Wortwegweiser: Diese Größen sind ausschlaggebend
Ist von der Staatsverschuldung die Rede, kursieren meist schwindelerregende Summen, die fast nicht mehr auszusprechen sind. Daneben gesellen sich Fachbegriffe wie Bruttoinlandsprodukt, Gesamtverschuldung oder Neuverschuldung, die nicht etwa Klarheit bringen, sondern nur noch mehr verwirren. Das steckt hinter diesen wichtigen Hauptbegriffen:
- Mit dem Fachbegriff Bruttoinlandsprodukt, kurz: BIP, wird die sogenannte Wirtschaftsleistung in einem Jahr beschrieben. Diese wiederum bemisst sich an dem Wert, der sich aus allen inländisch verkauften Gütern und erbrachten Dienstleistungen für Endverbraucher bestimmen lässt. Wie die Grafik zeigt, war das BIP in Österreich im Jahr 2014 auf einem historischen Hoch von 437,12 Milliarden US-Dollar.
- Die Gesamtverschuldung, die im Jahr 1992 im Maastricht-Vertrag laut wien-konkret.at festgelegt wurde, darf 60 Prozent des Bruttoinlandproduktes nicht überschreiten. Mit Blick auf diese Statistik, die eine stets wachsende Staatsverschuldung seit 2004 anzeigt, wird klar, dass Österreich sich nicht an die Vorgaben hält.
- Die dritte Größe, die bei der Diskussion um eine Staatsverschuldung näher betrachtet werden muss, ist die Neuverschuldung, die ebenfalls im Maastrich-Vertrag geregelt ist und drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts nicht überschreiten darf. Im Jahr 2013 betrug die Neuverschuldung 1,5 Prozent. Zum Vergleich: Griechenland verzeichnete im gleichen Jahr eine Neuverschuldung von 12,7 Prozent.
Gründe für die Staatsverschuldung
Die Gründe für eine Staatsverschuldung sind einfach: Der Staat gibt mehr Geld aus, als er einnimmt. Doch wer sich die Details ansieht, merkt, dass die Gründe dafür, dass mehr Geld ausgegeben wird, gar nicht mehr ganz so einfach sind. Die häufigsten drei Gründe für eine zunehmende Staatsverschuldung sind diese:
- Finanzpolitik. Um die Konjunktur im Land in wirtschaftlich schwierigen Zeiten zu unterstützen, wird oft eine sogenannte expansive Finanzpolitik betrieben. Das bedeutet auch, dass Rücklagen aufgelöst werden und die Verschuldung steigt. Das Pendant, was folgen muss, um die Kassen wieder auszugleichen, ist dagegen die restriktive Finanzpolitik. Dabei sollten die Ausgaben wieder gesenkt werden und gleichzeitig die Einnahmen steigen. Ist dies nicht der Fall, fehlt ein wichtiger Ausgleich in der Finanzpolitik.
- Rentierliche Schulden. Darunter versteht man die Investition in Objekte, durch die zwar im ersten Schritt wieder Schulden gemacht werden, die aber auch Zinsen einbringen sollen. Erwirtschaftet das Projekt jedoch zu schnell Gewinne, fallen diese wichtigen Zinseinnahmen oft geringer aus als ursprünglich geplant oder entfallen gar ganz.
- Ungeplante Investitionen. Selbst wenn die Planung der Einnahmen und Ausnahmen realistisch wäre, was sie meist nicht ist, gibt es immer auch ungeplante Investitionen, die ein Land treffen können. Die aktuelle Situation, in der in Österreich mit 80.000 Asylanträgen gerechnet wird (anstatt mit 28.000 wie im Vorjahr), wie DiePresse.com berichtet, kann die finanzielle Situation verschärfen. Aber auch unvorhersehbare Naturkatastrophen wie die schweren Hagelschäden in Kärnten kosten Geld, das so oft nicht in der Haushaltsplanung steht.
Österreich im Europavergleich
Es ist ein dynamischer Prozess, der leider in die falsche Richtung tendiert. Mit Blick auf die Schuldenuhr in der Eurozone zeigt sich nämlich dieses Bild: Werte, die stetig steigen.
Bereitgestellt von smava.de
Umso schwerer fällt auch die Verortung Österreichs im europäischen Vergleich. Dieses Ranking vom Juli 2015 zeigt laut einer Pressemitteilung Österreich auf Platz 10 im Ländervergleich. Die Prozentangaben sind die Relation zum BIP:
- Griechenland – 168,6 %
- Italien – 135,1 %
- Portugal – 129,6 %
- Belgien – 111 %
- Zypern – 106,8 %
- Spanien - 98 %
- Frankreich - 97,5 %
- Großbritannien – 88,5 %
- Kroatien – 87,7 %
- Österreich – 84,9 %
- Slowenien – 81,9 %
- Ungarn – 77,6 %
- Deutschland – 74,4 %
- Malta – 70,3 %
- Niederlande – 68,9 %
- Finnland – 60,3 %
- Slowakei – 54 %
- Polen – 50,8 %
- Dänemark – 44,4 %
- Schweden – 44 %
- Tschechien – 42,4 %
- Rumänien – 38,4 %
- Litauen – 38,1 %
- Lettland – 35 %
- Bulgarien – 29,6 %
- Luxemburg – 21,6 %
- Estland – 10,5 %
Ausblick: Wohin führt die Schuldenkrise?
Die European Commission hat eine Prognose abgegeben. Demnach werden auch in 2016 noch Griechenland, Italien, Portugal, Irland und Zypern zu den am höchsten verschuldeten Ländern in der Europäischen Union zählen, jedoch zeigt die Grafik einen leichten Rückgang bei den ersten vier Ländern. Zypern wird seine Staatsverschuldung steigern und Österreich wird auf Platz 11 fallen.
Kommentare
Staatsverschuldung ist in der Politik ein dehnbarer Begriff.
Da geht es nur um eine Neuverschuldung von - bis % .
Der Schuldenberg wächst und wächst , aber Schulden abbauen steht in keiner Relevanz.. Jeder Staat hat enorme Schulden und die wachsen ebenfalls ständig..Wäre toll zu wissen ,wie lange dies so läuft.Ich sehe den Bundeskanzler als Geschäftsführer und der macht seinen Job eben nicht ..
Ja, und jetzt bitte eine Aufstellung der... moment... was ist das Gegenteil von Schulden nocheinmal? Das Wort gibt es ja noch gar nicht. Na sagen wir mal die Leihen.
Also: jetzt bitte eine Aufstellung der Leihen Österreichs. Wieviel Geld schulden andere EU Länder Österreich?
Es gibt seit Jahren unzählige Berichte darüber, wie viele Schulden wir nicht haben, aber nur einen einzigen Artikel darüber,
dass unsere Schulden genauso hoch sind, wie unsere Leihen.
Uns wird aufs Auge gedrückt, dass wir Sparen müssen, aber vielleicht sollten wir einfach mal mehr zurückverlangen.
Seit 14 Jahren stellt die ÖVP den Finnanznminister, seit 29 Jahren den Wirtschaftsminister.
Das Ergebnis: Rekordstaaatsverschuldung, die Wirtschaft liegt danieder, jedes Monat neue Rekordabeitslose - und wir, wir haben noch nie so hohe Steuern bezahlt.
Danke Herr Mitterlehner & Co! - Die SPÖ unterstützt das alle auch noch.