Krise von

Hollande: Letzte Chance
im Ukraine-Konflikt

Frankreichs Präsident: "Gefahr eines Krieges vor den Toren Europas"

Bewaffnete pro-russische Separatisten © Bild: REUTERS/Maxim Shemetov

Die Zeit für Friedensgespräche im Ukraine-Konflikt läuft nach Worten des französischen Präsidenten Francois Hollande ab. "Ich glaube, das ist eine der letzten Chancen, deshalb haben wir die Initiative ergriffen", sagte er am Samstag in Tulle mit Blick auf die gemeinsame Reise mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Kiew und Moskau.

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"Wenn es uns nicht gelingt nicht nur einen Kompromiss, sondern einen dauerhaften Frieden zu finden, dann wissen wir ganz genau, was die Folge sein wird. Sie hat einen Namen, sie heißt Krieg", sagte er. "Die Kanzlerin und ich sehen die Gefahr eines Krieges vor den Toren Europas."

Merkel nach Gespräch zurückhaltend

Nach ihren Gesprächen in Moskau und Kiew hat sich die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zurückhaltend zu den Chancen für eine Friedenslösung in der Ostukraine geäußert. "Auch nach den Gesprächen ist ungewiss, ob sie Erfolg haben", sagte sie am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Man müsse den Versuch aber wagen. "Wir schulden es den betroffenen Menschen in der Ukraine."

Warnung vor Waffenlieferungen

Die Kanzlerin warnte erneut eindringlich vor Waffenlieferungen in das ostukrainische Kampfgebiet. "Militärisch ist das nicht zu gewinnen, das ist die bittere Wahrheit", sagte sie. "Und deswegen ist es so unendlich wichtig, dass wir geschlossen sind, dass wir einen langen Atem haben." Merkel äußerte allerdings Verständnis für die Debatte über Waffenlieferungen, die vor allem von der Regierung in Kiew und den USA geführt wird.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow äußerte sich etwas zuversichtlicher als Merkel. Das Gespräch in Moskau sei eine "gute Grundlage für einen gewissen Grad an Optimismus, um hier den Konflikt zu lösen". Auch die prorussischen Separatisten in der Ostukraine äußerten sich positiv.

Putin: Russland will keinen Krieg

Russlands Präsident Wladimir Putin hat nach dem Gespräch mit Merkel und Hollande über die Ukraine-Krise versichert, sein Land wolle keinen Krieg. Russland "hat nicht vor, gegen irgendjemanden Krieg zu führen", sagte Putin am Samstag laut der Nachrichtenagentur Interfax. "Wir wollen mit allen zusammenarbeiten." Zugleich übte der Staatschef erneut scharfe Kritik an den westlichen Sanktionen gegen Russland, die im Zuge der Ukraine-Krise verhängt wurden.

Bei ihren Gesprächen mit Putin in Moskau hatten Merkel und Hollande am Freitagabend keinen Durchbruch erzielt. Die Politiker einigten sich aber darauf, gemeinsam ein neues Dokument zur Umsetzung des im September in Minsk ausgehandelten Friedensplans zu erarbeiten. Dieser sieht eine Waffenruhe vor, die aber nie hielt. Am Donnerstag hatten Merkel und Hollande in Kiew mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko gesprochen.

Lawrow attackiert Westen

Mit scharfen Attacken gegen den Westen hat Lawrow bei der Münchner Sicherheitskonferenz auf Vorwürfe gegen sein Land reagiert. An den derzeitigen Spannungen zwischen beide Seiten seien nicht die Ereignisse in der Ukraine im vergangenen Jahr verantwortlich, sondern Entwicklungen während der vergangenen 25 Jahre, sagte Lawrow am Samstag. Die NATO ignoriere gleichberechtigte Sicherheitsinteressen. Die Partnerschaft mit der Europäischen Union erklärte Lawrow für gescheitert. "Leider ist die strategische Partnerschaft zwischen der EU und Russland so gestaltet gewesen, dass sie diesen Test nicht bestanden hat, sich nicht bewährt hat."

Krisengespräch mit Putin

Merkel und Hollande hatten sich bei einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am Freitag in Moskau um eine Entschärfung der Ukraine-Krise bemüht. Auf der Grundlage eines Vorschlags der beiden soll nun an einem gemeinsamen Dokument zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen gearbeitet werden. Dabei würden Vorschläge des ukrainischen wie auch des russischen Präsidenten einfließen. Am Sonntag sollen die Spitzengespräche in einer Telefonkonferenz unter Einbeziehung des ukrainischen Staatschefs Petro Poroschenko fortgesetzt werden.

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