Hoffen auf bessere Beziehung EU-Moskau: Ton Russlands in letzten Jahren zu "gereizt"

Plassnik wünscht sich "partnerschaftliche Impulse" Westbalkan: "Geduld, Ausdauer und Hartnäckigkeit"

Hoffen auf bessere Beziehung EU-Moskau: Ton Russlands in letzten Jahren zu "gereizt" © Bild: APA/Holzner

Außenministerin Ursula Plassnik hofft im Verhältnis von EU und Russland "auf partnerschaftliche Impulse" aus Moskau. Russland und die EU seien strategische Partner und könnten gemeinsam Neues aufbauen, sagte Plassnik beim Europaforum Lech.

Plassnik erwartet von den heutigen Präsidentenwahlen in Russland, bei denen der Wunschkandidat von Präsident Wladimir Putin, Dmitri Medwedew, als Sieger praktisch feststeht, ein "überraschungsloses" Ergebnis. Der Ton der russischen Außenpolitik sei in den letzten Jahren von "einer gewissen Gereiztheit geprägt" gewesen. Es sei für die EU wichtig, wie die Außenpolitik des künftigen russischen Präsidenten aussehen werde.

Westbalkan: "Geduld, Ausdauer und Hartnäckigkeit"
Zum Thema Westbalkan sagte Plassnik, dass die EU-Staaten "mit Geduld, Ausdauer und Hartnäckigkeit" an den Beziehungen zu Serbien arbeiten würden. Das Angebot der EU für eine europäische Perspektive Serbiens "bleibt auf dem Tisch". Europa müsse insbesondere für die Jugend Serbiens erfahrbar gemacht werden. Sie betrachte diese europäische Perspektive als Motor für die gesamte Region des Westbalkan, sagte Plassnik am Rande des Europaforums zu Journalisten. Die Sicherheit dieser Region sei Teil der europäischen Sicherheit.

Die Unabhängigkeitserklärung des Kosovo sei nach dem Scheitern einer einvernehmlichen Lösung zwischen Belgrad und Pristina keine Überraschung gewesen, merkte Plassnik an. Eine einvernehmliche Lösung wäre das Beste gewesen, doch sei die weitere Entwicklung von der EU gut vorbereitet worden.

Die Außenministerin räumte am Rande des Europaforums ein, dass es derzeit in der Koalition aus SPÖ und ÖVP Spannungen gebe. Es gebe aber nichts zwischen den Koalitionspartnern, was nicht durch sachliche Arbeit im Team bereinigt werden könnte. Der Teamchef spiele dabei eine besondere Rolle, sagte Plassnik im Hinblick auf Bundeskanzler Alfred Gusenbauer. Sie selbst betrachte sich als Teil des Teams und arbeite mit dem Kanzler zusammen.

(apa/red)