Grippemasken von

ÖVP fordert Aufklärung

Vorwürfe gegen Rauch-Kallat und Mensdorff-Pouilly lassen ÖVP-Führung aufhorchen

Grippemasken - ÖVP fordert Aufklärung © Bild: APA/Neubauer

ÖVP-Klubchef Karlheinz Kopf hat vor dem Ministerrat eingeräumt, dass die Causa Mensdorff "natürlich unangenehm" sei. Eine Vorverurteilung sei aber auch "nicht richtig". Er forderte die frühere Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat und ihren Ehemann Alfons Mensdorff-Pouilly auf, in der Beschaffung der Grippemasken "rasch zur Aufklärung beizutragen".

"Natürlich habe ich damit keine Freude", aber die Vorwürfe betreffen nicht die Partei per se. "Unangenehm ist es allemal", so Kopf vor Journalisten. In letzter Zeit gebe es laufend Vorwürfe gegen Personen am Rande der Politik, sprach sich der ÖVP-Klubchef gegen eine vorschnelle Vorverurteilung aus. Laut Kopf habe Parteiobmann Michael Spindelegger die ehemalige Gesundheitsministerin aufgefordert, zur Aufklärung beizutragen.

Für Spindelegger "massive Vorwürfe"
"Das sind massive Vorwürfe", und "das wirkt schwer" - so hat Spindelegger die jüngsten Vorwürfe gegen Rauch-Kallat und Mensdorff-Pouilly kommentiert. Sollte es sich tatsächlich um ein Fehlverhalten handeln, könne es "kein Pardon" geben, erklärte Spindelegger im Pressefoyer nach dem Ministerrat.

Mensdorff-Pouilly soll laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins "profil" 2006 auf der Payroll des deutschen Grippemasken-Herstellers Dräger gestanden haben. Zu dieser Zeit war seine Frau Gesundheitsministerin und wurden für Österreich im Rahmen des Pandemieplans gegen die Vogelgrippe Schutzmasken angeschafft. Beide wiesen die Vorwürfe zurück, Rauch-Kallat drohte mit Klagen gegen die Medien.

"Wenn es was gibt, gibt es kein Pardon"
Rauch-Kallat habe gemeint, sie könne alles erklären. Darüber müssten die Medien dann auch berichten, forderte Spindelegger. "Wenn es was gibt, gibt es kein Pardon", es würden Konsequenzen drohen, kündigte der Parteichef an. Wie diese aussehen könnten, erklärte er nicht, sondern verwies auf den ÖVP-Verhaltenskodex.

Laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins "profil" soll Mensdorff-Pouilly auf der Payroll des deutschen Grippemaskenherstellers Dräger gestanden haben - und das just in der Zeit, als Österreich unter der damaligen Gesundheitsministerin Rauch-Kallat Grippemasken anschaffen ließ.

Kommentare

na gehhhhh ... habt ihr keine richtigen Bilder von den beiden?
Müsst ihr immer Deix-Zeichnungen verwenden?

King_Salomon melden

Nun weil die ÖVP Aufklärung verlangt, wird der Graf sprechen wie albern ist diese ÖVP eigentlich? Alle im Parlament vernommenen Personen, für die natürlich die Unschuldsvermutung gilt, haben keinerlei Auskünfte über ihre angebliche Unschuld gegeben. Alleine das macht sie in meinen Augen schuldig. Wer nichts zu verbergen hat, kann offen zu allen Vorwürfen Antwort geben. Die ÖVP glaubt auf ihrer LaLa Wolke tatsächlich, dass sie nun, weil sie das verlangt und die Leute sonst aus der Partei ausgeschlossen werden würden - big deal - werden diese der Partei alles offenlegen und "gestehen", nur um in der Mutterpartei aller Parteien verbleiben zu dürfen. Einfach nur mehr albern. Sie haben ihre Schäfchen ins Trockene gebracht - das war\'s dann. Also ÖVP - erblödet Euch nicht noch mehr. Warum wurde eigentlich Schüssel noch niemals vorgeladen?

Rollerfahrer melden

Re: Nun weil die ÖVP Aufklärung verlangt, wird der Graf sprechen weil es eine weisungsgebundene Staatsanwaltschaft gibt ? Wer führt das Justizministerium ?
Natürlich gilt die UNSCHULDSVERMUTUNG !!!! 2 Hände falten, Goschn halten" sagte der Pater Willi.

Der Graf und die Masken ...bitte setzt den Graf und seiner Gattin die Grippemaske auf. Die beiden AGsichter kann ich nicht merh sehen.

Aufklärung Ist das alles, was Spindelegger und Kopf dazu einfällt. Warum werden nicht die führenden Köpfe der ÖVP zur Verantwortung gezogen, die diesen schmutzigen Spiel von Grasser, Strasser & Co. zugesehen haben? Glaubt diese ÖVP wirklich mit ein paar Phrasen nach Aufklärung eine einzige Wählerstimme zurück zu bekommen? Dem Herrn Schüssel war damals ja alles recht, so lange es ihm half auf dem Kanzlerstuhl zu sitzen. Den Scherbenhaufen aus dieser Zeit werden wir noch lange nicht beseitigt haben. Da wurde ja nicht nur für Nichtleistungen bezahlt, sondern auch für Expertisen, die auf Wunsch der Politiker erstellt wurden und in der Praxis nichts gebracht haben.
Als Beispiel sehe man sich die Grasser´sche Verwaltungsreform an.

HC-Krache melden

Ermittelt die ÖVP selber gegen das ÖVP Innenministerium? Oder ermittelt das ÖVP Justizministerium mit Hilfe des ÖVP Finanzministeriums gegen die ÖVP > im Verdacht der Korruption? <............Der Klubobmann der ÖVP Herr Kopf heute zu Ö1 > "HERR MENSDORFF HAT MIT DER ÖVP ABSOLUT NICHTS ZU TUN" wir glaubens Herr Kopf!!!!!

Rollerfahrer melden

Re: Ermittelt die ÖVP selber gegen das ÖVP Innenministerium? Oder ermittelt Kopf dürfte ein gestörtes Verhältnis zur Wahrheit haben , darum braucht die ÖVP einen Ehrenkodex weil anscheinend für die CHRISTLICHEN die 10 Gebote nicht genügen.

christian95 melden

17.3.2012: Die ÖVP ist eine saubere Partei; Spindelegger Ich glaub´s ihm.

King_Salomon melden

Re: 17.3.2012: Die ÖVP ist eine saubere Partei; Spindelegger no dann. weills der Spindelegger sagt, wird es wohl so sein. Auf Menschen wie Ihnen, baut die ÖVP. Alles einfach glauben, was die Partei sagt. Ist wie vor 1000 Jahren in der Kirche. Der Papst hat\'s gesagt, also stimmt es. Gott sei Dank gibt es nicht mehr viele von Ihrem Schlag. Die Menschen haben nämlich begonnen selbst kritisch zu denken und ihre eigenen Schlüsse zu ziehen.

Rollerfahrer melden

Re: 17.3.2012: Die ÖVP ist eine saubere Partei; Spindelegger Österreichische Verdächtigter Partei
Für die christliche Partei gilt natürlich auch die UNSCHULDSVERMUTUNG.

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