In Frühpension und pumperlg'sund: Jeder
2. Rentenantritt ist "nicht nachvollziehbar"

BKA ließ ÖBB- und Telekom-Pensionierungen prüfen Staatsanwaltschaft hat den Akt aber niedergelegt

Die gesundheitlich bedingten Frühpensionierungen bei ÖBB und Telekom waren zu einem erheblichen Teil nicht begründbar, meint ein vom BKA beauftragter Gerichtsmediziner. Trotzdem wurde der Akt von der Staatsanwaltschaft niedergelegt, berichtet der "Falter". Anstatt dass die Beschäftigten weiter gearbeitet hätten und von den Unternehmen bezahlt wurden, wurden damit die Personalkosten auf das Pensionssystem abgewälzt.

In Frühpension und pumperlg'sund: Jeder
2. Rentenantritt ist "nicht nachvollziehbar" © Bild: APA/Schlager

Aber der Reihe nach: Eine Sonderkommission des BKA untersuchte rund 4.000 Fälle von Frühpensionierungen, die laut Verdacht der Ermittler aufgrund von Gefälligkeitsgutachten gewährt worden seien. Die Soko des BKA überreichte der Staatsanwaltschaft Wien 1.560 Aktenordner und sah neunzig Prozent der untersuchten Fälle als verdächtig an. Es waren seltsame Zufälle, die die Fahnder damals aufspürten. Manche Mitarbeiter von Post, Telekom, Postbus AG und ÖBB wurden schon mit 45 Jahren krankheitsbedingt in Frühpension geschickt, obwohl sie nach der Pensionierung plötzlich wieder pumperlgesund wirkten, berichtet der "Falter".

Ärzte haben demnach immer exakt jene Krankheit dokumentiert, die die unerwünschten Dienstnehmer nur für ihren angestammten Arbeitsplatz untauglich machten. Postbus-Chauffeure stöhnten unter Rückenleiden, Briefträger klagten über Bandscheibenvorfälle, Bürokräfte konnten sich auf einmal nicht mehr konzentrieren und jene, die am Computer arbeiteten, hatten "Sehstörungen" zu beklagen.

Durchschnittspensionsalter bei 52
Fast nie wurde "generelle Arbeitsunfähigkeit" attestiert. Der Hintergrund liege im Beamtendienstrecht. Es sieht vor, dass Beamte, ein "gleichwertiger anderer Arbeitsplatz" angeboten werden muss, ehe man sie in Frühpension schicken darf. Doch die Staatsbetriebe hatten solche Arbeitsplätze nicht mehr zur Verfügung, sie wollten ja Personal abbauen. Das Durchschnittspensionsalter wurde auf 52 Jahre gesenkt.

Die Staatsanwaltschaft setzte nun den Gerichtsmediziner Christian Reiter ein. Stichprobenartig überprüfte er 45 Gutachten, die zu den Frühpensionierungen führten. Reiter stellte fest, dass in mehr als der Hälfte der untersuchten Fälle "von einer geringen Wahrscheinlichkeit" und in einem Viertel der Fälle von einer "mittleren Wahrscheinlichkeit einer richtigen Beurteilung" auszugehen sei.

Jede 2. Pensionierung nicht nachvollziehbar
In anderen Worten: jede zweite Frühpensionierung war nicht mehr nachvollziehbar. Auch andere Gutachter kamen laut Justizministerium "überwiegend zum Ergebnis, dass zum jeweiligen Zeitpunkt der Pensionierung eine medizinische Indikation (...) nicht gegeben gewesen sei bzw. dass die Beurteilung nicht ausreichend begründet gewesen sei."

Die Staatsanwaltschaft Wien stellte das Strafverfahren ein - das Justizministerium genehmigte das Vorhaben laut Weisungsakte. "Die anlässlich der Nachbegutachtung einzelner Pensionierungsfälle aufgezeigten Zweifel an der Richtigkeit bestimmter medizinischer Kalküle des Arztes bieten (...) keine hinreichende Grundlage, um vorsätzliche Manipulationen unter Beweis stellen zu können." Der Arzt, so die Staatsanwaltschaft laut "Falter", habe nicht mit dem Vorsatz gehandelt, die Republik zu schädigen.

(apa/red)

Kommentare

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Jeder weiß es Jeder kennt solche Fälle, ein pumperl gesunder Frühpensionist, der arme hatte ständig Schmerzen, doch in Pension ist wieder alles gut. Zur Pension kommt dann noch ein Einkommen von Nebenjobs, ist sicher toll Sozial abgesichert zu sein und zu arbeiten wenn es gerade Spaß macht. Möglich gemacht hat es die Politk, nicht einmal eine Untersuchung solcher Mißstände läßt die Politik zu?? So macht man die Zukunft der Arbeitenden Menschen und Einzahler kaputt, in welchen Land außer Österreich ist sowas möglich?? Wenn wundert der stetige Aufstieg des HC Strache??? Das ist ein Hilfeschrei der Menschen und Melkkühe in diesen Land, sie zahlen für diese politischen Spielchen und verlieren dabei zu 100%

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Re: Jeder weiß es .. in der Pension fällt es aber nicht auf wenn jemand krank ist und einmal 14 Tage nicht außer Haus kommt oder? Außerdem wieviel Verschulden hat ein Frühpensionist wenn ihn sein Arbeitgeber in die Frühpension drängt??

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Re: Jeder weiß es Der hinter mir angeführte Kommentar von "mmeinung" könnte vom "Vasant" sein, der ja immer mit dem Satz schließt "Das ist meine Meinung" (mmeinung) Ist Vasant vielleicht auch so ein privilegierter Frühpensionist? Eines ist klar: Beweisen kann ich es nicht, daher gilt für den "Vasant" natürlich die Unschuldsvermutung!

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Re: Jeder weiß es @sidestep
Ich bin nicht Vasant u habe meine eig.Meinung (ich weiß dass Vasant immer mit -das ist meine Meinung- seine Kommentare schließt. Hat aber nichts mit mir zu tun.
Ich bin auch kein Frühpensionist!!! Ich habe nur etwas dagegen gegen Leute zu hetzen, die gerne arbeiten würden u vom Dienstgeber (wie Telekom etc) so behandelt werden, damit sie in die Frühpension kommen - sprich von der Gehaltsliste weg sind.

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Re: Jeder weiß es Niemand soll sich aufregen - das mit der ÖBB ist bekannt - jeder hätt hingehen können zur ÖBB. Ist das gleiche Leid wie bei den Lehrern - jeder - soweit das Hirn dazu reicht - hätte Lehrer werden können. Zuerst denken
Meine Meinung

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Re: Jeder weiß es Diese Mißstände mit " Jeder hätte Lehrer ÖBBler oder Beamter werden zu argumentieren zeigt die Dummheit offensichtlicher Nutznieser dieses poitischen Systems der Erhätung von Wählergrußßen. eben nicht jeder konnte hingehen, weil die Aufnahme durch Poiltik und Vitamin B gesteuert war, und bestimmt kann heute jeder Jugendliche diese geschützten Jobs bekommen, aber die jüngere Generation darf diese Verwendung, und Versorgung Privilegierter Gruppen finanzieren, und zuschauen während sie arbeiten und Angst um ihren Arbeitsplatz haben, wie diese jungen gesunden Frühpensionisten ihren Freizeitstress genießen. Ganz bestimmt wollten diese weiterarbeiten sie haben nur alles erdenkliche unternommen um ihre Frühpension zu erlangen. Daher jeder unter 50 Jährige sollte kaum ÖVP oder SPÖ wählen

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