, allen voran ein Öl-und Gasembargo der EU, zu lockern.

Rohani innenpolitisch in die Nesseln gesetzt

Daher hat Rohani sich innenpolitisch in die Nesseln gesetzt, die Hardliner völlig aus den Schlüsselpositionen vertrieben und stattdessen Leute an die Hebel der Verhandlungen gesetzt, die seinen Kurs "Kooperation statt Konfrontation" voll und ganz mittragen wollen.

So kam es auch, dass der bisherige IAEA-Vertreter des Iran, Ali Asghar Soltanieh, noch im Juni gegenüber Journalisten beteuerte, dass er noch "mindestens ein Jahr in Wien bleiben werde" und dann zwei Monate später zurück nach Teheran beordert wurde. Dem Hardliner, der ungemein geschickt im Umgang mit den Medien war, wurde von westlichen Diplomaten vorgeworfen, bei den Verhandlungen in den letzten acht Jahren seiner Amtszeit "keinen Millimeter" weitergebracht zu haben. Ersetzt wurde er durch den medienscheuen Karrierediplomaten Reza Najafi, der mit einem "lösungsorientierten Ansatz" für rasche Ergebnisse sorgen will.

Mit dabei Außenminister Ali Akbar Salehi

Bemerkenswerterweise empfing Amano Najafi bereits am Montag vor dem Beginn des Gouverneursrat zu einem privaten Austausch. Doch nicht nur auf technischer Ebene der IAEA hat Rohani für frischen Wind gesorgt. Fortan wird es keinen Atomchefunterhändler mehr geben, sondern Außenminister Mohammad Javad Zarif wird die Gespräche mit dem Westen selbst führen. Das Team abrunden soll der im Westen bekannte ehemalige Außenminister Ali Akbar Salehi als neuer Chef der iranischen Atombehörde.

Die nächste Gesprächsrunde zwischen dem Iran und der IAEA ist Ende des Monats in Wien geplant, weitere Gespräche mit dem Westen hat Rohani ebenfalls für September vorgeschlagen. Ein Diplomat fasste die Entwicklung der letzten Wochen so zusammen: "Der Atomstreit ist wie ein alter Dampfzug, der in der Wüste steckt und auf Gleisbauarbeiten wartet. Rohani hat nun neue Gleise geschaffen und wird hoffentlich imstande sein, ihn zu einem vernünftigen Ziel zu lenken."

Kommentare

Nicht alle teilen das Gerede von einem angeblich "neuen" Iran. Deswegen wird es am kommenden Montag eine Kundgebung vor dem Vienna International Center gegen Atomchef Salehi geben, der seinen letzten Wien-Besuch zu Drohungen gegen Regimegegner genutzt hat: http://at.stopthebomb.net/de/werden-sie-aktiv/detail/article/kundgebung-gegen-iranischen-atomchef-salehi-in-wien.html

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