Gusenbauer pfeift Faymann zurück:
"Koralmbahn-Vertrag wird eingehalten"

Baubeginn für Großprojekt wird nicht verschoben Kanzler über Vorgangsweise von Minister 'überrascht'

Bundeskanzler Gusenbauer hat in einem Telefonat mit dem steirischen Landeshauptmann Voves klargestellt, dass der Koralmbahn-Vertrag "von der Bundesregierung auf Punkt und Beistrich" eingehalten werde, hieß es aus dem Büro des Landeshauptmanns. Verkehrsminister Faymann hatte zuvor angekündigt, dass der Baubeginn für das Vorhaben um vier Jahre verschoben werde.

Voves hatte daraufhin bei Gusenbauer auf die Einhaltung des Vertrages gepocht. Nach einem Telefonat mit Faymann habe ein "über die Vorgangsweise seines Ministers überraschter Kanzler Gusenbauer" zurückgerufen und klargestellt, dass die Bundesregierung die Verträge mit der Steiermark und Kärnten auf Punkt und Beistrich einhalten werde, hieß es in einer Aussendung. "Das bedeutet, dass der Bau des Hauptstollens des Koralmtunnels wie geplant im Jahr 2008 begonnen und die Fertigstellung im Jahr 2016 erfolgen wird", so Voves. Es sei nun Aufgabe des Infrastrukturministers, diesbezüglich die ÖBB-internen Überlegungen in die richtige Richtung zu führen.

Kurz darauf versicherte dann auch Faymann selbst, "der Koralmtunnel wird planmäßig gebaut, alle Verträge werden eingehalten". Dass er zuvor eine Fertigstellung erst für das Jahr 2020 angedacht hatte, sei lediglich eine realistische Einschätzung gewesen, schließlich lasse sich ein derartiges Riesenprojekt nur schwer terminlich einengen, so ein Minister-Sprecher zur APA. Weiters wurde festgehalten, dass am Baubeginn 2008 nicht gerüttelt werde.

Zurückgewiesen wurde, dass es Unstimmigkeiten in der SPÖ wegen des Tunnels gebe. Vielmehr sei es zu Mißverständnissen gekommen, die längst ausgeräumt seien. So hätten sich Faymann und Gusenbauer darauf geeinigt, bei den ÖBB auf eine fristgerechte Umsetzung des Mammutprojektes zu drängen.

Haider droht Bundesregierung mit Klage
Obwohl Infrastrukturminister Werner Faymann ebenso wie Bundeskanzler Alfred Gusenbauer bereits klargestellt haben, dass die Verträge über den Bau der Koralmbahn eingehalten werden, hat Kärntens Landeshauptmann Jörg Haider eine Klage angekündigt. Diese werde vorbereitet, um "im Fall des Falles gerüstet" zu sein, sagte Haider in einer Aussendung.

Er habe die zuständigen Stellen im Land Kärnten beauftragt, die Klage wegen Nicht-Einhaltung des Vertrages und des darin enthaltenen Zeitplans vorzubereiten, erklärte Haider. Damit sei man gerüstet und könne die Klage wenn nötig sofort auf den Tisch legen und einbringen. Der Landeshauptmann ortet einen "Zick-Zack-Kurs" der Bundesregierung bezüglich der Koralmbahn, hinter dem massive Versuche stecken würden, das Projekt zu verzögern oder gar zu Fall zu bringen. Man habe aber so gut verhandelt, dass es den "Gegnern des Südens" bisher nicht gelungen sei, das Projekt zu verhindern.

(apa/red)