Gusenbauers Team ist fix: Faymann, Bures, Schmied, Buchinger, Darabos & Berger dabei

Bildungsministerin Schmied größte Überraschung VP-Team: Marek und Winkler als Staatssekretäre

Das erste Kabinett des Kanzlers Alfred Gusenbauer steht. Die SPÖ hat ihre zehn Regierungsmitglieder benannt, einzige echte Überraschung ist die bisherige Bank-Managerin Claudia Schmied als Bildungsministerin. Ansonsten setzt Gusenbauer vor allem auf langjährige Mitstreiter wie die Bundesgeschäftsführer Doris Bures und Norbert Darabos, seine alte Schulfreundin Christa Kranzl oder seinen Weggefährten aus der Sozialistischen Jugend, Werner Faymann. Auch die ÖVP hat ihr Team komplettiert.

Die zwei größten SPÖ-Ministerien gehen an zwei starke Länderorganisationen. Salzburg erhält mit dem bisherigen Landesrat Erwin Buchinger das Sozialressort, Infrastruktur besetzt der Wiener Stadtrat Faymann, beides keine Überraschungen. Komplett unerwartet war hingegen die Nominierung Schmieds, die parteipolitisch bisher nur im Bund sozialdemokratischer Akademiker aufgefallen und zuletzt bei der Kommunalkredit tätig war. In der Justiz kommt die Europa-Abgeordnete Maria Berger zum Zug. Dem Thema Eurofighter darf sich als Verteidigungsminister Darabos widmen, Bures bekommt die Frauenagenden. Den Job der Bundesgeschäftsführer übernehmen (nach außen) Kommunikationschef Josef Kalina und (nach innen) der oberösterreichische Landesgeschäftsführer Reinhard Winterauer.

Verteilung der Staatssekretariate eigenwillig
Eigenwillig fiel die Verteilung der Staatssekretariate aus. Logisch ist, dass der bisherige Budgetsprecher Christoph Matznetter für den schwarzen Finanzminister Wilhelm Molterer quasi den Aufpasser spielt. Schon weniger logisch ist, dass die niederösterreichische Landesrätin Kranzl im Infrastrukturressort angesiedelt wurde, ein Bereich, in dem sie noch nie tätig war.

Und was die patente Sozialsprecherin Heidrun Silhavy gerade im Bundeskanzleramt machen soll, war auch ihr vorerst nicht so recht klar. Der Bundesratsfraktionsvorsitzende Albrecht Konecny spöttelte bei seiner Gratulation sogleich, dass er Silhavy wohl jetzt des öfteren in der Länderkammer sehen werde. Es ist ja seit vielen Jahren der Brauch, dass sich der Kanzler im Bundesrat gerne vertreten lässt. Silhavys erst im Laufe des Tages erfolgte Nominierung rührt dem Vernehmen nach vor allem daher, dass sie als Frau, Steirerin und ÖGB-Funktionärin gleich drei Gruppen abdeckte, die es noch zufrieden zu stellen galt.

"Handverlesenes und wunderbares Team"
Eher überraschend fielen auch die letzten Entscheidungen der ÖVP in Sachen Regierungsbildung aus. Der parteifreie Hans Winkler behält sein Staatssekretariat im Außenministerin unter Ressortchefin Ursula Plassnik, und die Wiener Nationalratsabgeordnete Christine Marek unterstützt Wirtschaftsminister Martin Bartenstein im Bereich Arbeit. Der designierte Vizekanzler und VP-Chef Wilhelm Molterer sprach von einem "handverlesenen und wunderbaren Team". Noch nicht bekannt gegeben wurde, wer den neuen Staatssekretär Reinhold Lopatka als Generalsekretär beerbt.

In den ersten Stellungnahmen der Minister gegenüber der APA gab es noch keine allzu großen Sensationen, aber bereits einige Klarstellungen. So kündigte etwa der neue Sozialminister Buchinger an, dass die Pensionserleichterungen wohl erst 2008 umgesetzt würden, erklärte Verteidigungsminister Darabos, dass er notfalls statt der Abbestellung der Eurofighter auch eine Reduktion oder einen Tausch gegen anderes Gerät akzeptieren würde, stellte sich Infrastrukturminister Faymann hinter den Koralmtunnel und versprach jährlich 200 MIllionen mehr für die Asfinag und plädierte Justizministerin Berger für eine Ausweitung der bedingten Entlassungen.

Kurzer Abschiedsministerrat
Die alte Regierung verließ indes mit einem kurzen Abschiedsministerrat den Ballhausplatz. Die letzte Regierungssitzung unter Bundeskanzler Wolfgang Schüssel dauerte nur knapp eine Stunde. Im Anschluss und nach einer Würdigung der eigenen Arbeit meinte der künftige VP-Klubobmann, er scheide "entspannt" aus dem Amt.

(apa/red)