Heftige Kritik an Gesundheitsreform: Ärzte drohen jetzt offen mit unbegrenztem Streik!

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Heftige Kritik an Gesundheitsreform: Ärzte drohen jetzt offen mit unbegrenztem Streik! © Bild: APA/DPA/Vennenberndt

Die niedergelassenen Ärzte drohen nun offen mit Arbeitsniederlegung, sollten ihre Einwände bei der Gesundheitsreform nicht beachtet werden. Ab dem 16. Juni könnten die Ordinationen geschlossen bleiben, erklärte Ärztekammer-Vizepräsident Günther Wawrowsky nach einer Sitzung der Bundeskurie der niedergelassen Ärzte. Wenn die Reform so bleibe, wie sie am Tisch liege, wäre das untragbar und eine Zerschlagung der niedergelassenen Versorgung die Folge.

Der entscheidende Tag ist für die niedergelassenen Ärzte der 4. Juni, an dem die Gesundheitsreform vermutlich durch den Ministerrat geht. Noch am selben Tag will man wieder eine Kuriensitzung abhalten, bei der möglichst auch die angestellten Ärtze dabei sein sollen. Bis zu diesem Zeitpunkt soll ein "Aktionskomitee" drastischer Maßnahmen ausarbeiten, sollten diese danach nötig sein.

Unbefristete Maßnahme?
Vorerst wollen sich die Mediziner noch mit einer Reihe von PR-Maßnahmen und einem Gesundheitsmarsch am 3. Juni vor das Bundeskanzleramt begnügen. Sollte das keine Wirkung zeigen, könnten am 16. Juni die Ordinationen geschlossen bleiben, das ist genau jener Tag, an dem Österreich bei der Fußball-Europameisterschaft gegen Deutschland antritt. Freilich ist nicht gesagt, dass diese Art Streik nur einen Tag dauert. Vielmehr denkt Wawrowsky an unbefristete Maßnahmen.

Zeit zum Einlenken
Noch gibt man der Politik aber Zeit zum Einlenken. Das Szenario mit der Schließung der Ordinationen gelte nur für den Fall, dass die Ärzte weiter von den Gesprächen ausgeschlossen seien und die Pläne der Regierung einfach durchgezogen werden. Besonders stemmen sich die Mediziner gegen die Möglichkeit für die Kassen, Einzelverträge zu kündigen sowie gegen die angedachte Befristung von Verträgen, deren Verlängerung unter anderem von der ökonomischen Führung der Ordination abhängen soll. Mit solchen Maßnahmen werde einfach ein niedriges Niveau in der Gesundheitsversorgung erzeugt, ärgert sich Wawrowsky, der Obmann der niedergelassenen Ärzte.

(apa/red)