Grünbichler im Banken-Ausschuss befragt: Wirbel um FMA-Info-Papier zu Bankgespräch

Ärger bei SPÖ und FPÖ über fehlende FMA-Materialien FMA-Vorstand: Falschaussage bei BAWAG-Prüfung?

Der Ex-Vorstand der Finanzmarktaufsicht, Grünbichler, ist den Abgeordneten im Banken-Ausschuss zur Rolle der Bankenaufsicht im Fall BAWAG Rede und Antwort gestanden. Dabei entstand ziemlicher Wirbel um ein im Ausschuss aufgetauchtes FMA-Info-Papier zu einem Bankgespräch mit der BAWAG vom 17. Jänner 2003. Medienvertreter waren nicht während der gesamten Sitzung zugelassen.

Grünbichler im Banken-Ausschuss befragt: Wirbel um FMA-Info-Papier zu Bankgespräch

Das Papier sei der SPÖ zugespielt worden, sagte SP-Fraktionsführer Krainer, bei den offiziell von der FMA dem Ausschuss übermittelten Akten war es nicht dabei. Die FMA enthalte dem Ausschuss offenbar bewusst Material vor, wo der kritische OeNB-Bericht zur BAWAG von 2001 erwähnt werde, kritisierte Krainer. Auch der FPÖ-Abgeordnete Stadler empörte sich über unvollständige Unterlagen der FMA an den Ausschuss.

Teilweise laut und emotional verlief auch die Befragung von FMA- Vorstand Traumüller, der einräumte, dass er bei seiner letzten Befragung im Ausschuss unvollständige Angaben zu den BAWAG-Prüfungen gemacht hatte. So hatte er damals gesagt, es habe 2003 keine OeNB- Prüfung der BAWAG stattgefunden, was er nun widerlegte. Krainer warf Traumüller daraufhin Falschaussage vor. Traumüller entgegnete, er habe lediglich unvollständige Informationen durch seine Mitarbeiter erhalten.

Angesprochen auf den kritischen OeNB-Prüfbericht von 2001 und warum die FMA nicht gehandelt hatte, schob Traumüller die Schuld seinem früheren Arbeitgeber, dem Finanzministerium, zu. Der OeNB- Bericht sei im Finanzministerium "beerdigt, jedenfalls geschlossen und erledigt worden", betonte er.

Nach der Befragung von Traumüller wurde der Ausschuss um Mitternacht vertagt. Wann die eigentlich für Montag angesetzte Befragung von Ex-OeNB-Vizegouverneurin Tumpel-Gugerell stattfindet, wird noch fixiert. Die Einvernahme von FMA-Vorstand Pribil ist für Mittwoch vorgesehen.

(apa/red)