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Koalition - Häupl bleibt bei seinem Rückzugsplan

Zuerst Übergabe des Parteivorsitzes, dann des Bürgermeisteramts

Ungeachtet der für Herbst anstehenden Neuwahl hält Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) an seinem angekündigten Plan fest, sich "zeitnah" nach der kommenden Nationalratswahl zurückzuziehen. "Ich bleibe bei dem, was ich meinen Freunden und öffentlich gesagt habe", bekräftigte der Stadtchef vor Journalisten am Dienstag. Von einem freien Spiel der Kräfte im Parlament hält er nicht allzu viel.

"Man muss immer wissen, das gilt für alle. Ich glaube nicht, dass bei einem freien Spiel der Kräfte die SPÖ ein Monopol hat", gab Häupl zu bedenken. Sprich: Die ÖVP könnte mit entsprechenden Mehrheiten aus der Opposition auch Beschlüsse gegen die Sozialdemokraten fällen: "Man muss immer wissen, was man tut." Wichtig sind für den Bürgermeister und Wiener SPÖ-Chef jedenfalls, dass noch wichtige Projekte bis zum vorgezogenen Urnengang umgesetzt werden - allen voran die "Aktion 20.000" für ältere Arbeitslose und die Bildungsreform.

Warum sei es dann relevant, dass der designierte ÖVP-Chef Sebastian Kurz auch - wie ursprünglich von Kanzler Christian Kern (SPÖ) gefordert - den Vizekanzlerposten übernehme? "Gute Frage, falscher Ort. Ich äußere mich dazu überhaupt nicht", meinte Häupl - um sich dann doch zu äußern: "Es gibt einen neuen Parteiobmann und der soll auch Regierungsverantwortung übernehmen. Gar so absurd finde ich das nicht." Was die vorgezogene Wahl betrifft, glaube er jedenfalls nicht mehr an die These, dass derjenige, der sie vom Zaun breche, vom Wähler dafür bestraft werde.

Was seine eigene Zukunft - also den Abschied aus dem Rathaus - anbelangt, unterstrich Häupl seinen Plan: "Dem Statut der Wiener SPÖ entsprechend, wird ein Parteitag stattfinden, an dem ich nicht mehr antrete als Wiener SPÖ-Vorsitzender." Ob das nun drei oder vier Monate nach der Nationalratswahl ist, sei unerheblich. Das Bürgermeisteramt will Häupl allerdings erst in einem zweiten Schritt zurücklegen - allerdings zeitnah zum Rückzug als Landesparteichef: "Ich habe als Landesparteivorsitzender damals eineinhalb Jahre gewartet, um Bürgermeister zu werden. So lange werde ich meinen Nachfolger nicht warten lassen." Ob die Vorverschiebung der Wahl die Wiener SPÖ in Sachen Nachfolgeregelung nicht gehörig unter Zeitdruck bringe? "Vielleicht ist das eh gut."

Auf Nachfrage ließ sich Häupl auch eine knappe Einschätzung zu Kurz selbst entlocken. "Soviel haben wir uns in der kurzen Zeit, als er hier im Gemeinderat war, nicht getroffen. Aber ich erinnere mich an eine Anfrage, die er an mich in der Fragestunde gerichtet hat, ob man nicht das Alter, ab dem man Orden bekommen kann, herabsetzen kann. Da hab ich mir gedacht: Junge, als ich so alt war wie du, waren mir Orden so was von egal. Da hatte ich ganz andere Themen. Aber sicherlich ein respektabler geschickter Bursche."

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