Diskussionsbedarf von

Grüne treffen
sich zur Aussprache

Erweiterter Bundesvorstand wird erweitert, bisher rund 80 Grüne zugesagt

Diskussionsbedarf - Grüne treffen
sich zur Aussprache © Bild: APA/Jäger

Nach der Eskalation des Konflikts der Grünen mit den Jungen Grünen kommt es am heutigen Freitag zu einer parteiinternen Aussprache im großen Kreis. In Wien trifft sich am Vormittag der 34-köpfige Erweiterte Bundesvorstand, eingeladen sind aber auch andere hochrangige Grün-Politiker. Bisher zugesagt haben rund 80 Personen, sagte eine Grünen-Sprecherin

Zu Beginn ist ein längeres Statement von Parteichefin Eva Glawischnig geplant, dieser Teil sei auch medienöffentlich, so die Sprecherin. Danach diskutieren die Grünen intern weiter. Ausführlich zu Wort kommen sollen auch die Kritiker aus den Ländern und der Parteiausschluss der Jugendorganisation soll nochmals erklärt werden. Beschlüsse seien aber keine geplant.

Die Partei ist nach dem Wirbel der letzen Wochen bemüht die Wogen zu glätten. Der Nachmittag soll dann im Zeichen der bevorstehenden Wahlen - vier Landtagswahlen und die Nationalratswahl - stehen. Eingeschworen werden sollen die Parteifreunde mit grünen Themen wie dem 365-Euro-Öffi-Ticket für alle Bundesländer.

Ob dies gelingt, ist unklar. Auch nachdem der Bundesvorstand der Jungen Grünen um Flora Petrik angekündigt hat, sich zurückzuziehen, schwelt der Streit weiter. Einerseits geht es um die Abwicklung des Vereins, Petrik sieht sich hier mit einer Konkursdrohung konfrontiert, andererseits steht die grüne Basis nicht überall geschlossen hinter dem Parteiausschluss.

Keine Geschlossenheit

In Graz fand deshalb am Mittwoch sogar ein Sonderparteitag statt. Zu den Jungen Grünen selbst fiel dabei kein Beschluss, sie könnten aber noch auf die Agenda der ordentlichen Mitgliederversammlung Anfang Mai kommen, hieß es. Beschlossen wurde, dass eine Kandidatur der "Grünen Studierenden" neben den GRAS bei den Wahlen zur Österreichischen Hochschülerschaft akzeptiert wird. Allerdings soll es keine aktive Unterstützung für die Jugendorganisation geben. Die Unterstützung der "Grünen Studierenden" durch die Jungen Grünen war der Auslöser für die schweren Konflikte bei den Grünen, die letztendlich zum Ausschluss der Jungen Grünen aus der Partei geführt hatten.

In Oberösterreich verlangen die Jungen Grünen, das parteiinterne Schiedsgericht einzuberufen. Die Bundespartei wiederum erwägt eine Namensklage gegen die Grünen Studierenden.

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