Hugo Chavez von

Kein Amtseid

Venezuelas Opposition fordert des Amtes durch Parlamentspräsident Diosdado Cabello

Eine Frau hält ein Foto, das Hugo Chavez in jungen Jahren zeigt.
© Bild: apa/epa/Fernandez

Venezuelas krebskranker Staatspräsident Hugo Chavez wird am Donnerstag nicht zum Amtsantritt nach Caracas reisen können. Parlamentspräsident Diosdado Cabello verlas am Dienstag in Caracas ein entsprechendes Schreiben von Vize-Präsident Nicolas Maduro. Der 58-jährige Chavez, der am 11. Dezember in Havanna zum vierten Mal seit Juni 2011 operiert wurde, folge damit den Empfehlungen seiner Ärzte in Kuba. Verfassungsmäßig endet Chavez' Amtszeit am 10. Jänner. Er war am 7. Oktober 2012 im Amt bestätigt worden.

Unklar ist, wie es nun nach Donnerstag weitergeht. Die Regierung verwies auf Bestimmungen der Verfassung, wonach in einem solchen Fall, der Präsident auch später seinen Eid vor dem Obersten Gerichtshof ablegen könne. Dies wird allerdings von der Opposition bezweifelt. Der Oppositionspolitiker Henrique Capriles forderte eine rasche Klärung. Der Oberste Gerichtshof müsse dringend eine Antwort geben auf die Situation und für verfassungsrechtliche Klarheit sorgen, sagte Capriles. "Ich weiß gar nicht, worauf die Richter des Gerichtshofes noch warten."

Ende von Chavez' Amtszeit

Capriles, der Gouverneur im Bundesstaat Miranda ist, bekräftigte, dass die laufende Amtszeit von Chavez am 10. Januar ende. "Wir haben hier (in Venezuela) nicht das kubanische System, wo die Macht von einem zum nächsten weitergegeben wird", warnte der 40-Jährige. Auch sei Venezuela keine Monarchie. "Das Land wartet auf eine klare Interpretation des Verfassungstextes." Ein Szenario der Anarchie nutze niemandem.

Sollte Chavez dauerhaft nicht in der Lage sein, das Präsidentenamt auszuüben, müssen laut Verfassung binnen 30 Tagen Neuwahlen ausgerufen werden. Auch kann eine temporäre Abwesenheit des Staatschefs erklärt werden. Dann würde Parlamentspräsident Cabello übergangsweise die Amtsgeschäfte übernehmen. Allerdings sieht die Regierung derzeit keinerlei Grund für ein solches Vorgehen. Für sie ist die Vereidigung am 10. Jänner lediglich eine Formalität.

Opposition drängt auf Interims-Präsidentschaft

Venezuelas Opposition fordert nach der Absage der Amtseinführung von Hugo Chávez eine Übernahme des Amtes durch Parlamentspräsident Diosdado Cabello. Die Absage zeige, dass man de facto vor einer "temporären Abwesenheit" des Staatschefs stehe. Deshalb solle der Präsident der Nationalversammlung die Zügel der Exekutive in die Hand nehmen, sagte der Exekutivpräsident des Oppositionsbündnisses "Mesa de la Unidad Democrática" (MUD), Ramón Guillermo Aveledo. Der für den 10. Jänner festgesetzte Amtsantritt sei mitnichten eine Formalität, wie es die Regierung darstellen wolle.

Für Mittwoch kündigte die Präsidentin des Obersten Gerichtshofes, Luisa Estela Morales, eine Pressekonferenz an. Die Opposition hatte zuvor verfassungsrechtliche Klarheit über die Situation eingemahnt. Der 58-jährige Chávez, der am 11. Dezember in Havanna zum vierten Mal binnen eineinhalb Jahren operiert wurde, folgt mit der Absage den Empfehlungen seiner Ärzte in Kuba. Die von Vize-Präsident Nicolás Maduro unterzeichnete Erklärung wurde von Cabello am Dienstag in der Nationalversammlung verlesen.

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