Weihnachtswünsche vom Präsidenten

Fairness und Sauberkeit in der Politik. Menschen zurecht "zornig".

Bundespräsident Heinz Fischer hat sich am Montag für ein Fairnessabkommen im Wahlkampf für die Nationalratswahl im nächsten Jahr ausgesprochen. "Das wäre eine gute Sache", erklärte Fischer im Rahmen der ORF-Weihnachtssendung "Licht ins Dunkel". Bundeskanzler Werner Faymann (S) erklärte sich dazu bereit, schränkte aber sofort wieder ein und enthielt sich so einer klaren Ansage.

von Bundespräsident Heinz Fischer vor seiner Rede zum Nationalfeiertag © Bild: APA/HBF/Lechner

Der Bundespräsident plädierte dafür, Fairness und Sauberkeit in der Politik sich als gute Vorsätze für das neue Jahr zu nehmen. Er meinte, dass die Korruptionsfälle der letzten Zeit viele Menschen zurecht empört und sie "zornig" gemacht hätten. Fischer äußerte die Hoffnung, dass es 2013 Gelegenheit gebe, das verlorene Ansehen gegenüber Politikern und Parteien wieder aufzuholen. Er gab aber zu bedenken, dass dies schwierig werden könnte, weil im nächsten Jahr viele Wahlen anstehen.

Faymann zeigte sich zwar bereit, ein Fairnessabkommen für den Wahlkampf abzuschließen. Er schränkte allerdings ein, dass die Einstellung dafür wichtiger sei als die Unterschrift. Die Menschen wollten nicht ein Jahr lang Wahlkampf, betonte der Bundeskanzler. Zum Thema Europa bekräftigte Faymann seine Forderung nach Solidarität, die etwas zählen müsse. Er zeigte sich aber überzeugt davon, dass einige Länder im Süden oder auch von den neuen Mitgliedsländern noch eine Jahre brauchen werden, um jene Wettbewerbsfähigkeit zu erreichen, damit ihre Menschen ordentlich leben können. In Österreich sei zwar auch noch vieles in Ordnung zu bringen, aber es sei "ein starkes Land", auf das man "stolz" sein könne.

Vizekanzler Michael Spindelegger (V) plädierte zur Aufarbeitung der Korruptionsfälle vor allem für eine Mentalitätsänderung. Die Politik habe zwar die gesetzlichen Regelungen geändert und die ÖVP habe einen Verhaltenskodex, aber es müsse auch die Mentalität eine andere werden. Konkret sprach der Vizekanzler etwa die tolerierte Schwarzarbeit an oder die Gepflogenheit, sich keine Rechnung ausstellen zu lassen.

Strache glaubt an Kanzler
Mit der "Kraft der Liebe" möchte FPÖ-Boss Strache gegen der Hetze begegnen, mit der er sich konfrontiert sieht - und die freilich nicht von seiner Partei betrieben werde. Außerdem gab er sich in der ORF-Sendung überzeugt, dass die FPÖ die stärkste Kraft werde. Dass seine Partei durch das Team Stronach verlieren könnte, glaubt Strache übrigens nicht. "Sehr gelassen" geht trotz der Konkurrenz durch Stronach auch BZÖ-Obmann Josef Bucher in den Wahlkampf für die Nationalratswahl. Das BZÖ werde seinen Kurs fortsetzen und gebe nicht auf. Bucher geht davon aus, dass seine Partei in Kärnten in den Landtag einziehen werde.

Das Team Stronach würde ein Fairnessabkommen für die Nationalratswahl "absolut" unterstützen, stellte Vize-Parteichef Robert Lugar fest. Der Wahlkampf dürfe kein Hick-Hack werden, plädierte Lugar für mehr Gemeinsamkeit in der Politik. Er trat dafür ein die Armut in Österreich entschieden zu bekämpfen und stellte seinen Parteichef Frank Stronach als "sehr sozialen Menschen" dar.

Mit einem Wahlerfolg rechnet auch die Grüne Bundessprecherin Eva Glawischnig. Sie wolle auch im Wahlkampf nicht härter auftreten, die Grünen stehen für Solidarität und Mitgefühl, meinte Glawischnig.

Kommentare

derpradler

Frage: Für was braucht die Brüssels Provinz Österreich überhaupt noch eine Regierung und einen Bundespräsidenten?
Wie lange lassen sich die Österreicher von diesen "Kasperlen" noch an der Nase herum führen?

Praetorianer
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Ich gehe davon aus, dass der HBP nicht Herr seiner Sinne ist oder wirklich so Blind ist und nicht sieht was sich in Österreich abspielt. Noch nie war Korruption so präsent in Österreich wie 2012. Wo bitte ist jetzt um Bespiel der Gutmensch HC ? Da er selbst Dreck am Stecken hat bleibt er im Untergrund, ansonsten regt er sich ja immer auf und geht in die Offensive und spielt sich als Messias auf! Aus diesem Finanzskandal in Salzburg und den Korruptionen könnte er doch Kapital schlagen!!! Auch die Besetzung der Votivkirche ist anscheinend kein Thema für die FPÖ. Wenn ich in einem Islamischen Staat eine Mosche besetzen würde glaubt hier jemand das die mit mir verhandelt würde? Wir Österreicher sind doch sowie so ein Volk von Ja Sager und Buckelmacher. Armseliges Volk! Wie lange wollt ihr auch das noch gefallen lassen?

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Naja,er hats halt nicht leicht,der Hatsche Stratsche,erst lädt er sich das Kärntner Fiasko auf den Buckel in der Hoffnung einen Sieg auf breiterer Basis zu erringen und findet sich in einem Sumpf wieder, dann hat er seine Kernwählerschaft durch ständiges Wiederholen von Phrasen recht erfolgreich gegen differenzierte Argumentationen immunisiert und jetzt muss er auch noch draufkommen,dass der Goldregelmacher mit noch einfacheren Versatzstücken daherkommt und sein Klientel dorthin geht, wo die Welt am einfachsten ist. Die Einsamkeit eines Langstreckenschwätzers eben.

Aber keine Sorge, die nächsten Holperreime kommen bestimmt bald;-))

Nudlsupp melden

@ der pradler: Das ist nun mal leider so, daß Demokratie Geld kostet. Ich halte die Politker nicht mal für überbezahlt, ich halte viele nur für deutlich unterqualifiziert und moralisch ungeeignet.

Den Bundespräsidenten halte ich nach wie vor für wichtig, bin froh, daß wir nunmehr so eine integre Persönlichkeit an der Staatsspitze haben, einen verbal-radikalen BP wünchen wir uns alle nicht, doch denke ich, daß es gut für die politische Hygiene wäre, wenn ein BP seine Kompetenzen auch nutzen würde.

Als Aktionär der Österreich AG, deren Aufsichtsratvorsitzender der BP ist, würde ich es nicht für akzeptabel halten, daß wir bspw. über einen Vorstandssprechner (Bundeskanzler) verfügen, gegen den im Rahmen seiner politischen Tätigkeit Ermittlungen geführt werden, er nichts oder nur wenig zur Klärung des Sachverhaltes beiträgt und nicht zwangsweise von seinen Verpflichtungen frei gestellt wird, bis seine Unschuld erwiesen ist. Hier würde eine stringente Handhabung der Kompetenzen, die im Moment sicher unangenehm ist und auch Probleme mit sich bringt, ein gutes Exempel für die Zukunft sein.

Dann würde ich mir natürlich wünschen, daß unser zum großen Teil durch Beamtenlaufbahn und durch Politkarrieren geprägter Nationalrat (aktuell über 100), ein wenig mehr an die Realität angepasst wird. Ich wünsche mir mehr Arbeiter und Angestellte, ich wünsche mir mehr Mittelständler, und ich wünsche mir auch mehr Behinderte in die Volksvertretung. Ich denke, daß ein Mehr an Menschen, die ihr Geld wirklich verdienen müssen, und nicht durch Bezüge gesichert sind, andere Sichtweisen entwickeln können, und vielleicht sogar ein besseres Gespür dafür haben, was die Leute wirklich betrifft.

Ignaz-Kutschnberger
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@Nudlsupp... noch mehr BEHINDERTE in der Volksvertretung...meinten Sie da in unseren österr. Parteien??... Na hören Sie mal, liegt da der Behinderten-Anteil bei sämtl. österr. Parteien nicht eh schon weit über 50%...ich mein den GEISTIG-Behinderten-Anteil !! Wozu wollens da den Anteil NOCH erhöhen?? Ist ja schon jetzt eine ZUMUTUNG für das österr. VOLK !!

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@war-lord: Verzeihen Sie mir vielmals für diese interpretierbare Aussage und lassen Sie mich diese präzisieren.:-)

Ich stelle mir in der Volksvertretung ein paar Blinde vor, die wissen wie anspruchsvoll in Wien der Versuch ist gefahrlos einen Einkauf zu tätigen. Vielleich auch Mobilitätseingeschränkte, die sich keinen speziellen Umbau des Fahrzeuges leisten können, aber dennoch am öffentlichen und gesellschaftlichen Leben teilhaben möchten und vielleicht den Wunsch haben eigenständig zu leben. Nicht nur verbeamtete Berufspolitiker, die dem Großkapital und der eigenen Tasche hörig sind, sondern die wirklich mal für die Leute da sind, die sie auch gewählt haben.

Eine kleine Korrektur erlauben Sie mir bitte noch: Ich glaube nicht, daß unsere Politiker tatschlich geistig behindert sind. Meine Definition für (nicht zu geringe) Teilbereiche wäre unterqualifiziert, korrumpbierbar, unfähig, moralisch ungefestigt, gierig, und tlw. geistig minderbemittelt.

P.S.: an unsere Politker: Natürlich halte ich Sie nicht für korrumpierbar etc. Diese Behauptung wäre ja auch ehrenrührig. Ich halte Sie alle vielmehr, meine hoch geschätzten und viel zu schlecht bezahlten Politiker, die ihr ganzes Leben für uns undankbare Steuerzahler opfern für grundehrlich, grundsolide, hochqualifizierte Personlichkeiten, die nie, auch nur im Ansatz irgendwas tun würden, das gut für Sie selbst aber schlecht für die Gemeinschaft ist. Umso verwerflicher sind diese bösen Gerichte und Staatsanwälte, die einen nach den anderen von Ihnen an den Kronjuwelen packen, und auf wirklich unverschämte Art und Weise Sie mit Gesetzen konfrontieren, die Sie selbst gemacht haben.

Ja wo sind wir denn, wo kommen wir denn da hin, wenn sich selbst schon Berufspolitiker an Gesetze halten müssen.........

Ignaz-Kutschnberger
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;-) ... Sie haben mir grade das Stichwort geliefert... hab mich gefragt ob man denen nicht bei Antritt des Amtes gleich mal sicherheitshalber den Reisepass entziehen sollte und ob wir uns künftig lange nix-bringende Prozesse und Gelduschaktionen sparen könnten, indem wir die "möglichen" Schuldigen dann mal 3 Tage bei den Eiern aufhängen...oder "Kronjuwelen" wie Sie die Dinger nennen...

Der Bundespräsident soll sich sein inhaltsloses blabla endlich sparen und aus der Politik verschwinden. Nur Abkassieren und nichts leisten , nur durchwurschteln, eine Schande für Österreich.

free-spirit
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Hallo @kickoff und andere Nestbeschmutzer!
Es ist euch allen freigestellt Österreich zu verlassen, wenn es euch hier nicht mehr gefällt. Und tschüss . . . .

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@erberum63
Soweit kommt es noch, dass ich wegen eines völlig unbedeutsamen Politikers, der für nichts gut ist, außer dass er unserer Steuergeld 23.000 Euro und das 14 mal im Jahr kassiert, Österreich verlasse. Da wird er wohl eher dieses Land verlassen als ich, das meine ich ganz fest!

Der völlig unnötige HBP hat Wünsche an die Bevölkerung. Ich habe auch einen Wunsch an ihn: Verschwinden Sie endlich von der Bildfläche Sie (frei nach Kreisky) "auf dem Klo VerschWinder"

bushmaster

Die WÜNSCHE kann er sich sparen, dieser ZÜNDLER.

Dieser BP ist so feige will nur sein Geld abholen und ab in den Süden!!
Immer das gleiche sagen Fairness und dieser Ar.....schaut zu was seine Leute machen ich glaube soviel Pampers wie der braucht gibt es ja nicht mehr!!!!

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"Fairness"
Damit meint dieser Herr aber nicht etwa die zugewanderten Muslime, die auf den Sozialämtern besonders häufig gierig und egoistisch auffallen.

free-spirit
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@zombie69 ihre ewig gleichen tief braunen Ergüsse werden schon langsam fad. Neuer nickname gefällig?? @braunie69

11529313 melden

@cerebrum63 was ist daran bitte braun, Sie Dummkopf ?

free-spirit
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@11529313 Rassismus und braunes Gedankengut liegen wohl sehr nah beisammen. Und Beschimpfungen nehme ich ich gerne unter vier Augen entgegen, falls sie den Mut haben.

11529313 melden

@cerebrum63 das bestätigt nur die Annahme eines Dummkopfs
Da war keine Beschimpfung sondern eine Feststellung. Wenn man täglich liest, wer hier in diesem Land die meisten Verbrechen begeht, und woher diese Leute kommen, dann kommen eine Menge Menschen zu dem Schluß das hier etwas nicht stimmen kann. Das ist sicher kein Rassismus.Somit erklären sie die meisten Österreicher zu Rassisten, also Menschen mit braunem Gedankengut. Bevor sie solchen Unsinn schreiben überlegen sie vorher was sie schreiben. Sonst treffen wir uns nicht unter vier Augen, es werden ihnen dann mehrere Augen in Gesicht sehen. Und den Mut werden dann mehrere haben. Also nehmen sie Abstand von solchen Äußerungen, es wäre besser für sie. Es gibt genug anständige und ehrliche Österreicher in diesem Land welche mit einem Hitler oder einem brauen Gedankengut absolut nichts am Hut haben.

free-spirit
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@11529313 sie haben sicher Recht und ich kann inhaltlich nichts an ihren Ausführungen bestreiten, mir geht nur diese ewig gleiche Phrasendrescherei von @zombie69 auf die Nerven.
Schönen Abend noch!!

Nudlsupp melden

@11529313 Sie haben recht. Es gibt viele anständige und ehrliche Österreicher. Aber keiner von diesen würde die Debatte um die Rede eines Bundespräsidenten so inhaltlos, themenfern und so braun eingefärbt kommentieren wie zombie69.

Und ja, dies sage ich Ihnen auch gerne unter 100 Augen von Ihren Augen. Ich fürchte weder einen inhaltsleeren Rassismus noch grenzenlose Dummheit. Aber typische Reaktion, wenn man mit Inhalten schon nicht weiter kommt, Gewalt klappt immer :-)

P.S.: Die meisten ausländischen Straftäter in Österreich kommen übrigens aus Deutschland. Viele hier würden sagen, dem selben Kulturkreis angehörend. Haben Sie das auch gelesen oder interessieren Fakten jemanden wie Sie etwa gar nicht?

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@cerebrum63

Ihr nahezu dümmlich zu nennendes "Totschlagargument", dass alles was Sie mir nachvollziehbaren Fakten NICHT beantworten oder entkräften können, "tiefbraun" ist, richtet sich von selbst. Das Totschlagargument wird hier immer wieder von links-linken Fanatikern, die keine sachlichen Argumente mehr haben, angewandt!

free-spirit
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@kickoff, dafür haben sie ja immer hochgeistige und fundierte Argumente. Sehr oft an intelligenten Inhalten kaum zu überbieten.
Übrigens bin ich politisch sehr weit entfernt von links, und schon gar nicht fanatisch. Ich hab aber eine Zeit miterlebt, in der Menschen durch Fanatismus unser Österreich von der Landkarte radiert haben. Zum Thema dümmlich: Ich habe drei Doktoratstitel und bin Humanist. Mit ihnen und vier Augen zu diskutieren wäre das reinste Vergnügen für mich.

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Das Argument, mit den drei Titeln richtet sich von selbst. Ich habe einen Frauenarzt - allerdings mit nur einem Titel - erlebt, der über seine Untersuchungen an Frauen entgegen der Schweigepflicht in einer Bar gesprochen hat, dass bei mir allein das Stehen an seiner Seite Übelkeit hervorgerufen hat. Manchmal sind solche akadem. Titel was die Bildung und das Benehmen anbelangt, völlig belanglos.

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@cerebrum63 Sie mögen Ihren Kopf auf Grund der drei akademischen Titel voll mit mathematischen Formeln und ähnlichen Dingen haben. Aber was nützt Ihnen das, wenn Ihnen genau das fehlt, was man beim Billa im Überfluß erwerben kann - nämlich den Hausverstand. Ich würde Ihnen raten, vielleicht doch einmal beim Billa und nicht immer beim Meinl vorbeizuschauen!

Politischer Slalomfahrer, immer den leichtesten Weg nehmen

festertreu melden

es wäre an der zeit, dass unser BP mal "tabula rasa" macht und diese unfähige, KORRUPTE, faule Regierung ablöst. Aber dazu fehlen ihm anscheinend die "Eier"........"es geht ja so auch", wir sind zwar schon eines der korruptesten Länder weltweit und unser Ruf ist eh schon ruiniert, daher lebt sich´s ganz ungeniert.
So etwas Lahmes wie unseren BP gehört gleich mit abgelöst. Wozu gebt´s dieses Amt denn überhaupt ? Um solche Reden zu halten ? Vollkommen überflüssig !!!

Ignaz-Kutschnberger
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@festertreu... Sie sind sicher kein Österreicher, oder??... Ich vermute eher Rumänien oder dergleichen...wegen ihrer Intelligenz. Zumindest müssen Sie aus einem Land kommen, welches bei Pisa noch vor uns liegt...also eines von diesen anderen 97 Ländern *grins ... Und ich sehe zwar FRANK auf den Wahllisten, aber ich sehe noch immer nicht ADOLF 2. Naja, kann eh nimmer lange dauern!!

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OHHHH, wo soll ich das denn hinschreiben. DER HERR "WAR--LORD" WIRD ZUM RASSISTEN! Das schreibe ich mir im Kalender auf!

Ignaz-Kutschnberger
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@kickoff... nun ja, nennen Sie es wie Sie wollen... aber ich hab jetzt bei Wikipedia nachgelesen und da stand Rassismus kann zu Säuberungen führen... Ja, also dann bin ich 100% ein Rassist, weil gesäubert gehört Österreich schon lange und zwar von korrupten Politikern die uns entweder für blöd verkaufen wollen, oder leider für die Politik zu blöd sind...

Ignaz-Kutschnberger
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...aber ich befürchte Ihre persönl. Auffassung von Rassismus und MEINE sind doch irgendwie sehr sehr VERSCHIEDEN!! Weil Sie regen sich wegen ein paar Fernseher auf für "Hilfesuchende" und ich rege mich auf wenn EINZELPERSONEN Millionen einstreifen oder mir nix dir nix Millionen an Volksvermögen blödsinnigerweise verschleudern (erinnere nur an Salzburg und mögliche andere Bundesländer!!)

Ignaz-Kutschnberger
Ignaz-Kutschnberger melden

Und @kickoff, was Sie "säubern" wollen, weiß ich nicht...aber ich befürchte es ist nicht der Teppichboden ;-) Mein Hauptaugenmerk gilt diesen 50% UNFÄHIGEN und KORRUPTEN Politikern jeglicher PARTEIEN !! Und notfalls auch mit Exekutionen und internationalen Fahndungen einschließlich Familienangehöriger... wenn Sie das als Rassismus auffassen...dann JA, dann bin ich zu "100 and 10 percent" EINER!!

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