Ingesamt 72.400 Euro: Resetarits verliert Prozess um Wahlkampfkosten gegen Martin

Schaden betrug zwei Jahresgehälter für Abgeordnete

Der Rechtsstreit zwischen den EU-Abgeordneten Karin Resetarits und Hans-Peter Martin ist beendet: Das Wiener Oberlandesgericht lehnte die Klage von Resetarits auf Rückerstattung ihrer Wahlkampfkosten von 52.306 Euro in zweiter Instanz ab.

Das teilte Resetarits der Tageszeitung "Österreich" mit. "Der mir entstandene Schaden von rund 72.400 Euro macht zwei Jahresnettogehälter aus", klagt die Ex-Moderatorin. Denn neben dem Verzicht auf die eingeklagte Summe müsse sie Gerichtskosten von rund 2.800 Euro begleichen sowie 17.300 Euro an Martins Anwalt zahlen.

Hans-Peter Martin habe ihr im gemeinsamen EU-Wahlkampf 2004 mündlich versprochen, die Kosten zu ersetzen, betont Resetarits - was aber vom Gericht nicht anerkannt wurde. Die EU-Liberale verzichtet auf ein weiteres Verfahren.

Resetarits war bei der EU-Wahl 2004 als Listenzweite hinter Martin angetreten, überwarf sich aber bald mit ihrem Parteichef und wechselte zur liberalen Fraktion im EU-Parlament. An alle "Mitstreiter" Martins hatte sie appelliert, "nicht wie ich in seine Falle" zu gehen. Sie warnte "alle zukünftigen Mitstreiter und Unterstützer" vor ihrem Ex-Kollegen Martin, der "keinerlei soziale Kompetenz" habe, "Mitarbeiter öfter als seine Socken wechseln und Politik mit Kolumnen-Schreiben verwechselt". (APA/red)