In Israel entscheidet Duell Bibi gegen Tzipi:
Kopf-an-Kopf-Rennen bei Parlamentswahl

Livni und Netanyahu kämpfen um Platz an der Sonne Ultranationalist Lieberman der große Wahlsieger?<br>PLUS: Hohe Sicherheitsvorkehrungen bei Urnengang

In Israel entscheidet Duell Bibi gegen Tzipi:
Kopf-an-Kopf-Rennen bei Parlamentswahl © Bild: Reuters/Sinai

Bei den Parlamentswahlen in Israel hat sich ein Kopf-an-Kopf Rennen zwischen der Kadima-Partei von Außenministerin Tzipi Livni und der Likud-Partei von Oppositionschef Benjamin Netanyahu abgezeichnet. Letzten Umfragen zufolge lagen die beiden Konkurrenten vor der Abstimmung nahezu gleichauf. Insgesamt wurde aber mit einem deutlichen Rechtsruck gerechnet.

Bisher war Netanyahu in Umfragen immer leicht in Führung gelegen, am Montagabend hieß es jedoch, sein Vorsprung sei zu gering, um auf einen eindeutigen Wahlsieg hinzuweisen. Fest stand für die Demoskopen, dass diejenigen Parteien, die territoriale Zugeständnisse an die Palästinenser ablehnen, zusammen eine klare Mehrheit gewinnen dürften. Der Partei Israel Beitenu des Nationalisten Avigdor Lieberman wurde zugetraut, hinter dem rechtsgerichteten Likud Netanyahus und Livnis Zentrums-Partei Kadima drittstärkste Kraft zu werden - gefolgt von der Arbeitspartei von Verteidigungsminister Ehud Barak.

Höhere Wahlbeteiligung als 2006
Es zeichnete sich bereits eine leicht höhere Wahlbeteiligung als bei dem Urnengang im Jahr 2006 ab. Bis 18.00 Uhr Ortszeit (17.00 Uhr MEZ) gaben nach Angaben der Wahlkommission bereits 50,3 Prozent der rund 5,3 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme ab. 2006 war mit 63,5 Prozent Wahlbeteiligung die niedrigste Teilnahme überhaupt bei einer Parlamentswahl in Israel verzeichnet worden.

Olmerts Rücktritt
Die vorgezogene Parlamentswahl waren notwendig geworden, weil es Livni nach der Rücktrittsankündigung von Ministerpräsident Ehud Olmert nicht gelungen war, eine neue Regierung zu bilden. Das israelische Wahlsystem sieht vor, dass nach Auszählung der Stimmen nicht unbedingt die stärkste Fraktion, sondern der Kandidat mit den nach Ansicht von Präsident Shimon Peres besten Aussichten auf eine Mehrheit in der Knesset mit der Regierungsbildung beauftragt wird. Zur Wahl stehen insgesamt 33 Parteien oder politische Gruppierungen. Die Hürde beträgt lediglich zwei Prozent, so dass etwa ein Dutzend Parteien ins Parlament einziehen könnten. Damit ist wieder eine starke Zersplitterung der Knesset zu erwarten.

Hohe Sicherheitsvorkehrungen
Um Anschläge zu verhindern, riegelte das israelische Militär am Montagabend die Grenzübergänge zum Westjordanland ab. Auch die Grenzübergänge zum Gazastreifen blieben geschlossen. Nur am Kontrollpunkt Erez sollte es Ausnahmen für "humanitäre Fälle" geben. Die Polizei wurde in höchste Alarmbereitschaft versetzt. Es seien 6000 Sicherheitskräfte im Einsatz, sagte ein Polizeisprecher.

(apa/red)