Das betreffende Video (Sekunde 42 bis 47) zeigt, wie ein Mann seine rechte Hand scheinbar zum Hitlergruß erhebt. Daraufhin haben die Grazer Grünen eine Sachverhaltsdarstellung bei der Staatsanwaltschaft eingebracht. Ihnen zufolge soll es bei dem "Pegida"-Spaziergang am Wochenende in Graz auch zu "NS-Untrieben" gekommen sein.
Mehrfach gegen NS-Verbotsgesetz verstoßen
Man gehe davon aus, dass bei der Pegida-Demonstration mehrfach gegen das NS-Verbotsgesetz verstoßen wurde, hieß es in der Aussendung der Grünen. "Die Rede von Michael Stürzenberger, der unter anderem Moslems pauschal als Terroristen bezeichnete, erfüllt den Tatbestand der Verhetzung nach Paragraf 188 des Strafgesetzbuches. Daher haben wir heute eine Sachverhaltsdarstellung bei der Staatsanwaltschaft eingebracht", so die Rechtsanwältin und Vorstandssprecherin der Grazer Grünen, Susanna Ecker.
Relevanz der Gegendemo
Die Vorkommnisse würden auch zeigen, wie wichtig die Gegendemo gewesen sei. Viele Menschen seien nicht bereit, "Rassismus und NS-Wiederbetätigung in unserer Stadt zu dulden. Damit haben wir gemeinsam ein kraftvolles Zeichen für ein offenes und buntes Graz gesetzt", so der Klubobmann der Grazer Grünen, Gerhard Wohlfahrt.
Pegida-Demo in Graz stößt auf heftigen Widerstand #pegida http://t.co/Sx9oRTV1Tu pic.twitter.com/wNPG40Oft8
— PEGIDA Trends (@Pegidizer) 29. März 2015
Kommentare
Die Kleine Zeitung ist genau das selbe Oberverdachtschöpferblatt als NEWS. Auf dem Foto ist nämlich auch ein Glatzkopf zu sehen, der den Zeigefinger und den Mittelfinger leicht gespreitzt, wie einst Jesus Christus in die Höhe hält. Daher meine Frage: Glaubt der Glatzkopf vielleicht, dass er Jesus Christus ist oder wollte er nur zwei Biere wie einst H.C.Strache bestellen?
Ich finde es nur noch lächerlich. So wie ich das lese, muß ich als ausgewiesener Gegner der Pegida, den Grazer Organisatoren meinen Glückwunsch aussprechen. Es ist ihnen scheinbar gelungen, bis auf einen einzigen "Störer" (und das ist noch nicht mal sicher) die gesamte Veranstaltung clean zu halten. Im übrigen halte ich es für Schwachsinn....
...auf alles nur noch mit der "Nazikeule" und Widerbetätigung zu antworten. Es muß doch in diesem Land möglich sein, auch sachlich über Ängste und Bedenken der Bevölkerung einzugehen, die auch sensible Themen betrifft. Was ist das für ein Land, was ist das für eine Demokratie, was sind das für Grundrechte, wenn ich mich immer gleich ins rechte Eck drängen muß, wenn ich auf Mißstände aufzeige.....
...die bei mir ein Unwohlsein erzeugen. Ich werde mir die Position der Pegida sicher nicht zu eigen machen, aber genau so, wie ich die Rechte eines kurdischens Flüchtlings achte, habe ich auch die Bedenken der Gegner zu achten, und damit genau so sachlich umzugehen, wie ich das von denen erwarte. Gegen-Demos finde ich ok, das ist gelebte Demokratie, da können beide Seiten Ihre Meinung zum Ausdruck
bringen, solange das friedlich geschieht, finde ich das hervorragend und auch notwendig. An verschiedenen Meinungen kann man sich reiben, kann man ausdiskutieren, sich annähern oder auch nicht, aber das Strafgesetz bitte nicht überstrapazieren.
Da sage ich nur: Hut ab vor Nudlsupp mit drei Ausrufezeichen !!!
Na und ?