"Guten Tag, wir sind die Gesichter Europas":
No-Names Von Rompuy & Ashton nominiert

Ein klassischer EU-Kompromiss mit vielen Gesichtern Kritik: "Ist eine wenig ambitionierte Entscheidung"

"Guten Tag, wir sind die Gesichter Europas":
No-Names Von Rompuy & Ashton nominiert © Bild: Reuters

Wer sich vom EU-Gipfel in Brüssel am Donnerstag erwartet hat, dass Europa künftig mit politischen Schwergewichten auf der Weltbühne auftritt, wurde enttäuscht. Nicht nur international, sondern auch innerhalb Europas sind Herman van Rompuy und Catherine Ashton kaum über ihre Heimat hinaus bekannt und unbeschriebene Blätter. Demzufolge gingen sogar EU-Regierungschefs auf Distanz zur einmütig getroffenen Entscheidung. "Das ist eine wenig ambitionierte Entscheidung", sagte etwa der Pole Donald Tusk.

Der Gipfelbeschluss ist ein "klassischer" EU-Kompromiss - ein Balanceakt zwischen dem sozialdemokratischen und dem konservativen Lager, den Interessen der großen und kleinen Länder, zwischen den EU-skeptischen Briten und den Gründungsstaaten Frankreich und Deutschland, die mit Rompuy ihren Wunschkandidaten bekommen. Und erstmals erklimmt eine Frau einen Posten mit einer derartigen Machtfülle in der Europäischen Union.

Als "zweitwichtigsten Job in der EU" lobte der britische Premier Gordon Brown Ashtons künftiges Aufgabengebiet. Ashton sei eine "mächtige Stimme sowohl als Hohe Repräsentantin als auch als künftige Vizepräsidentin der Kommission", zudem werde sie Chefin des neu zu schaffenden Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAS), unterstrich Brown.

Blair kurz vor Gipfel fallen gelassen
Mit der Ernennung Van Rompuys und Ashtons haben die EU-Chefs sichergestellt, dass ihnen kein Polit-Star die Show stiehlt. Erst kurz vor dem Gipfel ließ Brown seinen bisherigen Favoriten für den Ratspräsidenten und Amtsvorgänger Tony Blair fallen. Kritiker des britischen Ex-Premiers hatten befürchtet, ein internationales Kaliber wie Blair hätte Europa am Ende wieder wie zu Zeiten des Irak-Kriegs gespalten und die unklar umrissenen Kompetenzen des neuen Amtes zu seinen Gunsten ausgeweitet. In dem fein austarierten Konsenssystem der EU war am Ende für Blair kein Platz. Der in seiner Heimat Belgien erfolgreiche Streitschlichter Rompuy verkörpert das genaue Gegenteil: "Es ist völlig egal was ich denke, meine Rolle besteht darin, nach dem Konsens zu suchen."

Bundeskanzler Werner Faymann und der Chef der Sozialdemokraten im EU-Parlament, Martin Schulz, drängten bei Beratungen der Sozialdemokraten in der österreichischen EU-Vertretung vor dem Gipfel auf eine Ernennung einer weiblichen EU-"Außenministerin". Hätte Brown Ashton nicht zugestimmt, hätten die Sozialdemokraten einen anderen Kandidaten zu ihrem Favoriten erklärt, der britische Premier wäre letztlich leer ausgegangen, berichtete ein Teilnehmer.

"Wenig ambitionierte Entscheidung"
"Das ist eine wenig ambitionierte Entscheidung", sagte der polnische Premier Tusk zu den Besetzungen. Die EU sei offenbar noch nicht "bereit" für politische Führer eines großen Formats. "Die EU hat eine Gelegenheit verpasst, einen starken europäischen Führer zu ernennen", sagte auch der slowenische Premier Borut Pahor. Sein slowakischer Kollege Robert Fico sagte, dass "mehrere" EU-Regierungschefs die Ernennung einer "weltweit bekannten Person" wie Blair oder des luxemburgischen Premiers Jean-Claude Juncker als Ratspräsident erwartet hätten.

(apa/red)

Kommentare

Naja Darum hat die Besetzung der beiden Posten so lange gedauert weil man die zwei Schönheiten suchen musste!
Aber sie tun eines sehr gut: die EU so wie sie ist wiederspiegeln!

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