Im November keine reguläre Sitzung im Nationalrat: Opposition will Sondersitzung

FPÖ zu Gesprächen mit Grünen und BZÖ bereit "Rot und Schwarz wollen Parlamentarismus lähmen"

Im November keine reguläre Sitzung im Nationalrat: Opposition will Sondersitzung © Bild: APA/Techt

Im November wird es keine reguläre Sitzung des Nationalrats geben, daher verhandelt die Opposition nun über die Einberufung einer Sondersitzung. Wahrscheinlichster Termin dafür ist der 25. November. Grüne und BZÖ haben bereits angekündigt, gemeinsam eine Sondersitzung einberufen zu wollen, nun ist auch die FPÖ an Bord, erklärte FPÖ-Obmann Strache.

Die Grünen haben sich erfreut darüber gezeigt, dass die FPÖ "gerade noch rechtzeitig" auf den Zug in Richtung Sondersitzung aufgesprungen ist. Parteichefin Eva Glawischnig, die die Initiative für einen gemeinsamen Oppositionsantrag gestartet hat, sieht nun Nationalratspräsidentin Barbara Prammer aufgefordert, Anfang nächster Woche einen entsprechenden Sitzungstermin anzusetzen.

Wahrscheinlichster, weil einzig möglicher, Termin noch im November ist der Dienstag (25.), denn am Montag tagen die Parteigremien der SPÖ, am Mittwoch und Donnerstag hat das BZÖ Klubklausur und am Freitag die ÖVP ihren Parteitag. Die Sondersitzung muss nach Einbringung innerhalb von acht Tagen einberufen werden. Damit wäre auch der 1. Dezember (Montag übernächste Woche) noch möglich, das wollen aber die Oppositionsparteien nicht, da laut SPÖ-ÖVP-Vorschlag ohnehin für den 3. Dezember eine reguläre Sitzung geplant ist.

Aus diesen Termingründen haben die Grünen am Dienstag auf die Einbringung einer Sondersitzung gedrängt, da hatte sich aber die FPÖ noch gesperrt und von "Schaumschlägerei" gesprochen. Strache wollte zunächst die heute Nachmittag tagende Präsidiale abwarten. Nachdem aber nun keine reguläre Sitzung im November vorgesehen ist, nimmt die FPÖ Verhandlung mit BZÖ und Grünen über eine Sondersitzung auf. (apa/red)