Hundstorfer kontert freiheitliche Attacken:
"So wirksam wie in keinem anderen Land"

FPÖ warf zuvor Versagen in Arbeitsmarktpolitik vor NR-Sondersitzung: Grüne mit Rassismus-Vorwurf

Hundstorfer kontert freiheitliche Attacken:
"So wirksam wie in keinem anderen Land" © Bild: APA/Schlager

In seiner Beantwortung der Dringlichen der FPÖ schmetterte Sozialminister Hundstorfer in der Sondersitzung des Nationalrats die Vorwürfe über ein "Versagen in der Arbeitsmarktpolitik und Armutsbekämpfung" ab. Der Regierung sei es in der Krise "so wirksam wie in keinem anderen Land" der EU gelungen, die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen.

Und in Sachen Armutsgefährdung habe die FPÖ die Statistik wohl falsch interpretiert. Der FPÖ-Kritik zu den Sozialleistungen für Ausländer hielt Hundstorfer entgegen, dass die Ausländer "Nettozahler" im Sozialsystem seien.

Mit zwei Konjunktur- und Arbeitsmarktpaketen habe die Regierung 100.000 neue Jobs geschaffen, betonte Hundstorfer. Und die Arbeitslosenrate sei während der Regierungsbeteiligung der FPÖ zu einer Hochkonjunkturzeit um ein vielfaches höher gewesen. Auch in vielen anderen Bereichen - Familienbeihilfe, Lehrstellen oder Pensionen - hielt er den Blauen vor, dass sie als Regierungspartei nichts oder Verschlechterungen unternommen hätten.

Vorwürfe gegen die FPÖ
Die jetzige Regierung habe hingegen viele Maßnahmen - Steuerreform, Gratiskindergärten, beim Kindergeld etc. - zur Verbesserung der Arbeitsmarktsituation und zur Bekämpfung der Armut gesetzt. Die aber habe die FPÖ nicht mitgetragen.

Zuvor hatte FPÖ-Chef Strache behauptet, dass 37 Prozent aller durchgehend Erwerbstätigen von Armutsgefährdung betroffen seien - und "nach Steuern" sogar 54,7 Prozent. Die Regierung habe darauf nur "halbherzige Antworten".

Grüne werfen FPÖ Rassismus vor
Die Grünen warfen den Freiheitlichen Rassismus vor. Sie würde bei Migranten von "unproduktiven Familienmitgliedern" sprechen und damit Mütter und Kinder meinen. Bei Inländern würden diese hochgehoben, "wenn sie Ausländer sind, sind sie unproduktiv, das ist Rassismus pur", so der Grüne Sozialsprecher Öllinger. SPÖ-Klubobmann Cap und ÖVP-Klubobmann Kopf verteidigten die Arbeitsmarktmaßnahmen der Regierung. Das BZÖ kündigte an, das Leistungsprinzip stärken zu wollen.

(apa/red)

Kommentare

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Hundstorfer Hundstorfer beweist es wieder einmal mehr mit seinem SPÖ geschwafel:-wir leben in einer Zweiklassengesellschaft- die des Volkes und die der Politiker. Der arme Gewerkschafter -gebts nur her, ich unterschreibe alles- hat aus den Wahlniederlagen anscheinend nichts gelernt, und wird auch nimmer.

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Re: Hundstorfer Die SPÖ hat noch nie aus Fehlern gelernt und Parteien
die das in Zeiten von Krisen nicht begreifen sind meiner
Meinung nach auch nicht politisch fähig.

Wenn man einmal einen Fehler macht, dann ist man nicht
dumm, aber wenn man den gleichen Fehler ein zweites
Mal macht, dann ist man Fetzendeppert! Jetzt muss man
den Gedanken weiterführen und erkennt, dass die SPÖ
den Fehler bereits zum sechsten oder siebenten Mal
macht;) Was sind die denn nun?? Geistig abnorm;)

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Es wird Zeit Für alle die sich immer wieder furchtbar aufregen dass die FPÖ immer wider mit dem Ausländerthema punktet. Diese sollten mal ihr kleines Köpfchen anstrengen und sich mal überlegen warum das so ist? Es wird Zeit sich über den Nutzen der Migration Gedanken zu machen, Migration wird nur einen Sinn machen wenn es sich um brauchbare Leute handelt die sich selbst erhalten können und der Gesellschaftt nutzen, so sehen das auch klaschische Einwanderungsländer. Hier handelt es sich aber um Soziale Migration, um das zu entkräften sollten einmal Zahlen ermittelt werden, aber genau das wird vermieden. Es kann nur ein System belasten wenn viele Großfamilien, ein geringer Verdiener und 20 weitere Mitglieder leben von Sozialleistungen. Und viele junge Migranten erhöhen leider nur die Kriminalstatistik

galileo2
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Re: Es wird Zeit besser, hätte man es nicht beschreiben können...dem ist nichts hinzuzufügen.

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Re: Es wird Zeit Stell dir vor die SPÖ würde Zahlen und Fakten bringen,
dann würd dich doch keiner mehr ernst nehmen;) Fakt
ist, dass der Fisch am Kopf zu stinken beginnt und das
Muster kannst auch in die Politik übernehmen.

Traurig ist, dass die eigentlich den ganzen Tag "arbeiten"
und es keine positive Wende gibt. Im Gegenteil, die
überlegen nur wie sie sich neu positionieren um wieder
Stimmen zu bekommen. Dass dies mit Leistung und
Erfolg am einfachsten wäre ist denen gar nicht bewusst!

Man kann einfach nicht nur aufnehmen, ohne im Land
eine eigene Stabilität für die Bevölkerung zu bieten
und das hat nichts mit Rassismus zu tun, wie das heute
die dummen Menschen alle schreien, sondern auch das
ist eine Tatsache, sonst fördert man Hass und die
steigende Kriminalität, sonst nichts!

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Unsere Zukunft liegt auf dem Patentamt Bevor uns der politischen Mitbewerber vorwirft, es gebe keine Möglichkeit, Arbeitsplätze zu schaffen. FALSCH!
Das Patentamt ist voll mit guten Ideen

Österreich könnte ein Land mit Finalproduktion sein.
Ob sich eine Vollbeschäftigung ausgeht, wissen wir nicht, sicher ist aber, dass man Bauarbeiter, Maschinenschlosser, Fabriksarbeiter, etc. braucht.

Diese Massnahme würde auch unsere Position gegenüber dem Ausland stärken Dann könnte man stolz sein.
Und Ideen gehen nie aus!

Die FPÖ hat diesen Vorschlag bereits 2002 gemacht.

Bis heute leider unerhört. Vielleicht aber will unsere Regierung ja gar nicht, das Menschen arbeiten?

Hans-Georg Peitl
Verband für Unabhängige-
Journalisten
www.freiheitlich-macht.schluss.tv

galileo2
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Re: Unsere Zukunft liegt auf dem Patentamt tja,aber mit dem ungebildeten anatolischen Ziegenhirten holen wir nicht gerade die Klientel ins lande, die wir so dringen brauchen würden. wir sollten es wie die usa machen, eine grinkard einführen. so kommt jeder Ziegenhirte samt frau u sieben kindern nach österreich...denn es lebt sichs gut im Sozialstaat österreich.

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Re: Unsere Zukunft liegt auf dem Patentamt Ich glaube nicht, dass es notwendig ist, Arbeitskräfte ins Land zu holen, sondern das Österreich endlich beginnt zu exportieren.

Momentan leidet Österreich unter dem Problem, dass viel mehr Geld Österreich verlässt, als wieder zurück kommt.

Und genau in diesen Bereich fällt auch die Schwarzarbeit.
Welcher Mensch wird sein Geld in einem Land anlegen, indem er nicht weiss ob er dort arbeiten und leben darf?

Sozialleistungen Die Regierungsparteien und gute Sozialleistungen?

Dann verstehe ich Bundeskanzler Feymanns Aussage nicht:

Die FPÖ wird nicht wegen der Ausländerpolitik gewählt, sondern Österreich verlangt eine soziale Partei. (Was übrigens in der Folge die Ausgrenzung der FPÖ in Frage stellt)

Wenn folglich die FPÖ auch seiner Meinung nach, durch Ihre Sozialthemen punktet, dann sicherlich vor allem wegen dem sozialistischen Sozialabbau: Kinderspital Mautner Markhoff, Obdachlosenheim Meldemannstrasse, Altersheim Töllergasse. Alles ersatzlos gestrichen, zu gunsten der Förderung der Lufthansa. (Ob durch diese 30.000.000 EUR wirklich Stellen erhalten bleiben?)

An Ihren Werken sollst Du sie erkennen!

Hans-Georg Peitl
Verband der Unabhängigen-
Journalisten
www.freiheitlich-macht.schluss.tv

Rassisitisch? Es ist folglich rassistisch, wenn die FPÖ darauf hinweist, dass man Zuwanderer zu unprod. Mitgliedern der Gesellschaft abstempelt, indem man ihnen das Arbeiten verbietet?

Normalerweise müssten die GRÜNEN längst schreien: Gebt Ihnen das Arbeitsrecht, weil Ihr ansonsten Kriminalitätsförderung betreibt! Aber!

Ein zweiter Punkt, der sicherlich wieder einmal als Rassistisch bezeichnet werden wird, ist der Punkt, dass die FPÖ ein eigenes Sozialsystem für Zuwanderer fordert.

Das die Regierung die Sozialleistungen auch für Mitversicherte einstellen will sagt niemand!

Und so lebt Österreich weiter in einer grossen Lüge! Die FPÖ seie ausländerfeindlich. Wohl eher ein Ablenkungsmanöver!

Hans-Georg Peitl
Verband der Unabhängigen-
Journalisten
www.freiheitlich-macht.schluss.tv

Viennese melden

Hundstorfer ist zufrieden Unser Sozialminister ist mitder Arbeit seines Ministeriums und der SPÖ zufrieden! Wo lebt dieser Herr? nach 35 Dienstjahren im Wiener Rtahaus hat er doch keine Ahnung von Arbeit. Er glaubt wenn viele AMS Kursteilnehmer die Statistik schönen, ist das Problem aus der Welt geschaffen.Die grünen sind ja mit ihren Aussagen nicht einmal mehr erwähnenswert. Für die sollten alle Österreicher eine Auenthaltsgenehmigung ansuchen, weil ansonsten wenig Platz für Migranten ist. Weder Hundstorfer noch die Grünen sehen die Probleme die unweigerlich auf uns zukommen. In 10 jahren haben wir die gleiche Situation wie in den Vororten der französischen Städte. Zuesrt muß die Bildung besser werden, Lehrplätze für die Jugend. Dann kann man von einem erfolgreichem Versuch sprechen.

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Re: Hundstorfer ist zufrieden Ich find das auch witzig, dass er meint "so wirksam wie in
keinem anderen Land". Warum steigt dann die Arbeitslosen
Quote täglich? Von welcher Wirksamkeit redet er?

Die SPÖ hat die Moral von Herrn Faymann eingenommen.
Keine Leistung zu bringen, aber sich als "Held" darstellen
und keine Konsequenzen aus Fehlern ziehen.

So wirds nicht klappen mit dem Weg aus der Krise;)

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OH HERR VERGIB IHNEN,DEN SIE WISSEN NICHT WAS SIE TUN!!!SCHON MAL WAS VON LIEBE GEHÖRT!!!

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Re: OH HERR also ich persönlich glaub schon dass Traiskirchen für einige eine extrem gute Alternative zu Hunger, Krieg, Vergewaltigung und politischer Unterdrückung ist, sonst würden sie nicht hingehen. Asylanten kommen wohl eher nicht wegen der Arbeit, sondern nehmen den Tod in Kauf um aus ihrem Land zu fliehen, denn wie mein Vorschreiber so schön formuliert: Liebe ist für alle da!

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Re: OH HERR Stimmt und einige von denen die flüchten, rauben, morden
und vergewaltigen dann halt hier! Und wo ist dann unsere
tolle Alternative im Vergleich zu einem sichereren Leben?

Aber du hast recht, warum sollten sie hier Asyl kriegen,
wenn sie ja eh nicht (deine eigenen Worte) wegen der
Arbeit kommen;)

Selten so einen sinnlosen Kommentar wie deinen gelesen!

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Re: OH HERR du bist ein sehr armer mensch,vasant;trotzdem oder gerade deswegen wünsch ich dir alles gute.

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an mossses Und es ist sicher kein Zufall, dass du genau wie
antikapitalist schreibst und genau deswegen nehm
ich dich nicht ernst;) Schreib lieber mit deinem
alten Nick;)

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Berechtigte Fragen! Wie kann man Menschen aus dem Ausland Hoffnung und
Perspektiven vermitteln, wenn man diese nicht einmal der
eigenen bestehenden Bevölkerung bieten kann?

Das ist eine rationale Denkweise und die hat nichts mit
Ausländerfeindlichkeit zu tun. Wenn ein Mensch um Asyl
ansucht, dann will er ja auch nicht in Traiskirchen über
Jahre "verwesen", sondern braucht Arbeit und Geld und
wenn er da keine Möglichkeiten geboten bekommt, dann
kann man ja nur (so tragisch das auch klingt) eine
kriminelle Laufbahn einschlagen.

Bevor man also, wie in dem Fall mit den 64 entdeckten
Schlepper Opfern, weitere Asylanträge ausstellt, sollte
man mal Möglichkeiten zur Erhaltung unseres Systems
anbieten.

Wie kann man Menschen aufnehmen, wenn unsere
Arbeitslosen Rate täglich steigt? Das wird ein Ghetto!

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Re: Berechtigte Fragen! Ich hoff wirklich es explodiert ein atomreaktor und du vasantilein musst fliehen, in die tuerkei und dann sollen sie dich schlagen, dich als suendenbock fuer alle probleme in diesem land hernehmen, in einem abgefuckten lagerhaus ohne geld und arbeit verwesen lassen. DANN vielleicht wirst du kapieren, dass du falsch liegst und wirst deinen nationalen stolz ablegen und menschen um bitte flehen, dir eine arbeit zu geben und menschengerecht behandelt zu werden und wenn das nicht hilft, wirst du dich entweder selber umbringen oder kriminell werden. Da bin ich mir sicher du AUFHUSSER.

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Re: Berechtigte Fragen! dem ist nichts mehr hinzuzufügen!und jetzt warte ab,interzona,wie er auf dein posting reagieren wird!!!

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Re: Berechtigte Fragen! wenn ein mensch einem hetzer wie strache verehrt,dann sagt das sehr viel über seinen IQ aus,unabhängig davon,wie sich dieser mensch nach aussen hin darstellt (möchte)!

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Re: Berechtigte Fragen! Leider kann ich euch zwei "Typen" nicht ernst nehmen und
im Gegensatz zu euch wünsch ich euch nichts Böses ... im
Gegenteil ich wünsch euch was Gutes, nämlich ein Hirn!

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Re: Berechtigte Fragen! GANZ GENAU DIESE REAKTION HABE ICH MIR ERWARTET!!!loool

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Re: Berechtigte Fragen! Das Einzige worauf du wartest ist der Bus am Morgen,)

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Re: Berechtigte Fragen! ich liebe euch alle ihr lieben artikelschreiber, ich liebe auch alle anderen sechs milliarden menschen auf diesen planeten, ABER ICH KANN MIR NICHT ALLE MIT NACH HAUSE NEHMEN !!!

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Re: Berechtigte Fragen! In diesem Fall kann ich dir Recht geben. Diesen Leuten müssen Optionen angeboten werden. Ich habe einige Monate Asylwerber betreut und kann nur sagen, dass die meisten von ihnen, natürlich gibt es auch Ausnahmen, doch diese gibt es bei Österreichern ebenso, unbedingt arbeiten und nicht mehr vom Staat abhängig sein wollen. Denn dann sinkt automatisch die Kriminalität. Doch so, wie ich diese Gesellschaft kenne, wird es dann so sein, dass man Asylwerbern vorwerfen wird, Österreichern die Arbeitsplätze weg zu nehmen.
Diese Leute in ihr Land zurück zu schicken ist auch nicht der richtige Weg. Denn es hat einen Grund warum sie flüchten. Sie werden es wieder versuchen und immer mehr von ihnen werden dies nicht überleben.

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