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Iraks neuer Präsident tritt sein Amt an

Nach einer schwierigen Wahl - Regierungsbildung beginnt

Nach seiner schwierigen Wahl hat Iraks neues Staatsoberhaupt Barham Saleh offiziell sein neues Amt angetreten. Dem 58-Jährigen wurde am Mittwoch in Bagdad die Macht vom scheidenden Präsidenten Fuad Masum übergeben. Das Parlament hatte Saleh am Dienstagabend nach mehreren Anläufen und kurz vor Ablauf der von der Verfassung gesetzten Frist gewählt.

In seiner Rede betonte Saleh danach, dass er der Präsident aller Iraker sein und nicht nur im Sinne einer Gruppe in dem multiethnischen Land handeln wolle. Der erfahrene Politiker der Patriotischen Union Kurdistans (PUK) bekam am Dienstagabend 219 Stimmen, wie das Parlament mitteilte. Sein Kontrahent Fuad Hussein von der Kurdischen Demokratischen Partei (KDP) kam auf 22 Stimmen, nachdem die Partei zuvor bereits angekündigt hatte, seine Kandidatur zurückzuziehen.

Saleh wurde 1960 aus der nordirakischen Stadt Sulaimaniya im kurdischen Autonomiegebiet geboren und trat 1976 der PUK bei. Unter dem Regime von Saddam Hussein verbrachte er 43 Tage in Haft und floh später nach Großbritannien. Von 2001 bis 2004 war Saleh Ministerpräsident der kurdischen Autonomiegebiete.

Das Präsidentenamt im Irak steht traditionell einem Kurden zu. Anders als früher konnten sich die beiden großen kurdischen Kräfte KDP und PUK zunächst nicht auf einen Kandidaten einigen. Dahinter steckt ein erbitterter Kampf um die Machtverteilung im Land.

Als erste wichtige Amtshandlung beauftragte der neue Präsident - der im Irak geringen politischen Einfluss besitzt - knapp zwei Stunden nach seiner Wahl den Schiiten Adel Abdul Mahdi mit der Regierungsbildung. Laut irakischer Verfassung hat Abdul Mahdi als designierter Ministerpräsident 30 Tage Zeit, dem Parlament sein Kabinett vorzustellen.

Das jetzige Kabinett von Ministerpräsident Haidar al-Abadi ist nur noch geschäftsführend im Amt. Die Iraker hatten am 12. Mai ein neues Parlament gewählt, das allerdings nach einem Streit um angebliche Wahlfälschungen erst Anfang September erstmals zusammentrat.

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