"Herbert Kickl weiß genau, was er tut"

So profitiert Herbert Kickl von der Unentschlossenheit der Mitbewerber

Durch seine Radikalität schadet sich der FPÖ-Chef nur vordergründig. In Wirklichkeit wird Herbert Kickl immer mächtiger. Er profitiert von inkonsequenten, verängstigten Mitbewerbern.

von "Herbert Kickl weiß genau, was er tut" © Bild: APA/dpa/Carsten Koall

Gewöhnliche Menschen wären frustriert, wenn sie so wenig Ansehen genießen würden: Die Persönlichkeitswerte von Herbert Kickl sind katastrophal. In einer Erhebung, die das Meinungsforschungsinstitut OGM alle paar Monate für die Austria Presseagentur durchführt, war der Anteil der Befragten, die dem FPÖ-Chef kein Vertrauen schenken, zuletzt um ganze 57 Prozentpunkte größer als der Anteil jener, die ihm vertrauen. Das bedeutet, dass er bei einer deutlichen Mehrheit der Österreicher unten durch ist.

Wen wundert's? Einmal verantwortungslos daneben, einmal ebenso radikal, ist der 53-Jährige nicht unbedingt vertrauenserweckend. Corona-Erkrankten empfiehlt er ein Entwurmungsmittel, das zur Behandlung von Pferden gedacht ist, die Einführung der Impfpflicht wird von ihm mit Diktatur gleichgesetzt.

Nichts zu verlieren

Man muss kein Mitleid haben: Herbert Kickl weiß genau, was er tut. Dass er im Unterschied zu allen anderen Parteivorsitzenden über einen anhaltend negativen Vertrauenswert verfügt, wird er nicht nur gelassen hinnehmen. Es wird ihm vielmehr als Bestätigung dafür gelten, dass seine Strategie aufgeht. Andere Politiker mögen danach streben, von vielen Menschen geliebt zu werden. Ihm verschafft gerade die breite Ablehnung durch einen großen Teil der Gesellschaft einen harten Kern an überzeugten Anhängern. Damit ist keine absolute Mehrheit zu holen, für relative Wahlerfolge kann das jedoch reichen. Und genau darauf kommt es an.

In gewisser Weise entspricht es freiheitlicher Tradition: "Sie sind gegen ihn, weil er für euch ist", war ein Wahlkampfslogan des Bundesparteiobmannes Jörg Haider in den 1990er-Jahren. Heinz-Christian Strache, einer seiner Nachfolger, ließ den Spruch später ebenfalls plakatieren. Kickl, der als Mitarbeiter von Haider und Strache gelernt hat, wie es geht, pflegt das weiter.

Das Potenzial, das damit einhergeht, kann nicht überschätzt werden: Zahlreiche Kommentatoren haben in den vergangenen Monaten zu Recht festgestellt, dass sich die FPÖ mit Kickl ins Out bewegt habe. Dass sie nicht mehr regierungsfähig sei. Man kann sich direkt vorstellen, was er sich denkt, wenn er das liest: "Na und?" Unter diesen Umständen kann er ungehemmt draufloslegen. Er hat nichts mehr zu verlieren.

Steht jetzt die Bildung einer neuen Regierung an? Muss sich Kickl darum bemühen, als ministrabel zu gelten? Nein, diese Fragen stellen sich nicht. Für ihn wesentlich ist derzeit, Zehntausende Wähler zurückzuholen, die die ÖVP unter Sebastian Kurz der FPÖ abgenommen hat. Außerdem muss er verhindern, dass die Impfgegnerliste MFG Wurzeln schlagen kann. Das wäre bedrohlich für die Freiheitlichen.

Verstummte Kritiker

Beides läuft so gut für den wortgewaltigen Parteichef, dass kritische Stimmen aus den eigenen Reihen weitestgehend verstummt sind. Besonders der oberösterreichische Landeshauptmannstellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) ist an sich kein Freund des gebürtigen Kärntners. Kickl war nicht sein Kandidat als neuer Bundesparteiobmann, nachdem Nobert Hofer diese Funktion im vergangenen Frühsommer entnervt abgegeben hatte. Haimbuchner weiß andererseits aber auch, was er an Kickl hat. Spät, aber doch spannte er diesen erst im September in seinen Landtagswahlkampf in Oberösterreich ein. Die "Wiener Zeitung" berichtete von einer "Liebeserklärung". Beim Urnengang selbst war dann freilich die MFG-Liste überraschend erfolgreich und holte 6,2 Prozent -auch zum Leidwesen der FPÖ. Die Antwort darauf ist jedoch nicht weniger, sondern mehr Kickl.

Durch die Impfpflicht haben sich die freiheitlichen Reihen endgültig geschlossen: Selbst geimpft, taten sich namhafte Funktionäre vom Boden-bis zum Neusiedlersee bisher immer wieder schwer mit Kickls Haltung zur Impfung. Über die Impfpflicht hat er sie aber in seinen Bann gezogen: Haimbuchner, den das Virus so heftig erwischt hat, dass er letzten März auf der Intensivstation landete und eigenen Angaben zufolge in Lebensgefahr war, kündigte als einer der ersten an, beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) gegen die Impfpflicht vorzugehen.

Gefestigter Obmann

Grenzüberschreitungen, die Kickl in den vergangenen Monaten begangen hat, werden FPÖ-intern hingenommen. Dass er sich auf Demonstrationen bejubeln lässt, auf denen Neonazis mitmarschieren und "Impfen macht frei"-Plakate ebenso zu sehen sind wie "Judensterne", stört nicht wirklich. Selbst seine Aussage, wonach diese Symbole als "Kritik am Nationalsozialismus und überhaupt nichts anderes" gemeint seien, geht letzten Endes durch.

Als Obmann der freiheitlichen Partei ist Herbert Kickl gefestigt: Er hat es geschafft, sie in Umfragen wieder auf 20 Prozent zu führen und zu einer Art Dachorganisation für Corona-Maßnahmen-und Impfpflicht-Gegner zu machen. Alle haben Platz, ganz egal, wie sie ticken. MFG tut sich daneben schwer, wahrgenommen zu werden.

Handzahme ÖVP

Die FPÖ spricht wieder so viele Wähler an, dass sie von entscheidenden Mitbewerbern ernst genommen wird. Vorsichtig formuliert. In Wirklichkeit scheut sich insbesondere die ÖVP, in eine direkte Auseinandersetzung mit ihr zu gehen. Damit würde sie Gefahr laufen, auch ihre Klientel gegen sich aufzubringen. In Oberösterreich wird die Regierungszusammenarbeit unter Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) sogar unbeirrt fortgesetzt.

Es muss schon sehr viel passieren, damit aus der zweiten Reihe heraus eine deutliche Stellungnahme kommt. Karl Nehammer, designierter Bundesparteiobmann, überließ es beispielsweise Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP), Kickl dafür zu rügen, sich von antisemitischen Codes auf Anti-Corona-Demos nicht zu distanzieren. Das war jedoch eine Ausnahme und ist ohne weitere Konsequenzen geblieben.

Im Übrigen kann es nicht darüber hinwegtäuschen: Österreichische Politik lässt sich schon fast wie unter Jörg Haider oder Heinz-Christian Strache durch freiheitliche Opposition treiben. Unübersehbar war dies einst in Fragen von Flucht und Migration. Sie wurden zunächst von Blauen bestimmt. Rote und Schwarze wussten sich nicht anders zu helfen, als umzusetzen. Sebastian Kurz drehte den Spieß schließlich mit einer solchen Konsequenz um, dass die Wahlerfolge nicht so sehr den Freiheitlichen, sondern vorübergehend der türkisen ÖVP gehörten.

Rückkehr zu alter Größe?

Seit geraumer Zeit ist es freiheitliche Coronapolitik, die einflussreich ist. In einem Gastkommentar in der Tageszeitung "Der Standard" kommt die Arbeitsrechtlerin Katharina Körber-Risak zum Schluss, "dass die Impfpflicht Ergebnis der fehlenden Kampagnen zur Aufklärung über und Werbung für die Impfung ist". Ihre Erklärung dafür ist treffend: "Die Regierung hat sich der Angst vor dem politischen Gegner FPÖ beziehungsweise MFG ergeben und damit ihre Verantwortung, sich zum Wohl der Bevölkerung aktiv hinter die Impfung zu stellen, aufzuklären und zu überzeugen, schlicht nicht wahrgenommen." Anders ausgedrückt: Man hat sich nicht getraut, für Notwendiges zu mobilisieren, weil es von Freiheitlichen bekämpft wird.

Das kann Herbert Kickl gefallen. Es unterstreicht, wie viel Einfluss er der FPÖ nach dem Absturz infolge der Ibiza-Affäre wieder verschafft hat. Mehr braucht er vorerst nicht. Wenn das so weiterläuft, ist eine Rückkehr zu alter Größe auf Bundesebene (bis zu 26,9 Prozent) nicht ganz ausgeschlossen. Über die Hintertreppe, sozusagen, wo es lange unbemerkt bleibt. Und dann kann irgendwann eins zum anderen führen, wie die Geschichte lehrt: Von ÖVP-Mann Andreas Khol wurde der Haider-FPÖ beschieden, sie stehe außerhalb des Verfassungsbogens. Im Februar 2000 war das vergessen, es nützte Wolfgang Schüssel (ÖVP) die Chance, mit ihrer Hilfe Bundeskanzler zu werden.

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Johannes Huber ist Journalist und Blogger zur österreichischen Politik - www.diesubstanz.at