Happy Birthday, Europarat: "Der große
Bruder der EU" feiert seinen 60. Geburtstag

Vertritt 47 Länder und rund 800 Millionen Menschen Damaliger Premier Churchill gilt als Gründungsvater

Happy Birthday, Europarat: "Der große
Bruder der EU" feiert seinen 60. Geburtstag © Bild: APA/EPA

800 Millionen Europäer von Moskau bis Rejkjavik haben Grund zum Feiern: Der Europarat in Straßburg, ein einzigartiger Zusammenschluss von 47 Ländern, ist 60 Jahre alt geworden.

Der Anstoß für die Gründung der Organisation, die dem von zwei Weltkriegen zerrissenen europäischen Kontinent dauerhaften Frieden bringen sollte, kam ausgerechnet von den sonst sehr auf ihre Eigenständigkeit bedachten Briten. Premierminister Winston Churchill erklärte im September 1946 in Zürich: "Wir müssen eine Art von Vereinigten Staaten Europas schaffen."

Am 5. Mai 1949 schlossen sich dann in London die Vertreter von zehn Staaten im Europarat zusammen - neben dem Gastgeber Großbritannien waren dies Frankreich, Belgien, Luxemburg, die Niederlande, Irland, Italien, Dänemark, Norwegen und Schweden. Sie bekannten sich zu dem Vorhaben, ein vereintes Europa auf der Basis gemeinsamer Werte zu errichten: "Das Ziel des Europarats ist es, größere Einigkeit zwischen seinen Mitgliedern herzustellen, um die Ideale und Prinzipien zu bewahren und zu verwirklichen, die ihr gemeinsames Erbe sind", heißt es im Gründungsstatut.

Innerhalb weniger Monate traten Griechenland, die Türkei und Island dem Europarat bei, die Bundesrepublik Deutschland wurde am 13. Juli 1950 aufgenommen. Noch im selben Jahr wurde die Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte und der Grundfreiheiten unterzeichnet, das erste internationale Abkommen dieser Art. Über die Durchsetzung der Konvention wacht seit 1959 der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. Österreich ist seit 1956 Mitglied des Europarates.

Im Schatten der EU
Während der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGfMR) immer wieder mit Urteilen über Menschenrechtsverletzungen in Tschetschenien von sich reden macht, ist es um den Europarat selbst eher still geworden. Seine kleine Schwester, die Europäische Union, stiehlt dem alten Herrn in Straßburg die Schau. Denn anders als die EU tritt der Europarat als politischer Akteur kaum in Erscheinung. Während EU-Beschlüsse in deren 27 Mitgliedstaaten meistens rechtlich verbindlich sind, kann der Europarat lediglich Konventionen verabschieden, die dann in allen 47 Mitgliedsländern ratifiziert werden müssen.

Einzigartiges Gremium
Dennoch ist der Europarat ein einzigartiges Gremium für den politischen Austausch zwischen Parlamentariern und Ministern aus allen europäischen Ländern geblieben. Auch diese Debatten können durchaus etwas bewegen. Das wurde zuletzt an den Berichten des Europarats über Gefangenentransporte des US-Geheimdienstes CIA auf dem europäischen Kontinent deutlich. Der Europarat löste damit eine öffentliche Diskussion über die mögliche Mitschuld europäischer Regierungen sowie Ermittlungen in mehreren Ländern aus.

(apa/red)