Großer BAWAG-Prozess startet am 16. Juli: Nowotny will "alles zurück, was möglich ist"

Elsner, Zwettler, Flöttl & Co. auf der Anklagebank BAWAG schließt sich Klage als Privatbeteiligte an

Großer BAWAG-Prozess startet am 16. Juli: Nowotny will "alles zurück, was möglich ist"

Der große BAWAG-Prozess startet am 16. Juli. Den früheren Bankchef Helmut Elsner, der als Hauptangeklagter gilt, seinen Nachfolger Johann Zwettler, die weiteren angeklagten ehemaligen Vorstandsmitglieder sowie den in den USA lebenden Spekulanten Wolfgang Flöttl erwartet der bisher wohl spektakulärste Wirtschaftsprozess Österreichs. Die BAWAG wird sich laut Bankchef Ewald Nowotny als Privatbeteiligte anschließen. Die ab Mai Cerberus gehörende Bank will jede Menge Geld und Vermögenswerte zurück.

Die Höhe der Ansprüche der Bank werde sich aus dem Verfahren ergeben, sagte Nowotny. Neben dem "Monsterprozess" läuft bereits ein Verfahren in Sachen Elsner-Penthouse, das die BAWAG zurück begehrt. Elsners Konten sind bereits seit längerem eingefroren. Beim eigentlichen "großen" BAWAG-Prozess ab Juli geht es laut Nowotny um die ganz großen Summen. "Da werden wir alles verlangen, was nur irgend möglich ist", kündigte der BAWAG-Chef an.

Keine Auskunft über Anwaltskosten
Über die Höhe der "beträchtlichen" im Jahr 2006 angefallenen Anwaltskosten machte der BAWAG-Chef ebenso wenig Angaben wie über die in der Bilanz vorgesehenen Aufwendungen und Rückstellungen für laufende Verfahren. Heuer würden wohl weniger Anwaltskosten anfallen, so viel stehe jetzt schon fest.

In der Bilanz 2006 ist auch für Risiken aus Dienstrechtsstreitigkeiten mit ihren einstigen Vorständen eine Rückstellung bilanziert, wenngleich die Bank hier auch nur von "theoretischen" Ansprüchen spricht. Im April 2006 waren die Verträge mit den Vorständen Peter Nakowitz, Christian Büttner, Hubert Kreuch und Josef Schwarzecker aufgelöst worden, Zwettler war im Dezember 2005 zurückgetreten. Aufgrund der strafrechtlichen Verfahren gegen diese Personen hatte die Bank diverse Vergütungszusagen zurück gezogen.

Noch kein "überraschendes" Vermögen aufgetaucht
Etliche ihrer zahlreichen Töchter und Stiftungen in ausländischen Steueroasen hat die BAWAG im Vorjahr außer Operation gestellt, aber nicht aufgelöst. Für den Fall nämlich, dass aus den umstrittenen einstigen Karibikgeschäften, die über diese Vehikel abgewickelt worden waren, doch noch Vermögenswerte auftauchten. Bisher ist der Bank freilich kein unerwarteter Vermögenszufluss aus diesem Titel erwachsen.

"Technisch" begründet, aber in ihrer Höhe und ihrem Effekt nicht erläutert, wird vom BAWAG-Vorstand eine liechtensteinische Stiftungs-Transaktion mit dem Noch-Eigentümer ÖGB vom vorigen November, die im Jahresbericht angeführt ist: "Die (der BAWAG gehörende) Austost Anstalt, Liechtenstein, leitet Zahlungen aus den Buckets A bis C des AI-Portfolios an Special Purpose Gesellschaften weiter, deren Begünstigte wiederum liechtensteinische Stiftungen des ÖGB sind. Mit Vereinbarung vom November 2006 haben diese Stiftungen des ÖGB ihre Ansprüche aus den Special Purpose Gesellschaften an die Austost Anstalt abgetreten, wobei als Kaufpreis die seitens der Austost zu leistenden Zahlungen aus den Buckets mit der jeweiligen Fälligkeit vereinbart wurden".

(apa/red)